📣Pressemitteilungen

  • Fraktion vor Ort – Grundsteinlegung Holzheizkraftwerk

    Trocken aber kalt verlief die Grundsteinlegung für das Holzheizkraftwerk an der Mauersbergerstraße 6, zu dem Versorger, Erbauer, Betreiber und Vertreter der Stadt am 19.10. eingeladen waren. Auf einer zwei Wochen alten und 700m³ großen Bodenplatte wurden die Gäste empfangen. Die harten Fakten zu dem Neubau, der im Oktober/November 2027 ans Netz gehen soll: Begleitet wurde… weiterlesen

  • „Wirtschaft muss Chefsache sein!“ – Doch Oberbürgermeister Schulze verweigert Antworten zur wirtschaftlichen Entwicklung in Chemnitz!

    Während Chemnitzer Arbeitnehmer um ihre Arbeitsplätze bangen und Unternehmen vor wirtschaftlichen Herausforderungen stehen, verweigert Oberbürgermeister Schulze die inhaltliche Beantwortung unserer Ratsanfrage RA-248/2026. weiterlesen

  • Kein Wasser für den Knappteich

    Konzept „Schwammstadt“ scheitert an Bürokratie Der Pegelstand des Knappteichs im Yorkgebiet sinkt seit vielen Jahren. Die Lösung: Die Regenwasserabflüsse der angrenzenden Wohnblocks in den Knappteich umleiten. Der Vorschlag klingt gut, ist vernünftig und wurde vom Stadtrat am 19.06.2024 beschlossen. Darüber hinaus hat die AfD-Stadtratsfraktion eine Anwohnerumfrage gestartet. Ergebnis: Auch die Anwohner der Wohnblocks um den… weiterlesen

  • Chemnitzer Modell Stufe 4: „Die Händler dürfen mit den Folgen der Großbaustelle nicht allein gelassen werden“

    Großbaustellen lassen sich nicht vermeiden, wenn wir unsere Infrastruktur erneuern wollen. Was sich aber abmildern ließe, sind wirtschaftlichen Folgen für Händler und Gastronomen, statt sie einfach als Kollateralschaden hinzunehmen. Wer jahrelang vor einer Baustelle sein Geschäft betreibt, braucht mehr als einen Umleitungsplan. weiterlesen

  • Ehemaliges Textima-Gelände: Wann handelt die Stadt?

    Besonders bedenklich sei, dass das Gelände offenbar auch als Rückzugsort für Personen genutzt werde, die dort übernachten oder Unrat und Gegenstände zurücklassen. Vor Ort wurden zudem Medikamente mit dem Wirkstoff Pseudoephedrin gefunden. weiterlesen

  • Der komplexe Fall des Cafés Julius im Schocken

    Es muss klar sein, ob und welche politischen Vorgaben beim Café eine Rolle gespielt haben. Meinungsfreiheit und der offene politische Dialog dürfen nicht davon abhängen, welche Positionen in einem kommunal geprägten Raum vertreten werden. weiterlesen

  • Firlefanz-Festival: Erst Lärm, dann Schweigen

    Was genau geschah beim Firlefanz-Festival an der Talsperre Euba – und warum bekommt der Stadtrat darauf keine Antworten? Diese beiden Fragen stehen für die AfD-Stadtratsfraktion nach der Nichtbeantwortung einer Ratsanfrage ihres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrich Oehme im Mittelpunkt. Oehme hatte eine Ratsanfrage zu dem Festival gestellt, das vom 31. Juli bis 2. August 2026 an der… weiterlesen

  • Handwerk stärken statt Wirtschaft ausbremsen

    Das Handwerk zeigt, dass es Zukunft hat. Jetzt muss die Politik endlich dafür sorgen, dass diese Zukunft nicht durch Bürokratie, Fehlentscheidungen und eine kurzsichtige Vergabepolitik ausgebremst wird. Chemnitz sollte seine heimischen Betriebe stärken – und nicht ihre Arbeit immer weiter erschweren weiterlesen

  • Fraktion begrüßt zugesagte Zwischenlösung an der Rößlerstraße

    Die gefährliche Situation an der Straßenbahnhaltestelle Rößlerstraße stadtauswärts soll noch in diesem Jahr entschärft werden. Das geht aus der Antwort von Bürgermeister Thomas Kütter auf eine Ratsanfrage der AfD-Stadträtin Susanne Rasch hervor. Rasch hatte am 19. August nachgehakt, nachdem die Verwaltung bereits im Frühjahr eine provisorische Lösung zur Verbesserung der Sicherheit im Haltestellenbereich angekündigt hatte.… weiterlesen

  • Wochensrückblick KW38 (14.-20.09.26)

    14.09. Fraktionssitzung 15.09. Eröffnung Erweiterungsbau Kooperationsschule Ausschuss Wirtschaft und strategische Entwicklung 16.09. Schul- und Sportausschuss 17.09. Kulturausschuss 18+19.09. Weiterbildung „Haushaltsplan“ weiterlesen