Kategorie: Presse

Ist die aktuelle Regelung bei den Abgaben für die Regenwassergebühr noch zeitgemäß? Mit der Diskussion darüber beschäftigt sich die „FreiePresse“ in ihrer Chemnitzer Lokalausgabe.

Unser Stadtrat Otto Günter Boden wird darin wie folgt zitiert:

„Otto-Günther Boden, AfD-Stadtrat und Ortschaftsrat mit Mandat des Haus- und Grundbesitzervereins in Einsiedel, fordert, dass die Gebühr auch nach den Regenmengen und nicht nur nach der versiegelten Fläche berechnet wird.“

Den kompletten Artikel findet man hier:

https://www.freiepresse.de/chemnitz/zweifel-am-sinn-der-regenwassergebuehr-artikel10887285

Nachdem die Einweihung der neuen Rettungswache für die Freiwillige Feuerwehr in Glösa um mehr als ein Jahr später stattfand, beschäftigt sich die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ mit dem Thema.

Hier geht es zum Artikel:

https://www.tag24.de/chemnitz/chemnitz-gloesa-feuerwehr-gloesa-wieder-einsatzfaehig-bauverzug-bornaer-strasse-1539776

In der Chemnitzer Lokalausgabe vom 03.06.2020 berichtet die „Freie Presse“ über die Diskussionen rund um die geplante Sozialstation in Grüna.

Unsere Fraktion wird unter anderem wie folgt erwähnt:

„Mehrere Vertreter der AfD, die sich in den vergangenen Tagen zu Wort meldeten, bringen derweil ein ganz anderes Objekt außerhalb von Grüna ins Spiel: eine alte Villa an der Oberfrohnaer Straße in Reichenbrand, die derzeit als Unterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge dient. In der einstigen Kita war seit dem Jahr 2000 schon einmal ein Wohnprojekt für Obdachlose und sozial Benachteiligte untergebracht.“

Hier geht es zum kompletten Artikel:

https://www.freiepresse.de/chemnitz/wirbel-in-gruena-um-plaene-fuer-wohnungslose-und-suchtkranke-artikel10854046

Mit der Diskussion um die geplante Sozialstation in Grüna (siehe auch „Aktuelles“) beschäftigt sich heute sehr ausführlich und sachlich die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“.

Zum Artikel geht es hier entlang:

https://www.tag24.de/chemnitz/gruena-suchtkranke-obdachlose-alkoholiker-gruenaer-hof-chemnitz-afd-gruene-1533869

Mit der Diskussion um zusätzliches Geld für die Bewerbung als „Kulturhauptstadt 2025“ beschäftigt sich die „FreiePresse“ in ihrer Chemnitzer Lokalausgabe ausführlich.

Die Debatte fand im Stadtrat vom 19.05.2020 statt, der Bewerbung wurden in der Abstimmung weitere 780.000 Euro zugestanden.

Im Beitrag wird unser Stadtrat Nico Köhler mit unserer Fraktionsmeinung wie folgt erwähnt:

„Nico Köhler (AfD) bezeichnete das als „schöne, blumige Worte“ und verlangte, „realistisch ranzugehen“. Die Stadt verzeichne aufgrund der Coronakrise hohe Einnahmeverluste, argumentierte er und warnte vor drohenden Sparpaketen, wie es sie einst nach der Weltfinanzkrise 2008/09 gegeben hatte. In den Kreisen, in denen er sich bewege, sei die Kulturhauptstadtbewerbung kein Thema, so der AfD-Stadtrat. Dafür sorgten sich die Leute vor allem um Schlaglöcher auf der Straße.“

Quelle:

https://www.freiepresse.de/chemnitz/heftige-debatte-um-kulturhauptstadt-artikel10825146

In ihrer Chemnitzer Lokalausgabe vom 18.05.2020 berichtet die „FreiePresse“ über das Thema Kohleausstieg beim städtischen Versorger „Eins“ und einen Vorschlag der FDP, diesen bereits ab 2023 zu beginnen.

In einem wohltuend sachlichen Bericht bildet die Zeitung ein Stimmungsbild quer durch den Stadtrat ab.

Auch unser Stadtrat Steffen Wegert kommt zu Wort.

Auszug aus seinem Statement:

„Kritisch sieht auch die AfD-Fraktion den FDP-Vorstoß. „Bei derart grundsätzlichen Vorhaben muss die Finanzierung sicher stehen“, erklärt Stadtrat Steffen Wegert. Das sei vor allem in dieser Zeit, wo auch bei Eins der Stromabsatz zeitweise um bis zu 30 Prozent eingebrochen ist, nicht gegeben. Der von Eins bisher vorgelegte Zeitplan für den Braunkohleausstieg sei aus Sicht der AfD völlig ausreichend, vor allem im Bezug auf die Planungssicherheit.

