Kategorie: Aktuelles

  • Feierlicher Baubeginn am Falkeplatz – Start für das Chemnitzer Modell Stufe 4

    Feierlicher Baubeginn am Falkeplatz – Start für das Chemnitzer Modell Stufe 4

    Nach intensiven Vorarbeiten erfolgte heute der feierliche Baubeginn für eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte in der Region Chemnitz: den Ausbau der neuen Bahnverbindung nach Limbach-Oberfrohna im Rahmen des Chemnitzer Modells Stufe 4 (CM4).

    Am Falkeplatz gaben Vertreter aus Politik und Verwaltung den offiziellen Startschuss für das Projekt. Unter den Anwesenden waren Landtagspräsident Alexander Dierks, Jörg Huntemann als Vertreter von Staatsministerin Regina Kraushaar sowie Sven Schulze. Auch der Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat Chemnitz, Nico Köhler, nahm am Termin teil und verfolgte den Baustart vor Ort.

    Der Neubau am Falkeplatz bildet den Auftakt für ein umfangreiches Infrastrukturvorhaben, das sich in mehreren Bauabschnitten über die kommenden Jahre erstrecken wird. Bis 2028 soll der Bereich am Falkeplatz fertiggestellt sein. In einem weiteren Schritt folgt bis 2030 der Ausbau der Hartmannstraße sowie der Chemnitzer Bahnring rund um die Innenstadt (u. a. Brückenstraße, Bahnhofstraße, Theaterstraße und Mühlenstraße). Dieser Ring stellt zugleich einen zentralen Abschnitt der künftigen Verbindung Richtung Limbach-Oberfrohna dar.

    Verantwortlich für Planung und Umsetzung sind der Verkehrsverbund Mittelsachsen (Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS)), die Chemnitzer Verkehrs-Aktiengesellschaft (CVAG) sowie die Stadtverwaltung Chemnitz.

    Die Gesamtstrecke der neuen Bahnverbindung umfasst rund 16 Kilometer und soll voraussichtlich Mitte der 2030er Jahre fertiggestellt werden. Die Gesamtkosten liegen im mittleren dreistelligen Millionenbereich und werden überwiegend durch Bund und Freistaat Sachsen getragen, ergänzt durch kommunale Eigenanteile.

    Die Maßnahme wird auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushalts mit Steuermitteln finanziert.

  • Meth im Abwasser

    Meth im Abwasser

    Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz zeigt sich irritiert über die Reaktion der Stadtverwaltung auf aktuelle wissenschaftliche Untersuchungen zur Drogenbelastung in Chemnitz. Hintergrund ist eine Ratsanfrage von Stadträtin Susanne Rasch zur Entwicklung des Crystal-Meth-Konsums in der Stadt.

    Aktuelle Abwasseranalysen der europäischen Drogenbeobachtungsstelle EUDA sowie Untersuchungen der TU Dresden weisen Chemnitz erneut als eine der am stärksten belasteten Städte Deutschlands bei Methamphetamin-Rückständen aus. Demnach stieg die durchschnittliche Konzentration von Crystal Meth im Chemnitzer Abwasser von 240 Milligramm pro 1.000 Einwohner und Tag im Jahr 2018 auf zuletzt 381 Milligramm im Jahr 2025.

    In ihrer Anfrage wollte die AfD-Stadtratsfraktion unter anderem wissen, auf welche eigenen Erkenntnisse sich die Stadtverwaltung stützt, wenn sie öffentlich erklärt, die Ergebnisse der Abwasseranalysen deckten sich nicht mit der tatsächlichen Entwicklung der Crystal-Meth-Problematik in Chemnitz.

    Die Antwort der Stadtverwaltung fällt aus Sicht der Fraktion ernüchternd aus. So wird der deutliche Anstieg der gemessenen Methamphetamin-Rückstände ausdrücklich gar nicht bewertet. Auch einen Anlass zur Anpassung bestehender Konzepte sehe man derzeit nicht.

