Zum Jahreswechsel informierten wir die Leser der „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ ausführlich über unsere Ziele für 2024. Gleichzeitig zeigten wir auf, welche Anträge und Verbesserungen für die Stadt Chemnitz durch die selbsternannten demokratischen Fraktionen abgelehnt wurden.
Lesen Sie hier die ausführliche Version unserer Berichterstattung:
https://www.tag24.de/anzeige/ziele-neues-jahr-2024-afd-chemnitz-stadtrat-3047092?fbclid=IwAR3h9tof2iSuLABx0FUSvkrkuC-pPtZso7rnfEL9dYtRtyPU4AKNICDeAdQ
AfD-Fraktion: Kreisverband Chemnitz wählt drei Stadträte zu Landtags-Kandidaten
Chemnitz – Der Kreisverband der AfD Chemnitz hat am Wochenende drei Fraktionsmitglieder zu den
Direktkandidaten für die Landtagswahl 2024 gewählt.
Mit Dr. Volker Dringenberg (51) wurde der bereits im Landtag vertretene Abgeordnete erneut für die
Landtagswahl aufgestellt. Der selbständige Rechtsanwalt und Familienvater ist in der Landtagsfraktion
rechtspolitischer Sprecher sowie im Stadtrat Fraktionsvorsitzender. Hier sitzt er auch im Verwaltungsund Finanzausschuss.
Mit Steffen Wegert (67) wurde der Schatzmeister des Kreisverbands und stellvertretende
Fraktionsvorsitzende im Stadtrat von den Mitgliedern des Kreisverbandes gewählt. Steffen Wegert ist
im Stadtrat im Verwaltungs- und Finanzausschuss ebenso vertreten wie im Ausschuss für
Stadtentwicklung und Mobilität.
Als dritten Kandidaten wählten die Mitglieder Lars Franke (48). Der Bauunternehmer ist im Stadtrat im
Schul- und Sportausschuss vertreten, sitzt weiterhin im Kulturausschuss und im Strategieausschuss
Kulturhauptstadt 2025 sowie im Migrationsbeirat.
Weiterhin wurden 40 Stadtratskandidaten sowie 16 Bewerber für die Chemnitzer Ortschaftsräte
gewählt.
Pressemitteilung:
Chemnitz – Die Stadtratsfraktion der AfD hat für den kommenden Stadtrat am 13. Dezember 2023 den
Beschlussantrag „Eissporthalle in Jutta-Müller-Eissporthalle umbenennen“ eingereicht.
Lars Franke ist Mitglied im Schul- und Sportausschuss und erklärt den Vorschlag wie folgt: „Mit Jutta
Müller ist Anfang November eine der erfolgreichsten Sport-Trainerinnen von Karl-Marx-Stadt und
Chemnitz gestorben. Seit 1955 trainierte sie in unserer Stadt junge Eiskunstlauf-Talente. Mit
Sportlerinnen wie ihrer Tochter Gaby Seyfert, später dann Anett Pötzsch und vor allem Katarina Witt
wurde sie weltweit als Erfolgstrainerin bekannt. In ihrer Vita finden sich drei olympische
Goldmedaillen, zehn Weltmeistertitel, 18 gewonnene Europameisterschaften und 42 Meistertitel der
DDR.
Die Benennung ihrer ehemaligen Wirkungsstätte nach ihrer Person ist da naheliegend, um dauerhaft
an die großen Erfolge von Jutta Müller zu erinnern. Natürlich sollte das Einverständnis der
Angehörigen im Vorfeld eingeholt werden.“
In der Stadtratssitzung vom 15.11.2023 fordert unser Vorsitzender Dr. Volker Dringenberg die Stadtspitze auf, die Innenstadt von Chemnitz endlich sicherer zu machen.
Zuvor hatte die Polizei zwar ein neues Einsatzkonzept vorgestellt, um die Lage zu verbessern – aber Worte fielen in der Vergangenheit genug.
Sehen Sie hier die klaren Worte an die Verantwortlichen:
Die Altparteien haben den Chemnitzern höhere Müllgebühren beschert.
Unsere Fraktion hat sich vehement gegen diese Erhöhung ausgesprochen – was in den Medien natürlich nicht erwähnt wurde…
Sehen Sie hier die Rede von Nico Köhler zu unserer Ablehnung:
Die Stadtratsfraktion der AfD hat für den kommenden Stadtrat am 25.10.2023 den Antrag „Erarbeitung eines „Chemnitzer Modells“ im Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen“ eingereicht.
Dr. Volker Dringenberg (51), AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt den Antrag wie folgt: „Aufgrund der unterschiedlichen Handhabung der Leistung an die verschiedenen Kriegsflüchtlinge besteht für die Bevölkerung Klärungsbedarf. Eine Anfrage unserer Fraktion hierzu wurde von der Stadtverwaltung kürzlich nur ungenügend beantwortet.
Vor allem ist von Seiten zahlreicher Eltern viel Unmut zu vernehmen, dass bestehende Klassen-Verbände in den Schulen durch eine willkürliche Auffüllung mit oftmals nicht deutschsprechenden ukrainischen Schülern auseinandergerissen wurden.
Ebenso beobachten viele Bürger kritisch, dass sich in Chemnitz gemeldete ukrainische Gäste oftmals nur sporadisch in unserer Stadt und durchaus häufig in ihre eigentliche Heimat reisen.