Zum kompletten Artikel geht es hier entlang:

https://www.freiepresse.de/chemnitz/neue-debatte-ueber-kohleausstiegstermin-artikel10820241

Bereits Ende Januar informierte der Vorstand der „EinsEnergie“ unsere Fraktion über die Pläne für das Kraftwerk im Stadtteil Siegmar.

Die Diskussion über den geplanten Bau läuft noch immer, die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ nahmen das Thema noch einmal auf.

Zu Wort kommt unter anderem unser Stadtrat Steffen Wegert.

Quelle: https://www.tag24.de/chemnitz/chemnitz-eins-energie-holzheizkraftwerk-siegmar-vertreter-aufsichtsrat-entscheidung-1507833

Die „FreiePresse“ beschäftigt sich in mehreren sachlichen Artikeln mit der Stadtrats-Sitzung vom 29.04.2020.

Einerseits geht es natürlich um das Verlassen der Sitzung, wozu wir uns auf dieser Seite bereits ausführlich geäußert haben.

https://www.freiepresse.de/chemnitz/afd-fraktionschef-aktion-nicht-abgestimmt-mit-pro-chemnitz-artikel10784510

Weiterhin berichtet die „FreiePresse“ über die abgelehnten Anträge, einen Seniorenbeauftragten für Chemnitz einzusetzen sowie mit einer kostenfreien Parkzeit von 20 Minuten die Chemnitzer Innenstadt attraktiver zu machen.

https://www.freiepresse.de/chemnitz/stadt-erhaelt-keinen-seniorenbeauftragten-artikel10786200

https://www.freiepresse.de/chemnitz/stadtrat-lehnt-broetchentaste-ab-artikel10784443

Auf die „Berichterstattung“ der „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ zur Stadtratssitzung verweisen wir nur der Vollständigkeit halber.

Wenn die eigentliche Pflicht, Bericht zu erstatten, in links-roten Aktionismus ausartet, wird immer wieder deutlich, wessen Agenda in diesem Haus breitgetragen werden soll (Die SPD hält über eine Medienholding 40 Prozent am herausgebenden Verlag).

https://www.tag24.de/chemnitz/chemnitz-stadtrat-cfc-stadion-afd-pro-chemnitz-beschluss-verhindern-1503054

Während das Blatt eine ausführliche und rechtzeitig verbreitete Pressemitteilung unserer Fraktion entgegen aller journalistischen Verpflichtungen komplett ignorierte, wurde am gleichen Tag ausführlich der zelebrierte 1. Mai der links-roten Genossen in dieser Stadt wohlwollend in reinster Haus- und Hof-Berichterstattung dargestellt.

Ein gut besuchter Infostand der AfD in Sichtweite der Redaktion hingegen wurde komplett „übersehen“.

Auch das „ChemnitzFernsehen“ berichtete vom Stadtrat:

https://www.sachsen-fernsehen.de/stadtrat-im-stadion-743412/

Die „FreiePresse“ greift heute in ihrer Chemnitzer Lokalausgabe vom 29.04.2020 den Vorschlag der Grünen auf, statt eines Zweijahres-Haushalts für die Stadt wieder in den einjährigen Modus zurückzukehren.

Darin wird unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg zum Thema zitiert:

AfD-Fraktionschef Volker Dringenberg hingegen hält eher eine Haushaltssperre für geboten, wie sie andere sächsische Städte bereits verhängt haben. „Und selbst, wenn jetzt auf allerlei Förderprogramme gehofft wird: Am Ende muss das alles auch jemand bezahlen.“ 

Hier geht es zum Beitrag:

https://www.freiepresse.de/chemnitz/gruenen-vorstoss-trifft-im-stadtrat-auf-zurueckhaltung-artikel10782389

Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ beschäftigt sich in ihrer Ausgabe vom 29.04.2020 mit der Stadtrats-Sitzung vom gleichen Tag.

Im Artikel wird unser Antrag zur „Brötchentaste“ – 20 Minuten kostenfreies Parken in der Innenstadt – vorgestellt.

Quelle: https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/chemnitz-stadtratssitzung-cfc-stadion-corona-pandemie-bereitstellung-von-zusaetzlichen-haushaltsmitteln-1499933