Autor: AFD-Stadtratsfraktion

  • AfD im Bundestag und Landtag: Positionspapier zur Corona-Krise

    AfD im Bundestag und Landtag: Positionspapier zur Corona-Krise

    Heute werfen wir mal einen Blick über den städtischen Teller-Rand.

    Die Bundestagsfraktion der AfD hat ein Positionspapier zur Bewältigung der Corona-Krise erarbeitet. Dieses wollen wir auch unseren Chemnitzer Wählern nicht vorenthalten.

    Das Papier enthält zehn Kernpunkte, unter anderem die Forderung, die Lockerungen bereits ab dem 14. April umzusetzen. Die Menschen dürfen nicht länger auf ungewisse Zeit in ihrer Freiheit beschnitten werden.

    Dazu erklären die Kollegen aus dem Bundestag:

    „Als freiheitliche Fraktion möchten wir im Einklang mit den Gesundheitsinteressen der Menschen nach der Prämisse handeln:

    So viel Freiheit wie möglich, nicht mehr Einschränkungen als nötig!“

    Die kompletten Ausführungen zu den einzelnen Punkten findet man unter https://www.afdbundestag.de/positionspapier-corona-krise/

    Auch die Fraktion im sächsischen Landtag, in welcher auch unsere Stadtrats-Fraktionsmitglieder Dr. Volker Dringenberg und Lars Kuppi vertreten sind, hat ein Positionspapier erarbeitet.

    Dieses gibt es im PDF-Format als Download unter:

    https://afd-fraktion-sachsen.de/…/Posi…/Positionspapiere.pdf

  • Bau- & Gartenmärkte öffnen – Schluss mit dem Verbots-Wahn!

    Bau- & Gartenmärkte öffnen – Schluss mit dem Verbots-Wahn!

    Die Kenia-Koalition im Freistaat Sachsen überschlägt sich derzeit mit Verboten – jetzt dürfen Baumärkte noch nicht einmal mehr online bestellte Waren an Privatpersonen im „Drive-In-„Verfahren herausgeben.

    Die Oster-Ferien stehen vor der Tür. Viele Sachsen, auch in Chemnitz, haben Urlaub. Den sie im Kreis der Familie bei angesagtem sonnigen Wetter gnädigerweise noch im eigenen Kleingarten verbringen dürfen. Doch mit Gartenpflege wird nicht viel werden: Die Bau- und viele Gartenmärkte dürfen nichts mehr an Privatpersonen verkaufen.

    Begründung von Innenminister Roland Wöller (CDU): Die Warteschlangen vor den Märkten.

    Die Presse berichtet unter anderem hier darüber:

    https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/corona-sachsen-verbietet-privatpersonen-baumarkt-abholung-69894310.bild.html

    Eine weitere wichtige Stütze unserer Gesellschaft trifft diese Verbots-Wut ebenfalls hart:

    Nur handwerklich (!) Gewerbetreibende dürfen bestellen und abholen.
    Dabei wollten viele Gastronomen und Einzelhändler die Zeit der Corona-Sperren sinnvoll nutzen, ihre Läden zu renovieren. Ohne die sogenannte „Handwerker-Karte“ gibt es aber am Baumarkt – richtig, nichts!

    Unterdessen auf dem Wochenmarkt in Chemnitz? Trubel, reges Treiben und Abstände werden unter den Augen des Ordnungsamtes nur sehr selten eingehalten.

    Nico Köhler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Chemnitz, fordert: „Hier muss man auch von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) erwarten, dass im Sinne der Chemnitzer Druck in Dresden gemacht wird, diese lebensfremden Regelungen aufzuheben. Keine Kommune ist gezwungen, die Anordnungen aus Dresden in demütiger Nibelungentreue hinzunehmen.

    Die Stadtspitze muss hier handeln.


    Bau- und Gartenmärkte müssen im „Drive-In“-Modus für die Bevölkerung geöffnet werden – sofort! Die Einhaltung der Abstände ist in den Warteschlangen einfach umzusetzen, allein schon durch den Aufenthalt im eigenen Auto oder Transporter.“

    Hier ist Schluss für (fast) alle Chemnitzer. Obwohl man hier mit einfachsten Mitteln die Abstandsregeln durchsetzen könnte, bleiben die Märkte für Privatpersonen und Nicht-Handwerker dicht.
    Währenddessen auf dem Wochenmarkt am Rathaus: Abstände sind scheinbar egal, die Gebühren fließen fleißig ins Stadt-Säckel.
  • Ihre Fragen – unsere Antworten: Corona-Sprechstunde

    Ihre Fragen – unsere Antworten: Corona-Sprechstunde

    Rund um die Corona-Krise herrschen viele offene Fragen.

    Zukunfts-Ängste, wirtschaftliche Perspektivlosigkeit, die Angst vor längeren Beschränkungen – die Bevölkerung ist verunsichert.


    Wir möchten Ihnen die Möglichkeit geben, mit uns zu sprechen.

    Lars Kuppi sitzt für die AfD nicht nur im Stadtrat, sondern auch im sächsischen Landtag. Er bringt wertvolle Einblick aus der Politik des Freistaats mit.

    Nico Köhler steht Ihnen als Stadtrat und stellvertretender Fraktionsvorsitzender zur Verfügung.

    Nico Köhler erreichen Sie unter Tel.: 0371/488-1317.

    Wenn Sie Lars Kuppi erreichen wollen, wählen Sie Tel.: 0371/488-1318.