    Dazu erklärt Stadträtin Susanne Rasch:

    „Ich kann nicht nachvollziehen, wie man sich angesichts dieser Zahlen weigern kann, sie als Handlungsaufforderung zu verstehen. Niemand hat behauptet, dass Abwasseranalysen jede Facette des Drogenproblems abbilden. Aber wenn wissenschaftliche Messreihen über Jahre hinweg steigende Belastungen dokumentieren und Chemnitz regelmäßig zu den am stärksten betroffenen Städten gehört, dann darf die politische Reaktion nicht darin bestehen, die Ergebnisse einfach nicht zu bewerten.“

    Die Stadtverwaltung verweist darauf, dass die Untersuchung aufgrund der begrenzten Zahl teilnehmender Städte keine Aussagen über ganz Deutschland oder Europa zulasse. Für die AfD-Fraktion greift diese Argumentation jedoch zu kurz.

    „Selbst wenn die Studie keinen vollständigen europäischen Vergleich zulässt, bleibt die Tatsache, dass die Werte in Chemnitz seit Jahren auf hohem Niveau liegen und weiter gestiegen sind. Wer diese Entwicklung relativiert, verweigert sich der Realität“, so Rasch weiter.

    Besonders kritisch bewertet die Fraktion die Aussage der Stadtverwaltung, wonach der Bedarf an Beratungs- und Therapieangeboten bereits heute die vorhandenen Kapazitäten übersteige und Wartezeiten die Regel seien, gleichzeitig aber kein Anlass gesehen werde, bestehende Konzepte auszubauen.

    „Wenn die Kapazitäten bereits heute nicht ausreichen, sollte eine zunehmende Belastung des Abwassers Anlass sein, genauer hinzuschauen. Gerade Crystal Meth verursacht massive gesundheitliche, soziale und familiäre Folgeschäden, für die wir als Gesellschaft alle teuer bezahlen! Deshalb erwarten wir von der Stadtverwaltung eine nüchterne Analyse und die Bereitschaft, nachzusteuern“, erklärt Rasch.

    Die AfD-Stadtratsfraktion wird das Thema weiterhin begleiten und fordert eine ehrliche Auseinandersetzung mit dem Meth-Problem in Chemnitz. Prävention, Suchthilfe und die konsequente Bekämpfung des Drogenhandels müssten gleichermaßen gestärkt werden.

    „Die vorliegenden Daten sind ein deutliches Warnsignal. Wer sie schulterzuckend zur Kenntnis nimmt, handelt nicht verantwortungsvoll. Die Bürger haben Anspruch darauf, dass der Chrystal-Flut nicht tatenlos zugeschaut wird.“, so Susanne Rasch abschließend.

  • Gedenken an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953

    Gedenken an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953

    Heute nahmen die Stadträte Ulrich Oehme und Nico Köhler für die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz an der Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 am Kaßberg-Gedenkort teil.

    Gemeinsam mit Vertretern der Stadt Chemnitz, der Vereinigung der Opfer des Stalinismus e. V. sowie des Lern- und Gedenkorts Kaßberg-Gefängnis wurde der Menschen gedacht, die in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR politischer Verfolgung, Repression und Unfreiheit ausgesetzt waren.

    Der 17. Juni 1953 steht für den mutigen Widerstand hunderttausender Bürger gegen Unterdrückung, politische Bevormundung und fehlende Freiheitsrechte. In zahlreichen Städten der DDR gingen Menschen auf die Straße, forderten freie Wahlen, bessere Lebensbedingungen und demokratische Mitbestimmung. Die Proteste wurden durch das SED-Regime mit Unterstützung sowjetischer Truppen gewaltsam niedergeschlagen. Viele Menschen verloren dabei ihr Leben, wurden verletzt oder später verfolgt und inhaftiert.

    Gerade heute ist es wichtig, an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft zu erinnern und das Andenken an ihren Mut und ihren Einsatz für Freiheit und Selbstbestimmung wachzuhalten. Die Erinnerung an den Volksaufstand mahnt uns, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht als selbstverständlich zu betrachten.

