Etwas mehr als fünf Stunden Sitzungszeit, 23 Anträge, emotionale Diskussionen – der Stadtrat vom 10.05.2023 hatte auch für die Beobachter einiges zu bieten. Heftig diskutiert wurde der Umzug der Grundschule Annenschule in ein neues Gebäude auf dem Sonnenberg, damit die Annenschule für die Kooperationsschule saniert werden kann. Eine Petition, welche diese Pläne verhindern wollte, wurde […]
Aktuelles
Vorschau Stadtrat 10.05.2023
15 Uhr geht´s los im Stadtverordnetensaal des Rathauses – der Stadtrat im Monat Mai beginnt. Unsere Fraktion ist mit dem Antrag „Mieterschutz in der Flüchtlings-Krise“ vertreten. Zum Livestream geht es hier entlang https://chemnitz.de/…/uebertragung…/index.html Die Tagesordnung findet man hier https://bit.ly/3HZHl3j
Rückblick Stadtrat 05.04.2023
Die FDP präsentiert sich immer öfter als Mehrheitsbeschafferin für links-grüne Ideen. Nicht nur im Bundestag – auch im Stadtrat wird das immer öfter deutlich. So geschehen in der Sitzung vom 05.04.2023. Dank des FDP-Stadtrats (und Bundestagsabgeordneten) Frank Müller-Rosentritt bekommt die Stadtverwaltung jetzt ein „Diversity Management“. Eine Idee aus dem woken, links-grünen Wolkenkuckucksheim. Angenommen mit einer […]
Termine April 2023
In diesem Monat stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte bisher folgende Termine fest: 03.04.: Meeting mit Schülern03.04.: Fraktionssitzung03.04.: Ältestenrat 04.04.: Einweihung Gedenkstele Wasserschloß Klaffenbach04.04.: Kulturbeirat 05.04.: Fraktionssitzung05.04.: Stadtrat 06.04.: Meeting Kooperationsschule 17.04.: Facharbeitskreis Begegnungseinrichtungen17.04.: Fraktionssitzung17.04.: Ortschaftsrat Kleinolbersdorf17.04.: Ortschaftsrat Grüna 18.04.: Strategieausschuss Europäische Kulturhauptstadt 202518.04.: Ortschaftsrat Einsiedel18.04.: Ortschaftsrat Euba 19.04.: Schul- und Sportausschuss19.04.: Ortschaftsrat Röhrsdorf 20.04.: Kulturausschuss20.04.: […]
Rückblick auf den Stadtrat vom 22.03.2023
Der Stadtrat vom 22.03.2023 stand vor allem im Zeichen des Doppel-Haushalts 2023/2024. Vorher wurde über die neue Beherbergungssteuer abgestimmt, welche jetzt ab 2024 auf Chemnitzer Hoteliers und am Ende deren Gäste zukommt. Unsere Fraktion lehnte diese Steuer-Erhöhung durch die Hintertür ab. Mehr als acht Stunden wurde schlussendlich über die Verteilung der Steuergelder für die Jahre […]
Haushalt 2023/2024: Das fordert unsere Fraktion
Am Mittwoch wird ab 14 Uhr der neue Haushalt für die Jahre 2023/2024 diskutiert. Unsere Fraktion hat für diese Sitzung folgende eigene Anträge eingereicht: Natürlich haben wir uns auch mit den Anträgen der anderen Fraktionen befasst und werden uns dort entsprechend positionieren. Zur Live-Übertragung geht es hier entlang: https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html