Mit etwas Abstand blicken wir auf die zwei Stadtratssitzungen zurück, welche am 11. und 13. November 2024 stattfanden. Am 11. November drehte sich viel um die geplanten Schließungen von zehn Kindergärten. Mit den Stimmen der BSW-Fraktion und unserer Stadträte wurde dieses Thema in einem gesonderten Tagesordnungspunkt diskutiert. Auch Eltern durften zu Wort kommen – trotz […]
Aktuelles
Vorschau Stadtrat 11.11.2024
Mit einem Sonderstadtrat, welchen das BSW und unsere Fraktion eingefordert haben, beginnt die neue Woche. Ab 15 Uhr geht es in erster Linie um die geplanten Schließungen von Kindertagesstätten in Chemnitz. Auch unsere Fraktion wird sich klar und deutlich zu diesem Thema äußern. Ursprünglich sollten zwei weitere Anträge unserer Fraktion behandelt werden. Einen davon, die […]
AfD-Antrag: Stasi-Überprüfung im Stadtrat
In der Stadtratssitzung am 11.11.2024 bringt unsere Fraktion den Antrag „Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates der Stadt Chemnitz auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR“ ein. Stadtrat Steffen Wegert erklärt die Beweggründe: „“Fast 40 Prozent der Chemnitzer haben die DDR-Zeit und somit das dort ausgeübte Unrecht durch den Staatssicherheitsdienst noch […]
OB Schulze lässt Sicherheits-Antrag der AfD nicht zu!
Eigentlich wollte unsere Fraktion in der kommenden Stadtratssitzung am 11. November (15 Uhr) einen Antrag einbringen, welcher die Stadtverwaltung beauftragen sollte, weitere Standorte für Sicherheitspunkte im Stadtgebiet zu finden. Seit der Eröffnung der Sicherheitswache an der Zentralhaltestelle hat sich die Situation in der dortigen Umgebung spürbar verbessert. Unsere Fraktion wollte jetzt die Verwaltung beauftragen, zu […]
AfD wirkt! Stadt Chemnitz schafft Tempo-30-Zone ab!
Seit 2022 ist die Jugendherberge an der Augustusburger Straße geschlossen. Trotzdem herrschte dort immer noch Tempo 30 – und somit eine beliebte Einnahmequelle für die städtischen Blitzer. Unser Stadtrat Ulrich Oehme hinterfragte Ende September, warum an dieser Stelle noch an Tempo 30 festgehalten wird – schließlich liegen durch die Schließung der Jugendherberge an dieser Stelle […]
28.10.24, 16.30 – 18 Uhr: Bürgerdialog in Kleinolbersdorf-Altenhain
Unsere nächste öffentliche Fraktionssitzung findet am Montag, 28.10.2024, im Ortsteil Kleinolbersdorf-Altenhain statt. Zwei wichtige Themen sind die geplanten Windräder Am Spitzberg sowie die drohende Einstellung des Schülerverkehrs nach Einsiedel. Gern reden wir mit Ihnen über diese Themen und nehmen Ihre Wünsche und Anregungen mit ins Rathaus. Sie finden uns von 16.30 bis 18 Uhr am […]