Das Konzept soll Wege zur Rückkehr zu eigenständigen ukrainischen Schulklassen, die priorisierte Anwerbung muttersprachlicher Lehrkräfte aus der Ukraine, zur Prüfung der weiterhin bestehenden Möglichkeit des Online-Unterrichts für ukrainische Schüler mit Lehrern in ihrer Heimat sowie zur Präsenz-Kontrolle für ukrainische, im deutschen Leistungsbezug stehende ukrainische Flüchtlinge aufzeigen.
Das von uns geforderte Konzept soll durch den Oberbürgermeister der Landesregierung in Dresden als „Chemnitzer Modell“ vorgestellt und als Anregung zur Anwendung im Freistaat Sachsen zur Verfügung gestellt werden.“
Die Stadtratssitzung begann mit einem 3-minütigen nichtöffentlichen Teil: Ursprünglich sollte zwischen 15 und 16 Uhr die Chef-Stelle der Kunstsammlungen Chemnitz besetzt werden.
Der Bewerbungsprozess lief aber nicht wie üblich über die Personalfindungskommission (in welcher alle Fraktionen vertreten sind), sondern wurde ganz „demokratisch“ und durch die Stadtspitze unterstützt lediglich von den drei größten Fraktionen (CDU, SPD, Grüne) begleitet.
Dieses Vorgehen kritisierten wir bereits intern scharf. ProChemnitz ließ das Vorgehen bei der Landesdirektion Sachsen als Aufsichtsbehörde prüfen. Daraufhin wurde der Bewerbungsprozess gestoppt, die Wahl auf Oktober verschoben. Und vorher trifft sich die Personalfindungskommission, um diesmal alle Fraktionen einzubeziehen.
Eine große Klatsche für Oberbürgermeister Sven Schulze und seine Helfer, welche alles daran setzen, die Opposition so klein wie möglich und aus wichtigen Entscheidungsprozessen herauszuhalten.
Ebenso kritisch sieht unsere Fraktion das Schweigen der Stadtspitze bezüglich der bürgerfeindlichen Politik in Bund und Land. Keine Aufbegehren, keine offenen Worte, welche auf die Überlastung der Kommune und ihrer steuerzahlenden Menschen hinweisen – nichts.
Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg fand hierfür klare Worte ?
In der Diskussion um die Stärkung der erneuerbaren Energien wurden die rot-grünen Träumereien, welche uns als Bürger sehr viel Geld kosten und bisher keinerlei sichere Stromversorgung garantieren, deutlich. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender machte in zwei kurzen Reden, welche wir hier zusammengeschnitten haben, deutlich, wie heuchlerisch und falsch dieser Weg ist. Mit Erfolg: Der Antrag wurde in den zuständigen Ausschuss verwiesen und nicht beschlossen ?
Weiterhin wurden mit unseren Stimmen folgende Beschlüsse gefasst:
– Winterdienstkonzept 2023/2024
– Neubau von Freianlagen und einer Fußgängerbrücke am ehemaligen Flußbad
– Baubeschluss für eine Basketballanlage am Konkordiaplatz
– Ausbau der Lohrstraße und der Lutherstraße
– Prüfung geringerer Gebühren für Markthändler und Veranstalter
– Würdigung der Chemnitzer Feuerwehren
– Instandsetzung Schwemmteich Klaffenbach
Die nächste Sitzung findet am 25.10.2023 statt. Dort wird unsere Fraktion mehrere eigene Beschlussanträge einbringen.
Fraktion vor Ort:
Unsere wöchentliche Fraktionssitzung fand diesmal im Straßenbahnmuseum statt. Hier informierte die CVAG ausführlich über die Planungen für den Garagen-Campus im Museums-Gelände, welcher eine wichtige Rolle für die Kulturhauptstadt 2025 spielen soll.
Weiterhin sprachen wir über den aktuell laufenden Ausbau der Straßenbahnstrecke nach Schönau sowie die geplanten Trassen zum Zeisigwald und nach Reichenbrand.
Weitere Themen waren das Deutschlandticket, die Personalsituation bei der CVAG und die Kooperation mit den Kollegen in Leipzig und Dresden.
Wir bedanken uns für die Gastfreundschaft und den offenen Austausch.
Nachtrag: Bereits Ende vergangener Woche hatte unser Stadtrat Steffen Wegert auf Einladung der CVAG an der Taufe einer Straßenbahn auf den Namen „Akron“ (Partnerstadt von Chemnitz in den USA) teilgenommen.
Vor dem Stadtrat am 10.02.2021 hat sich der „MDR Online“ unter den Fraktionen umgehört, wie die Position zur Verschärfung der Regeln auf Spielplätze und in Grünanlagen ist.
Hier geht es zum Artikel:
https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/alkoholverbot-spielplatz-stadtrat-chemnitz-100.html
In der Diskussion um die geplante Sozialstation in Grüna ließ unsere Stadträtin Diana Rabe nicht locker.
Jetzt hat Bürgermeister Ralph Burghart die dringenden Fragen von Diana Rabe beantwortet.
Die komplette Anfrage und die Antworten lesen Sie hier oder in der Rubrik „Ratsanfragen“:
https://afdfraktionchemnitz.de/?p=4455