Schlagwort: AfD

  • Südring-Widersprüche: Das müssen Sie jetzt tun

    Die Welle der Einsprüche gegen die Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens am Südring hat Erfolg gehabt: Der Weiterbau des Südrings ist nicht vom Tisch.

    Am wichtigsten erstmal für Sie als Unterstützer: Ihr Widerspruch wurde von der Landesdirektion Sachsen zurückgewiesen. Bis 11. November 2022 haben Sie jetzt Zeit, ihren Widerspruch zurückzuziehen. Damit bleibt das Verfahren für Sie kostenfrei. Daher rufen wir Sie, werte Unterstützer, dazu auf, die Widersprüche zu widerrufen.

    Gleichzeitig bedanken wir uns für Ihr bürgerliches Engagement. Denn es hat gezeigt: Engagement lohnt sich. Warum?

    Die Firma „STC“ wollte an der Carl-Hertel-Straße ein Grundstück erwerben, welches einst für den Südring vorgesehen war. Ein Verkauf und eine Bebauung hätten einen späteren, neu zu beschließenden Südring-Ausbau unmöglich gemacht. Das war die Ausgangslage.

    Ohne die Widersprüche und die damit verbundene politische Zwangslage für die Fraktion der CDU im Chemnitzer Stadtrat wäre der Weiterbau des Südrings dauerhaft vom Tisch gewesen. So wurde die CDU, welche auch in Teilen gegen den Weiterbau gestimmt hatte, durch Ihr und unser Engagement zu einem Kompromiss-Antrag gedrängt, welcher im Stadtrat auch von weiteren Fraktionen mitgetragen wurde.

    Im Klartext: Das Grundstück, welches eigentlich für einen vierspurigen Südring-Ausbau vorgesehen war, wurde zwar an „STC“ verkauft. Allerdings darf die Firma nur einen Teil des Geländes fest bebauen. Ein wichtiger Teil im vorgesehenen Südring-Areal muss so genutzt werden, dass die Stadt Chemnitz diesen Teil jederzeit für einen Südring-Weiterbau zurückkaufen könnte.

    Denn: Sollte sich der politische Wind im Rathaus drehen – weg vom grünen Verhinderungs-Wahnsinn hin zu sinnvollen Infrastruktur-Modellen – könnte der Südring jetzt mindestens einspurig weitergebaut werden. Den Beschluss finden Sie hier: https://session-bi.stadt-chemnitz.de/vo0050.php?__kvonr=6977508&voselect=106636

    Diese Möglichkeit ist als großer Erfolg zu werten. Daher bedanken wir uns noch einmal bei allen Unterstützern.

    Sollten Sie noch Fragen zu dieser Thematik haben, stehen wir Ihnen unter afd.fraktion@stadt-chemnitz.de oder Tel. 0371/488-1318 zur Verfügung.


  • „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ zur Diskussion um den Südring-Weiterbau

    Unser Engagement für den Weiterbau des Südrings bis zur Zwickauer Straße und zur Kalkstraße wurde in der „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ aufgegriffen:

    https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/aerger-am-chemnitzer-suedring-afd-gegen-verkauf-von-grundstuecken-2636284

  • „Freie Presse“ zur Petition zum Erhalt der Chemnitzer Filmnächte

    Auch die „Freie Presse“ hat unsere Unterstützung für die Petition, welche den Erhalt der Chemnitzer Filmnächte fordert, berichtet:

    https://www.freiepresse.de/chemnitz/afd-fraktion-unterstuetzt-petition-artikel12485568

  • Sexual-Aktivisten beim „Schlingel“-Kinderfilmfestival

    Sexual-Aktivisten beim „Schlingel“-Kinderfilmfestival

    Sexual-Kopfwäsche beim Kinderfilmfestival?

    Während des Kinderfilmfestivals „Schlingel“ wurden kleine Willkommens-Tüten an Chemnitzer Kinder verteilt.

