Der Finanzbürgermeister von Chemnitz, Ralph Burghart (CDU), hat eine sogenannte Haushaltssperre erlassen. Er begründet das Vorgehen damit, dass die Einnahmen mit den Ausgaben nicht mehr Schritt halten. Die Folgen erklärt die „Freie Presse“ wie folgt: „Mit der jüngsten „haushaltswirtschaftlichen Sperre“ werden zahlreiche für dieses Jahr geplante Ausgaben pauschal um fünf Prozent gekürzt. Insgesamt sollen laut […]
Aktuelles
Termine KW 14
Für unsere ehrenamtlichen Stadträte stehen bisher folgende Termine fest: 31.03. Fraktionssitzung 01.04. Jugendhilfeausschuss 02.04. Ortschaftsrat Röhrsdorf02.04. Ortschaftsrat Wittgensdorf 03.04. Verwaltungs- und Finanzausschuss 04.04. Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Chemnitz (Max Heß) Wir wünschen Ihnen eine erfolgreiche Woche.
Termine KW 13
In dieser Woche stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte bisher folgende Termine fest: 24.03. AG Rahmenplan Innenstadt24.03. Fraktionssitzung 25.03. Sozialausschuss25.03. Ortschaftsrat Klaffenbach 26.03. AG Rad26.03. Beirat Jobcenter26.03. Ausschuss für Eigenbetriebe, Umwelt und Sicherheit26.03. Seniorenbeirat 27.03. Ausschuss für Stadtentwicklung & Mobilität27.03. Kleingartenbeirat 28.03. Eröffnung Rastplatz Chemnitztalradweg28.03. Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Mittelbach Wir wünschen Ihnen eine erfolgreiche Woche.
Demokratie? OB Schulze will nicht mit Dr. Alexander Gauland reden!
Laut „Freie Presse“ (Quelle: https://www.freiepresse.de/…/warum-sich-der-chemnitzer… ) möchte Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) nicht mit dem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Chemnitz, Dr. Alexander Gauland (AfD), reden. Zu dieser höchst undemokratischen Verweigerungshaltung erklärt unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg: „Das Verhalten des Oberbürgermeisters ist seines Amtes nicht würdig. Dr. Alexander Gauland wurde von einem Drittel der Chemnitzer Wähler als […]
CDU lehnt Würdigung von Michael Hübner ab!
„Ich bin fassungslos.“ Das war die Reaktion unseres Stadtrats Steffen Wegert nach der Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 19.03.2025. In dieser Sitzung hatte unsere Fraktion beantragt, die Radrennbahn im Sportforum nach Michael Hübner zu benennen. Der Ausnahmesportler (siebenfacher Weltmeister im Bahnradsport) war im November 2024 verstorben. Mit dem Antrag BA-008/2025 wollte unsere Fraktion den […]
Termine KW 12
Für unsere ehrenamtlichen Stadträte stehen in dieser Woche bisher folgende Termine fest: 17.03. Fraktionssitzung 19.03. Schul- und Sportausschuss 20.03. Saisoneröffnung Parkeisenbahn20.03. Kulturausschuss 21.03. Eröffnung GaragenCampus21.03. Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Stelzendorf21.03. Kommunalpolitischer Abend der AfD-Stadtratsfraktion Leipzig Wir wünschen Ihnen eine erfolgreiche Woche.