Allgemein

Liebe Chemnitzer, unsere Fraktion wünscht Ihnen und Ihren Familien frohe Ostern!

In dieser Woche stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte bisher folgende Termine fest: 14.04. Fraktionssitzung14.04. Ortschaftsrat Grüna 15.04. Unterausschuss Jugendhilfeplanung 16.04. Schul- und Sportausschuss 17.04. Sonderausstellung Schauplatz Eisenbahn17.04. Kulturausschuss Wir wünschen Ihnen eine erfolgreiche Woche.

Rückblick auf den Stadtrat vom 09.04.2025: Der Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz, Sven Schulze (SPD), weigert sich öffentlich, mit dem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten der AfD, Dr. Alexander Gauland, zu sprechen. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg kritisiert den OB dafür klar und scharf. Sehen Sie die Fraktionserklärung zu diesem Thema hier im Video. Kritik an „Hinterzimmer“-Politik Die […]

Heute ist Stadtrat – die Sitzung beginnt um 15 Uhr. Unsere Fraktion bringt dabei den Beschlussantrag ein, dass das Wortprotokoll der Sitzungen auch den Bürgern zur Verfügung steht. Hintergrund: Inzwischen werden die Sitzungen aus dem Livestream heraus transkripiert, ein Programm „übersetzt“ die Sprache automatisch in Schriftform. Bisher steht dieses Wortprotokoll aber nur den Stadträten zur […]

In der Woche vom 07.04. bis 11.04.2025 stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte bisher folgende Termine fest: 07.04.: Fraktionsgeschäftsführerberatung07.04.: Fraktionssitzung07.04.: Ältestenrat 08.04.: Kulturbeirat08.04.: Inklusionsbeirat für Menschen mit Behinderung08.04.: Hauptausschuss Stadtsportbund Chemnitz08.04.: Ortschaftsrat Einsiedel 09.04.: Fraktionssitzung09.04.: Stadtrat 10.04.: Arbeitskreis Richtlinie „Kosten der Unterkunft“10.04.: Migrationsbeirat 11.04.: Eröffnung Interventionsfläche „Mittelpunkt“/Grundschule Mittelbach11.04: Kreisparteitag AfD-Kreisverband Chemnitz Wir wünschen Ihnen eine erfolgreiche […]

Der Finanzbürgermeister von Chemnitz, Ralph Burghart (CDU), hat eine sogenannte Haushaltssperre erlassen. Er begründet das Vorgehen damit, dass die Einnahmen mit den Ausgaben nicht mehr Schritt halten. Die Folgen erklärt die „Freie Presse“ wie folgt: „Mit der jüngsten „haushaltswirtschaftlichen Sperre“ werden zahlreiche für dieses Jahr geplante Ausgaben pauschal um fünf Prozent gekürzt. Insgesamt sollen laut […]