    Mit in der Tüte: Ein Prospekt unter dem Motto „Familienbande“ und den Schlagwörtern „Pimmelberger, Zimtzicke, Tittenfrosch“. Im Schreiben wird für einen Workshop für Kinder zwischen 6 und elf Jahren (!) geworben, welche sich dort mit dem Thema „Transsexualität etc.“ auseinandersetzen sollen.

    Erstellt wurde der Flyer vom Chemnitzer Verein „different people e.V.“, finanziert mit Steuergeldern über das sächsische Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“.

    Hauptförderer des Festivals ist u.a. die Stadt Chemnitz, als Sponsoren treten auch die städtischen Tochtergesellschaften CVAG und „eins energie“ auf.

    Erst vor wenigen Tagen wurde das „Regenbogenportal“ des Gesundheitsministeriums in dieser Richtung auffällig, indem es offensiv für die Einnahme von Pubertätsblockern für Kinder geworben hatte.

    Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz verurteilt die im Rahmen der Besuche des Festivals versuchte Indoktrination unserer Kinder durch derartige Aktionen.

    Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg (50): „Derartige Themen sollten in der Familie besprochen werden. Hier darf nichts über die Köpfe der Eltern hinweg passieren, hier wird in deren durch Artikel 6 Grundgesetz geschütztes Recht auf Erziehung der Kinder unzulässig eingegriffen. Um es klar zu sagen: Hände weg von unseren Kindern!

    Ich als Familienvater finde es alarmierend, wenn Sexual-Aktivsten ein Kinderfilmfestival und somit die kleinen Besucher für ihre Agenda missbrauchen. Besonders empörend ist hier das offensive Zugehen auf komplette Schulklassen, welche in der regulären Schulzeit die Vorstellungen des Festivals besuchten. Nebenbei schöpfen diese Vereine und ihre Akteure natürlich fleißig Steuergelder für ihre mehr als fragwürdigen Projekte ab.

    Unseren Kindern offensiv zu suggerieren, dass man als normaler Junge oder Mädchen heutzutage fast schon unnormal ist, ist ein nicht zu entschuldigender Eingriff in das Leben und die Gefühlswelt der Kinder. Wir erwarten von der Stadt Chemnitz und den Partnern des Festivals eine ausdrückliche Entschuldigung für diese Entgleisung und fordern entsprechende Konsequenzen für die kommenden Schlingel-Festivals.“

  • Fraktion unterstützt Petition: Filmnächte Chemnitz erhalten!

    Fraktion unterstützt Petition: Filmnächte Chemnitz erhalten!

    Die Veranstalter der „Filmnächte Chemnitz“ haben im Rathaus eine Petition übergeben, in welcher 2.800 Chemnitzer den Erhalt des beliebten Freiluftkinos nach 2023 auf dem Opernplatz fordern.

    Hintergrund: Die Stadt Chemnitz will den Vertrag nicht verlängern, um die Fläche während der Europäischen Kulturhauptstadt 2025″ selbst zu nutzen.

    Unsere Fraktion stellt sich strikt gegen dieses Vorgehen und unterstützt die Petition.

    Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg: „Die Veranstalter haben 2011 dieses Projekt auf eigene Kosten gewagt, an die Stadt und ihre Filmfreunde geglaubt. Jetzt, wo auch engagierte Unternehmer von einem Ereignis wie der Kulturhauptstadt partizipieren könnten, werden sie von der Stadt Chemnitz durch die Blockade des Opernplatzes regelrecht vom Hof gejagt. Das empfinden wir als ungerecht und auch als fatales Signal an interessierte Investoren, welche künftig neue Projekte in Chemnitz ins Leben rufen wollen.“

    In der lokalen Presse berichtet u.a. der „BLICK“ über die Diskussion:

    https://www.blick.de/chemnitz/petition-eingereicht-haben-die-filmnaechte-chemnitz-eine-zukunft-artikel12480025

  • „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ & „BLICK“ zur Forderung nach einem Kälteschutzkonzept

    Die Forderung unserer Fraktion nach einem Kälteschutzkonzept fand den Weg in die lokalen Medien.

    Hier berichtet die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“:

    https://bit.ly/3QzhIbb

    Hier berichtet der „BLICK“:

    https://bit.ly/3PgeCI8

  • „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ zur Flutlichtanlage am Nachwuchs-Campus Neubauernweg

    AfD wirkt!