    Wir verneigen uns vor den Opfern von Diktatur und politischer Verfolgung und bewahren ihr Vermächtnis in ehrendem Gedenken.

    #17Juni1953 #Volksaufstand #Chemnitz #Gedenken #Kaßberg #AfD #StadtratsfraktionChemnitz

  • Vor-Ort-Termin am Falkeplatz

    Vor-Ort-Termin am Falkeplatz

    Mitte Juli beginnt der nächste Bauabschnitt des Chemnitzer Modells Stufe 4 am Falkeplatz. Mit dem geplanten Abriss der Brücke und den damit verbundenen Sperrungen der Zwickauer Straße stehen erhebliche Veränderungen in der Verkehrsführung bevor.

    Diese Maßnahmen sorgen bei vielen anliegenden Geschäftsinhabern verständlicherweise für Sorgen und Fragen zur Erreichbarkeit ihrer Unternehmen. Aus diesem Grund nahm unser Fraktionsvorsitzender Nico Köhler gestern an einem Vor-Ort-Termin mit Betroffenen und weiteren Beteiligten teil, um sich ein persönliches Bild der Situation zu machen und die Anliegen der Gewerbetreibenden direkt aufzunehmen.

    Im Mittelpunkt des Austauschs standen mögliche Lösungen, damit Kunden, Lieferanten und Mitarbeiter die Geschäfte auch während der Bauphase weiterhin gut erreichen können. Für die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz ist klar: Die Anliegen der Gewerbetreibenden müssen ernst genommen werden und bei der Umsetzung der Baumaßnahmen angemessen berücksichtigt werden.

    Große Infrastrukturprojekte sind wichtig für die Entwicklung unserer Stadt. Sie dürfen jedoch nicht zulasten derjenigen gehen, die vor Ort arbeiten, investieren und Arbeitsplätze sichern. Der direkte Austausch mit den Betroffenen ist daher unverzichtbar.

    Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz wird die weitere Entwicklung aufmerksam begleiten und sich weiterhin für die Interessen der Anwohner, Gewerbetreibenden und Verkehrsteilnehmer einsetzen.

    #Chemnitz #Falkeplatz #ChemnitzerModell #AfDChemnitz #StadtratChemnitz #Gewerbe #Verkehr #Baustelle

  • Wochenrückblick KW24

    Wochenrückblick KW24

    Auch in der vergangenen Woche war die AfD Stadtratsfraktion Chemnitz in zahlreichen Sitzungen, Terminen und Veranstaltungen aktiv:

    Montag
    ✔️ Fraktionssitzung

    Dienstag
    ✔️ Bürgergespräch mit Klaffenbacher Bürgervertretern
    ✔️ Sozialausschuss

    Mittwoch
    ✔️ Verleihung des Schülersprecherpreises „Bring dich ein!“
    ✔️ Ausschuss Eigenbetriebe, Umwelt und Sicherheit

    Donnerstag
    ✔️ Stadtteilgespräch zur Kita-Bedarfsplanung
    ✔️ Ausschuss Stadtentwicklung und Mobilität

    Freitag
    ✔️ Mittelstand trifft Politik – Fraktionsvertreter im Gespräch mit Urban, Siegmund und Höcke

    Samstag
    ✔️ Eröffnung der Skaterhalle Schönherrfabrik

    Für Chemnitz im Einsatz. Wir hören zu, nehmen Anliegen ernst und setzen uns verlässlich für die Chemnitzer Bürger ein.

  • Flüchtlingszahlen

    Die Antwort der Stadtverwaltung auf die Informationsanfrage IA-058/2026 „Flüchtlingszahlen“ gibt einen Überblick über die Entwicklung von Zuweisungen, Kosten und Betreuungsleistungen im Bereich Flucht und Asyl in Chemnitz.

