Die Stadtratssitzung vom 23.11.2022 war eine der längsten des Jahres, mehr als sechs Stunden wurde diskutiert und abgestimmt. Als wohl größten Erfolg an diesem Tag ist die Verhinderung des mit grüner Verbots-Ideologie durchzogenen „Mobilitätsplan 2040“ zu bezeichnen. Zwar versuchte die CDU mit zwei halbgaren Änderungsanträgen, den Plan etwas erträglicher zu gestalten. Allerdings fand diese Idee […]
Aktuelles
Vorschau Stadtrat 23.11.2022
Am Mittwoch tagt der November-Stadtrat ab 15 Uhr im Chemnitzer Rathaus. Unsere Fraktion hat folgende Anträge eingereicht: BA-060/2022: Härtefallfond für kleine Unternehmen Der Stadtrat beschließt: Die Stadt wird beauftragt, für die Jahre 2023 und 2024 jeweils zwei Millionen Euro als Härtefallfond für in akuter Existenznot befindlicher Chemnitzer Klein-Unternehmen mit bis zu 10 sozialversicherungspflichtig Angestellten zu […]
Sparpläne: Stadt darf nicht bei unseren Kindern sparen!
Die Stadt Chemnitz plant, bei etwa zehn Angeboten der Jugend- und Sozialarbeit rund eine Million Euro einzusparen. Das würde für die meisten der Projekte das vollständige Aus bedeuten, darunter renommierte Anbieter wie der „Kraftwerk e.V.“ oder das „Mäusenest“ in Grüna. Diese Pläne stoßen auch in unserer Fraktion auf Widerstand. Nico Köhler ist Mitglied im Jugendhilfeausschuss […]
Antrag auf Sondersitzung zur Rettung der Talsperre Euba
Die Stadträte der Fraktionen der AfD und ProChemnitz haben am Mittwoch eine Sondersitzung des Stadtrats zur Thematik „Talsperre Euba“ beantragt. Ziel ist die Rücknahme des Beschlusses vom 10. Februar 2021, als der Stadtrat lediglich eine Not-Variante zur Sicherung der Talsperre beschloss. Da diese Bauarbeiten kurz vor dem Beginn stehen, musste dieser Schritt jetzt erfolgen. Steffen […]
Termine November 2022
Folgende Termine stehen für unsere Stadträte im November 2022 bisher fest: 01.11.: Ausschuss für Stadtentwicklung & Mobilität 02.11.: Schul- und Sportausschuss02.11.: Ortschaftsrat Röhrsdorf 03.11.: Kulturausschuss 07.11.: Ältestenrat07.11.: Fraktionssitzung 08.11.: Ausschuss für Stadtentwicklung & Mobilität08.11.: Behindertenbeirat08.11.: Ortschaftsrat Euba 09.11.: Gedenkveranstaltung Pogromnacht09.11.: Betriebsausschuss09.11.: Seniorenbeirat09.11.: Ortschaftsrat Wittgensdorf 10.11.: Mitgliederversammlung Kreisverband Chemnitz 11.11.: 3. Jahresversammlung „AG Gesundes Chemnitz“ 14.11.: […]
„Galeria“ bald dicht? Stadt muss sofort handeln!
Das angemeldete Schutzschirmverfahren für die Kaufhauskette „Galeria Karstadt Kaufhof“ und die drohende Schließung von mehr als 40 der 131 bundesweiten Filialen sorgen auch in der Chemnitzer Filiale für große Sorgen. Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz hat daher heute einen Beschlussantrag eingereicht, welcher den Oberbürgermeister verpflichten soll, sich sofort für alle möglichen Szenarien zu […]