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Sehr geehrter Herr Köhler,
zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:
Auszug aus dem Wortprotokoll der Sitzung des Stadtrates vom 19.06.2024:
Ja, in der Geschäftsordnung des Stadtrates unter Paragraph 13 Absatz vier ist vermerkt, dass sozusagen die Aufzeichnungen der letzten Stadtratssitzung bis zur nächsten zur Verfügung stehen. Das ist öfters mal nicht der Fall. Das ist die Frage, wer das steuert, wer aufpasst? Das passiert, heute zum Beispiel wieder gewesen. Deswegen die Frage Wer hat das kontrolliert und wann, wer das auf oder rausnimmt?
Die Aufzeichnungen des Stadtrates werden im Normalfall am Tag nach der Stadtratssitzung hochgeladen und sind dann auf der Internetseite der Stadt aufrufbar. Am Tag der nächsten Stadtratssitzung sind sie ab morgens nicht mehr aufrufbar, da dann der Live-Stream der neuen Sitzung vorbereitet wird. Sollte es mehrere Sitzungen innerhalb von vier Wochen geben, werden diese parallel zum Abruf auf der Seite bereitgehalten.
Freundliche Grüße
Sven Schulze
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