    Demnach wurden der Stadt Chemnitz im Jahr 2025 insgesamt 304 Personen im Kontext Flucht und Asyl durch die Landesdirektion Sachsen zugewiesen. Für das erste Quartal 2026 weist die Statistik weitere 77 Zuweisungen aus. Darüber hinaus lebten zum Stichtag 31. März 2026 insgesamt 8.152 Schutzberechtigte nach § 24 Aufenthaltsgesetz (Ukraine-Aufenthaltsrecht) in Chemnitz.

    Auch die finanziellen Auswirkungen werden in der Antwort der Stadtverwaltung beziffert. Im Budget Asyl des Sozialamtes fielen im Jahr 2025 Aufwendungen in Höhe von rund 24,3 Millionen Euro an. Für unbegleitete minderjährige Ausländer wurden weitere rund 4,35 Millionen Euro aufgewendet.

    Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion, Nico Köhler:

    „Auch wenn ein Großteil der Kosten durch den Freistaat Sachsen getragen wird, handelt es sich letztlich um Steuergeld, das von Bund, Ländern und Kommunen aufgebracht werden muss.“

    Köhler verweist zudem auf die Entwicklung der Bevölkerungsstruktur in Chemnitz:

    „Die Zahlen machen deutlich, dass die Diskussion über Flucht, Asyl und Migration nicht auf die jährlichen Zuweisungen beschränkt werden kann. Entscheidend ist die langfristige Entwicklung. Viele Menschen bleiben dauerhaft in Deutschland und prägen die demografische Entwicklung unserer Stadt.“

    Aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion habe Arbeitsmigration nichts mit Asyl zu tun und setze ein Arbeitsvisum voraus.

    „Das Asylrecht dient dem Schutz von Menschen, die vor Krieg, Verfolgung oder anderen Gefahren fliehen. Ist dieser Fluchtgrund obsolet, haben die Menschen die Heimreise anzutreten.“, so Köhler.

    Die Fraktion kündigt an, die Entwicklung der Zuweisungszahlen, der Integrationskosten sowie der Rückkehr- und Ausreisezahlen weiterhin kritisch zu begleiten und hierzu regelmäßig parlamentarische Anfragen einzubringen.

  • Wochenrückblick KW23

    Wochenrückblick KW23

    Auch in der vergangenen Woche war die AfD Stadtratsfraktion Chemnitz in zahlreichen Sitzungen, Terminen und Veranstaltungen aktiv:

    Montag
    ✔️ Fraktionssitzung
    ✔️ Baustellenbegehung Kooperationsschule

    Dienstag
    ✔️ Ausschuss Wirtschaft und strategische Entwicklung (AWSE)
    ✔️ Aufsichtsrat Theater

    Mittwoch
    ✔️ Gedenkfeier auf dem Neumarkt
    ✔️ Schul- und Sportausschuss
    ✔️ außerordentliche Fraktionssitzung

    Donnerstag

    ✔️ Kulturausschuss

    Samstag
    ✔️ Kinderfest im Gablenzer Bürgerpark

    Für Chemnitz im Einsatz. Wir hören zu, nehmen Anliegen ernst und setzen uns verlässlich für die Chemnitzer Bürger ein.

  • Vor-Ort-Termin an der Baustelle der Kooperationsschule Chemnitz

    Vor-Ort-Termin an der Baustelle der Kooperationsschule Chemnitz

    Am 01.06.2026 nahm die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz an einer Begehung der Baustelle für den Anbau der Kooperationsschule teil. Für unsere Fraktion waren die Stadträte Susanne Rasch und Nico Köhler vor Ort.

    Gemeinsam mit Vertretern der Firma Köster sowie der Stadtverwaltung wurde der aktuelle Stand der Bauarbeiten vorgestellt und erläutert. Dabei konnten sich die Teilnehmer ein Bild vom Baufortschritt machen und Informationen zu den nächsten Bauabschnitten erhalten.

    Investitionen in die Bildungsinfrastruktur sind wichtige Zukunftsinvestitionen für unsere Stadt. Deshalb begleiten wir als Stadträte solche Projekte aufmerksam und setzen uns für eine wirtschaftliche, transparente und termingerechte Umsetzung ein.