    Nachdem unser Stadtrat Lars Franke zu Wochenbeginn auf den drohenden Verlust des Flutlichts am Nachwuchs-Campus Neubauernweg hingewiesen und schnelle Hilfe durch die Stadt gefordert hatte, glühten die Telefondrähte.

    Hinter den Kulissen war für die Betroffenen klar: Die Anlage, mit welcher hunderte Kinder und Jugendliche auch abends ihrem Fussball-Hobby nachgehen konnten, sollte still und heimlich wegrationalisiert werden.

    Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ griff das Thema auf. Und siehe da: Auf einmal ist von Gesprächen für eine „neue Lösung“ die Rede.

    Klar ist: Der Chemnitzer FC wird sich genauso wie die Stadt Chemnitz an den Aussagen im Artikel messen lassen müssen, damit die jungen Sportler nicht länger im Dunklen stehen.

    Unsere Fraktion bleibt an diesem Thema dran.

    Hier geht es zum Artikel ?

    https://bit.ly/3A8q7ft

  • Chemnitz braucht ein Kälteschutz-Konzept!

    Chemnitz braucht ein Kälteschutz-Konzept!

    Folgende Pressemitteilung hat unsere Fraktion heute versandt:

    „Die in diesem Winter zu erwartenden Probleme im Bereich der Energieversorgung, massiv
    steigender Nebenkosten und grundsätzlich steigender Preise im Folge der herrschenden
    Inflation müssen schon jetzt betrachtet und somit Vorbereitungen zur Unterstützung der
    Chemnitzer getroffen werden.

    AfD-Stadtrat Falk Müller ist Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit:
    „Die Verwaltung muss in den kommenden Wochen dringend ein Konzept entwickeln, wie sie
    den zu erwartenden Problemen gegenübertreten will. Wir brauchen klare Vorstellungen, wie
    wir als Stadt Chemnitz mögliche Probleme bei der Energieversorgung bewältigen können.
    Dafür bedarf es dringend schneller Gespräche und Absprachen mit den hiesigen
    Energieversorgern.“

    AfD-Stadtrat Frank Sänger, Mitglied im Sozialausschuss: „Steigende Nebenkosten werden
    viele sozial schwächer gestellte Chemnitzer im Herbst sowie in den kommenden Jahren vor
    große Zahlungsprobleme stellen. Im Ernstfall kann das bei einer finanziell nicht möglichen
    Nachzahlung bis zum Wohnungsverlust oder bei den nicht zu bewältigenden Energie- und
    Heizkosten zur Einstellung der Versorgung führen.

    Zwar übernimmt das Jobcenter grundsätzlich Nebenkosten-Nachzahlungen, aber nur für den
    Fall, dass diese Kosten auch als angemessen angesehen werden. Aber werden diese
    Nachzahlungen auch in jeder Höhe akzeptiert?

    Schon jetzt wird rund 1.500 Chemnitzern pro Jahr der Strom abgestellt. Strom muss nach
    geltendem Recht grundsätzlich vom Regelsatz selbst beglichen werden, ebenso
    Nachforderungen. Die Verwaltung muss schon im Vorfeld mit Aufklärungskampagnen zu
    energiesparenden Wegen ebenso agieren wie bei der Vorbereitung auf höhere zu
    erwartende Zuschüsse in Form von Darlehen beim Jobcenter. Trotzdem darf hier niemand in
    eine Schuldenspirale geraten, aus welcher er nicht wieder herauskommt.“

  • Rückblick Stadtrat 15.06.2022

    Rückblick Stadtrat 15.06.2022

    Die Stadtratssitzung vom 15.06.2022 hatte neben den zwei Bürgermeisterwahlen weitere hitzige Tagesordnungspunkte zu bieten.

    Zu Beginn erinnerte Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg in der Fraktionserklärung daran, dass der „Mobilitätsplan 2040“ direkt mit den Chemnitzern gemeinsam gestaltet und beschlossen werden sollte. Mehr direkte Demokratie wagen – unsere Fraktion fordert bei diesem wichtigen Thema einen Bürgerentscheid.