    Wann? Dienstag, 07.04.2020, 17.30 Uhr bis 18.30 Uhr. Bei Bedarf wird die Zeit natürlich verlängert.

    Gern beantworten wir Ihre Fragen auch schriftlich.

    Schreiben Sie uns eine Mail an AfD.Fraktion@stadt-chemnitz.de

  • Neue Plattform: Hier hilft sich Chemnitz

    Neue Plattform: Hier hilft sich Chemnitz

    In Zeiten, in denen diverse Hilfsangebote aus der sogenannten „Zivilgesellschaft“ vermehrt nach Wahlkampf, Politik-Gedöns und Selbstlob aussehen, tut es gut, wenn sich Menschen unabhängig und überparteilich zusammenschließen, um tatsächlich einfach nur zu helfen.

    Aus den Reihen der Bürgerplattform Mitte-Ost ist die Aktion „www.chemnitz-hilft.de“ hervorgegangen. Der sehr vernünftige Ansatz: Bereits bestehende Strukturen von Vereinen und Organisationen effektiv nutzen, um älteren Chemnitzern zu helfen.

    Informationen und den Kontakt gibt es unter:

    www.chemnitz-hilft.de

    Bitte bleiben Sie gesund!

  • Gemeinsam gegen Corona: Soforthilfe für Zirkus in Not

    Gemeinsam gegen Corona: Soforthilfe für Zirkus in Not

    Der Hilferuf war laut: Der Zirkus „Piccolino“, welcher derzeit im Chemnitzer Heckertgebiet Station macht, bat die Chemnitzer in der Ausgabe der „FreienPresse“ vom 24. März 2020 um Spenden. Ein Auftritts-Verbot machte Zuschauereinnahmen unmöglich – das Wohl der Tiere und der Angestellten ist bedroht.

    Quelle: https://www.freiepresse.de/chemnitz/kleiner-zirkus-in-grosser-not-zwangspause-fuer-piccolino-artikel10756916

    Die Stadtratsfraktion der AfD handelte kurzentschlossen gemeinsam mit dem AfD-Kreisverband Chemnitz und organisierte zwei große Ladungen Heu für die Tiere des Zirkus.

    Dienstag Nachmittag schließlich brachte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sven Bader gemeinsam mit Fraktionsgeschäftsführer Bob Polzer noch eine Spende in Höhe von 500 Euro vorbei. Das Geld hatten Kreisverbandsmitglieder sowie Stadträte zur Verfügung gestellt.

    Bader: „Die Corona-Krise betrifft praktisch jeden von uns. In diesem Fall ein fleißiges, kreatives Familienunternehmen, was jetzt ohne Einnahmen in Chemnitz regelrecht gestrandet ist. Wir hoffen, dass sich unserer kleinen Geste noch viele Chemnitzer anschließen. Der Zirkus ist derzeit direkt neben dem Kaufland im Stadtteil Hutholz aufgebaut, hier freut man sich über jede Art von Futter- oder Geldspende. Der Mensch kann sich um sich selber kümmern – die hungrigen Tiere hingegen sind völlig von unserer Hilfe abhängig.“

    Zirkusdirektor Sascha Köllner ist für weitere Spenden- und Hilfsangebote unter Tel.: 0174/9370253 erreichbar. Als Dank will Köllner die Helfer nach der Corona-Krise zu einer kostenlosen Vorstellung einladen.

  • Corona-Folgen: Hier finden Sie Hilfe

    Corona-Folgen: Hier finden Sie Hilfe

    Liebe Chemnitzerinnen, liebe Chemnitzer,

    für viele von Ihnen hat die Corona-Krise nicht nur private, sondern auch wirtschaftliche Folgen.

    In unserer kleinen Übersicht wollen wir Ihnen einen Leitfaden geben, wo Sie Ihrer jeweiligen Situation entsprechend Hilfe bekommen können.

    Der Freistaat Sachsen informiert themenübergreifend unter https://www.coronavirus.sachsen.de

    Weitere Links gibt es zu folgenden Themen:

    Alles rund um Maßnahmen in Chemnitz aus dem Rathaus:
    https://www.chemnitz.de

    Informationen der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH:
    https://www.cwe-chemnitz.de

    Corona-Virus: Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld:
    https://www.arbeitsagentur.de/…/corona-virus-informationen-…

    Tool zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes:
    https://www.smart-rechner.de/kurzarbeit/rechner.php

    Erstattung wegen Verdienstausfall auf Grund eines Tätigkeitsverbotes:
    https://www.lds.sachsen.de/soziales/?ID=15508&art_param=854

    Sächsisches Finanzministerium – Steuerliche Maßnahmen bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge des Corona-Virus nutzen:
    https://www.finanzen.sachsen.de/aktuelles-thema-5960.html

    Bundesfinanzministerium: Fragen und Antworten zum Corona-Hilfsprogramm:
    https://www.bundesfinanzministerium.de/…/2020-03-13-Corona-…

    Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sachsen, Corona-Virus – Fragen und Antworten:
    https://www.smwa.sachsen.de/4358.htm

    Informationen und Unterstützung für Unternehmen (BMWi):
    https://www.bmwi.de/…/altmaier-zu-coronavirus-stehen-im-eng…

    Bürgschaftsbank Sachsen:
    http://www.bbs-sachsen.de/index.php?id=461

    Aufbaubank Sachsen:
    http://www.sab.sachsen.de

    Informationen der Bundesregierung:
    https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus

    Bitte bleiben Sie gesund!