Am 20.10. richtete unsere Fraktion eine Informationsanfrage zur Delegation aus Timbuktu den Oberbürgermeister. Anlass war der Besuch einer Delegation aus unserer Partnerstadt Timbuktu und die in den Pressemeldungen erwähnten Kooperationen in den Bereichen Abfallentsorgung und Mülltrennung, die man in diesem Zusammenhang anstrebe.
Ziel und Inhalt der Anfrage
Ziel war es, mehr über konkrete Kooperationsprojekte und damit einhergehenden Verpflichtungen für die Stadt Chemnitz in Erfahrung zu bringen. Die Anfrage wurde am 09.11. durch den Bürgermeister Kunze beantwortet.
Anfrage
1.Welche konkreten Kooperationsprojekte zwischen Chemnitz und Timbuktu im BereichAbfallentsorgung, Abfalltrennung, Recycling oder Stadtreinigung werden derzeit geprüft, vorbereitet oder angestrebt, und welchen konkreten Sachstand haben diese Vorhaben?
Es werden derzeit keine konkreten Projekte geprüft, vorbereitet oder angestrebt zu diesen Themen. Das Treffen diente dazu, einen Überblick über die Verfahrensweisen in Chemnitz zu erhalten.
2.Welche konkreten Themen, Projektideen oder Vereinbarungen wurden im Rahmen des
Vernetzungstreffens der deutsch-westafrikanischen Kommunalpartnerschaften in Bonn sowie während des Aufenthalts der Delegation in Chemnitz besprochen bzw. sind beim abschließenden Gespräch mit Ihnen, Herr Schulze am 2. Oktober 2026 erörtert worden?
Es wurden keine Vereinbarungen abgeschlossen. Man will einen Austausch der Museen prüfen.
3.Welche Fördermittel, Haushaltsmittel oder sonstigen Finanzierungsquellen kommen für mögliche Kooperationsprojekte mit Timbuktu in Betracht, und sind hierfür bereits Mittel der Stadt Chemnitz, des ASR oder des Partnerschaftsvereins vorgesehen, beantragt oder in Aussicht gestellt?
Die Teilnahme an der Konferenz und der Aufenthalt in Chemnitz wurden fast vollständig durch Fördermittel von Engagement Global getragen. Es ist auch möglich, Fördermittel durch Kooperationsprojekte von Engagement Global für Projekte zu beantragen. Für Projekte mit den Partnerstädten werden im Haushalt der Stadt Chemnitz Mittel in der Abteilung Europäische und internationale Beziehungen, Protokoll geplant.
4.Hat die Stadt Chemnitz seit 2015 Projekte in Timbuktu in den Bereichen Abfallentsorgung, Mülltrennung, Recycling oder Stadtreinigung finanziell, materiell oder personell unterstützt? Falls ja, erbitte ich die Angabe von Projekt, Jahr, Umfang der Unterstützung, Finanzierungsquelle und Empfänger.
Es wurden keine Projekte dieser Art unterstützt.
5.Entstehen aus den derzeit geprüften bzw. ausgeloteten Kooperationsmöglichkeiten voraussichtlich finanzielle, personelle oder sachliche Verpflichtungen für die Stadt Chemnitz oder den ASR? Falls ja, welche, in welcher Höhe und auf Grundlage welcher Entscheidungen bzw. Förderprogramme sollen diese umgesetzt werden?
Es entstehen keinerlei Verpflichtungen für ASR und die Stadt Chemnitz.
EINORDNUNG
Der Besuch der Delegation aus der Partnerstadt Timbuktu Anfang Oktober 2026 wurde öffentlichkeitswirksam begleitet. Insbesondere der Besuch beim Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb (ASR) wurde medial in einen größeren Zusammenhang gestellt: Chemnitz als Beispiel für eine moderne kommunale Abfallwirtschaft, von dessen Erfahrungen Timbuktu profitieren könne. Die Stadt selbst kündigte an, im Rahmen des Aufenthalts mögliche Kooperationsprojekte ausloten zu wollen.
Die nun vorliegende Antwort zeichnet ein deutlich nüchterneres Bild. Es werden keine Projekte in den Bereichen Abfallentsorgung, Mülltrennung, Recycling oder Stadtreinigung geprüft, vorbereitet oder angestrebt. Der Besuch beim ASR habe lediglich dazu gedient, einen Überblick über die Chemnitzer Verfahrensweisen zu erhalten. Vereinbarungen seien nicht abgeschlossen worden. Auch eine bisherige finanzielle, materielle oder personelle Unterstützung Timbuktus im Bereich Abfallwirtschaft habe es seit 2015 nicht gegeben.
Als einziges mögliches Kooperationsvorhaben nennt die Verwaltung einen noch zu prüfenden Austausch zwischen den Museen. Konkrete Absprachen, Projektplanungen oder finanzielle Zusagen sind auch hier bislang nicht erkennbar. Für die Stadt Chemnitz und den ASR sollen aus dem Besuch keinerlei Verpflichtungen entstehen.
Damit wird deutlich, dass zwischen der öffentlich vermittelten Perspektive und dem tatsächlichen Sachstand eine erhebliche Diskrepanz besteht. Aus einem Besuch, der in der Berichterstattung den Eindruck einer Zusammenarbeit bei der Verbesserung der Abfallwirtschaft in Timbuktu vermittelte, ist nicht mehr als ein unverbindlicher Erfahrungsaustausch geworden.
Bemerkenswert: Während die ursprüngliche Pressemitteilung der Stadt erklärte, die komplette Reise der Gäste werde durch Engagement Global aus Bundesmitteln finanziert, spricht die Verwaltung in ihrer Antwort nun davon, dass die Teilnahme an der Konferenz und der Aufenthalt in Chemnitz „fast vollständig“ durch diese Fördermittel getragen worden seien. Wer den verbleibenden Anteil übernommen hat und welche tatsächlichen Aufwendungen für die Stadt entstanden sind, bleibt offen.