    Sehen Sie hier die Rede von Dr. Volker Dringenberg:

    Ein weiterer breit diskutierter Punkt war ein Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Sanierungsgebiet Zwickauer Straße (zwischen Kappler Drehe und Stelzendorfer Straße). Grundsätzlich ist unsere Fraktion davon überzeugt, dass die Zwickauer Straße und ihr Umfeld eine konsequente Weiterentwicklung nötig haben.

    Allerdings lehnen wir strikt die damit verbundene, ideologisch begründete, Tempo-30-Zone ab, welche auf weiten Strecken dieser wichtigen Straße kommen soll. Daher reichten wir zwei Änderungsanträge ein. In einer Rede erklärte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler die Position unserer Fraktion. Mit Erfolg: Die Vorlage wurde in den zuständigen Ausschuss zur Neuformulierung zurückverwiesen. AfD wirkt!

    Sehen Sie hier die Rede von Nico Köhler:

    Am Ende der Tagesordnung wurde über unseren Beschlussantrag zur Zusammenlegung von Tierpark und Botanischem Garten sowie der Betreibung als Eigengesellschaft diskutiert (siehe auch hier: https://afdfraktionchemnitz.de/2022/06/02/beschlussantrag-tierpark-und-botanischen-garten-ausgliedern/ ).

    Der Antrag wurde erwartungsgemäß abgelehnt, allerdings gab es Zeichen aus den Reihen der CDU, diese Idee zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal aufzugreifen. AfD wirkt!

    Sehen Sie hier die Rede zum Antrag von Steffen Wegert:

    Der letzte Stadtrat vor der Sommerpause findet am 13. Juli 2022 (15 Uhr) statt.

  • Bürgermeisterwahl und die Sicht unserer Fraktion

    Bürgermeisterwahl und die Sicht unserer Fraktion

    In der Stadtratssitzung vom 15.06.2022 wurde unter anderem der Posten des Ordnungsbürgermeisters neu besetzt. Nach dem ersten Wahlgang herrschte Verwunderung, warum unser Kandidat, der Fraktionsvorsitzende Dr. Volker Dringenberg, null Stimmen bekam.

    Er erklärt das Stimmverhalten der Fraktion wie folgt:

    „Am gestrigen Nachmittag bewarb ich mich als neuer Ordnungsbürgermeister der Stadt Chemnitz. Als ich diese Entscheidung traf, waren keine weiteren Bewerber bekannt. Erst später kam mit Knut Kunze ein Polizeibeamter hinzu, welcher aber keine volljuristische Ausbildung (wie in der Vergangenheit gefordert, zwischenzeitlich aber aus den Anforderungen gestrichen) vorweisen konnte.

    Kunze galt als Kandidat der links-grünen Kreise. Am Ende kandidierten mit Dr. Renata Marwege (SPD-Kandidatin) und Dr. Alexander Haentjens (CDU-Kandidat) zwei weitere Volljuristen. Im Wissen, in einer Stichwahl gegen das Bollwerk der „Demokraten“ keine Chance zu haben, entschieden meine Fraktion und ich gemeinsam, vom ersten Wahlgang an Dr. Alexander Haentjens zu unterstützen. Außerdem honorierten wir auch, dass Herr Dr. Haentjens in einigen Bereichen noch qualifizierter war. Unsere Fraktion entscheidet immer im Sinne der Sache, nicht mit der Intention, Posten zu erhaschen.

    Dr. Alexander Haentjens verlor leider in der Stichwahl gegen den weitaus weniger qualifizierten Wunschkandidaten der Stadtspitze, Knut Kunze. Dass Dr. Alexander Haentjens offenbar selbst von eigenen CDU-Stadträten sowie der FDP im Stich gelassen wurde und diese somit einen offensichtlich linken Kandidaten unterstützen, dürfte für einen sehr bitteren Beigeschmack gesorgt haben.“

    Sehen Sie hier die Bewerbungsrede von Dr. Volker Dringenberg ?