Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz wirft dem Stadtrat Heiko Schinkitz (Die Linke/Die Partei) Befangenheit vor. Zum Hintergrund: Am 4. November 2020 nahm Heiko Schinkitz an der Sitzung des Schul- und Sportausschusses teil. Dort wurde unter Tagesordnungspunkt 4 die Sportförderrichtlinie der Stadt Chemnitz (B-188/2020) abgestimmt, auch von Heiko Schinkitz. Darin wird unter anderem geregelt, […]
Gedenken zum Volkstrauertag
15. November 2020, Volkstrauertag und stilles Gedenken. Unsere Fraktion wurde vertreten von Nico Köhler. Er gedachte gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Ulrich Oehme und dem Vorsitzenden der Jungen Alternative Chemnitz-Erzgebirge, Sören Schwarzer.
RA-417/2020: Privatschulen in Chemnitz
Sehr geehrte Frau Rabe, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Wieviel Privatschulen sind in Chemnitz registriert? Im allgemeinbildenden Bereich gibt es in Chemnitz aktuell 19 Schulen (Grund-, Ober-, Förderschulen und Gymnasien) sowie im berufsbildenden Bereich 20 berufliche Schulzentren (BSZ) in freier Trägerschaft. Es ist zu beachten, dass einige freie […]
RA-414/2020: Abholung von Dokumenten in den Bürgerservicestellen
Mündliche Frage aus der Sitzung des Stadtrates vom 14.10.2020: Herr Stadtrat Franke (AfD-Stadtratsfraktion) fragt, ob beantragte Dokumente, wie Personalausweise, in Zukunft wieder in den Bürgerservicestellen abgeholt werden können. Sehr geehrter Herr Franke, die Abholung fertig gestellter Personaldokumente ist mit Terminvereinbarung in den Bürgerservicestellen Sachsen-Allee, Morgenleite und Rabenstein bereits wieder möglich. Freundliche Grüße Miko RunkelBürgermeister
„Freie Presse“ zum überfüllten Nahverkehr beim Schülertransport
Die „Freie Presse“ berichtet über vollgestopfte Nahverkehrsbusse, welche vor allem während des Schülertransports an ihre Kapazitäts-Grenzen stoßen. Es wurden Forderungen laut, a) mehr Busse einzusetzen (schafft die CVAG nicht) oder b) den Unterricht gestaffelt beginnen und enden zu lassen (lehnen die Verantwortlichen ab). Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg äußerte sich wie folgt: „Den Schulbeginn zu […]
Bürgersprechstunde mit Sven Bader & Ronald Preuß
Nichts ist wichtiger als das persönliche Gespräch. Mit Ihnen, liebe Chemnitzer. Auch diesen Freitag stehen Ihnen wieder zwei Stadträte Rede und Antwort. Diesmal freuen sich Sven Bader und Ronald Preuß auf Ihren Besuch im Bürgerbüro (Theaterstr. 15, 09111 Chemnitz). Parkplätze sind direkt gegenüber vorhanden, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erreichen Sie uns u.a. mit den Buslinien […]