    Der Austausch mit den Verantwortlichen vor Ort bietet die Möglichkeit, Fragen direkt anzusprechen und Entwicklungen aus erster Hand nachzuvollziehen. Wir werden den weiteren Verlauf des Bauvorhabens weiterhin konstruktiv begleiten.

  • Wochenrückblick KW22

    Wochenrückblick KW22

    Auch in der vergangenen Woche war die AfD Stadtratsfraktion Chemnitz in zahlreichen Sitzungen, Terminen und Veranstaltungen aktiv:

    Dienstag
    ✔️ Fraktionsgeschäftsführerberatung
    ✔️ Ältestenrat
    ✔️ Ortschaftsrat Klaffenbach

    Mittwoch
    ✔️ Fraktionssitzung
    ✔️ Sitzung des Stadtrates

    Donnerstag
    ✔️ Infoabend zum Baugeschehen „Chemnitzer Modell“

    Freitag
    ✔️ Eröffnung 9. Hutfestival (Neumarkt)
    ✔️ Jahreshauptversammlung FFW Euba

    Samstag
    ✔️ Naturtag im BUND-Obstgarten
    ✔️ Eubi-Cup
    ✔️ 160 Jahre Berufsfeuerwehr

    Für Chemnitz im Einsatz. Wir hören zu, nehmen Anliegen ernst und setzen uns verlässlich für die Chemnitzer Bürger ein.

  • Erneuter Farbangriff auf KALEB – Lebensschützer und gesellschaftliches Miteinander im Visier linksextremen Terrors

    Erneuter Farbangriff auf KALEB – Lebensschützer und gesellschaftliches Miteinander im Visier linksextremen Terrors

    Mit großer Bestürzung hat die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz den erneuten Farbanschlag auf das Vereinsgebäude des KALEB e.V. aufgenommen. Der Verein engagiert sich seit Jahren für Schwangerschaftsberatung, Familienhilfe sowie die Unterstützung von Frauen in schwierigen Lebenssituationen und ist damit ein wichtiger Bestandteil des sozialen Ehrenamts in unserer Stadt.

    Der Chemnitzer Stadtrat Ulrich Oehme (AfD-Stadtratsfraktion) erklärt dazu:
    „Das Aufgabenfeld dieses Vereins geht weit über die Schwangerschaftskonfliktberatung hinaus. Wer Einrichtungen wie KALEB wiederholt angreift, nimmt nicht nur ein Gebäude, sondern Menschen, die sich mit großem persönlichen Einsatz für Familien, Kinder und ungeborenes Leben engagieren, ins Visier. Solche Einschüchterungsversuche sind Ausdruck einer politischen Verrohung, die nicht hingenommen werden kann und der entschieden entgegengetreten werden muss.“


    Weiter führt Oehme aus:
    „Es darf nicht sein, dass dieser Verein, der Beratung und Hilfe anbietet, zum Ziel ideologisch motivierter Gewalt wird. Dieder Anschlag ist längst nicht der erste und das Bekennerschreiben legt nahe, dass es zu weiteren Farbanschlägen kommen wird und zwar solange, bis dieser Verein keine Gelder mehr bezieht und keine Rolle mehr spielt, will heißen: Bis er vernichtet ist.“ Übersetzt Oehme das Bekennerschreiben.

    Die AfD-Stadtratsfraktion fordert eine lückenlose Aufklärung der Tat sowie eine klare Verurteilung politisch motivierter Angriffe – unabhängig davon, gegen wen sie sich richten.


    „Wer ständig von Toleranz spricht, darf bei Angriffen auf konservative oder christlich geprägte Einrichtungen nicht schweigen. Demokratie bedeutet auch, andere Positionen auszuhalten“, so Ulrich Oehme abschließend.

    Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz spricht den Mitarbeitern und Unterstützern von KALEB ihre Solidarität aus.