📣Pressemitteilungen

  • Straßenzustand in Chemnitz: Lob für Arbeiter – Kritik an Finanzierung

    Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins auf der Bahnhofstraße verschaffte sich Stadtrat Nico Köhler ein Bild von der aktuellen Frostschadensbeseitigung im Chemnitzer Straßennetz. Dabei stellte er klar: „Die engagierte Arbeit der drei eingesetzten Bautrupps auf den Straßen unserer Stadt verdient Anerkennung – die politischen Rahmenbedingungen hingegen sind unzureichend. Was die Mitarbeiter hier tagtäglich leisten, ist bemerkenswert. Unter weiterlesen

  • Europa-Büro im Tietz: Stadt meldet keine zusätzlichen Miet- und Ausbaukosten

    Die Stadt Chemnitz teilt zum Europa-Büro im Tietz mit, dass weder ein neuer Mietvertrag abgeschlossen wurde noch zusätzliche Miet-, Neben- oder Ausbaukosten angefallen sind. Beschafft worden sei lediglich Technik für zwei Büroarbeitsplätze im Wert von rund 4.000 Euro. Feste Sprechzeiten gibt es dienstags von 14 bis 18 Uhr. Die Personalkosten werden nach Angaben der Verwaltung weiterlesen

  • Fernwärmetrasse im Küchwaldpark: Stadt verneint Zusammenhang mit Wärmeplanung

    Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz hat bei der Stadtverwaltung zum Rückbau einer rund 1,7 Kilometer langen Fernwärmetrasse im Küchwaldpark nachgefragt. Thema der Ratsanfrage waren der Zeitpunkt der Stilllegung, ein möglicher Zusammenhang mit der kommunalen Wärmeplanung sowie die Vereinbarkeit des Rückbaus mit dem geplanten Ausbau des Fernwärmenetzes. In ihrer Antwort teilt die Stadt mit, dass ihr nicht bekannt weiterlesen

  • Kommunale Wärmeplanung in Chemnitz – Was kommt auf Bürger und Eigentümer zu?

    Die Stadt Chemnitz hat ihren Entwurf zur kommunalen Wärmeplanung veröffentlicht. Darin wird beschrieben, wie die Wärmeversorgung bis spätestens 2040 klimafreundlicher werden soll. Vorgesehen ist unter anderem, das Gasnetz bis 2040 schrittweise stillzulegen und in vielen Gebieten auf Fernwärme umzustellen. Für Hausbesitzer, Vermieter und Wohnungsgenossenschaften hat das konkrete Folgen: Soll ein Gebäude an das Fernwärmenetz angeschlossen weiterlesen

  • Otto-Wels-Saal

    Karlsruhe hat geurteilt: Die SPD muss den sog. Otto-Wels-Saal nicht für die AfD-Fraktion räumen. Dazu am 06.02.2026 ein Kommentar von Ulrich Oehme, der selbst von 2017-2021 für die AfD Mitglied des deutschen Bundestages war: „Seit der Wiedervereinigung war es gängige und unstrittige Praxis, dass der zweitgrößte Fraktionssaal im Reichstag auch der zweitgrößten Fraktion zur Verfügung weiterlesen

  • Spielplatz am Gerhard-Hauptmann-Platz eröffnet

    Die AfD-Fraktion Chemnitz begrüßt die angekündigte Freigabe eines Teilbereichs des Spielplatzes am Gerhard-Hauptmann-Platz. Nach fast einjähriger Sperrung können Kinder und Familien den Platz nun zumindest teilweise wieder nutzen. Der Spielplatz ist für rund 285.000 Euro saniert worden. Trotz erheblicher Bauverzögerungen konnte das Projekt im vorgesehenen Kostenrahmen abgeschlossen werden, was aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion positiv zu weiterlesen