Nach dem Spiel ist vor dem Spiel.
Was bleibt hängen vom 2. Stadtrat im „Stadion an der Gellertstraße“?
Eins vornweg – das ideologisch geprägte „Denken“ innerhalb der Altparteien wurde auch diesmal bestätigt. Es darf nicht sein, was nicht sein darf. Vor allem, wenn der Absender der Falsche ist.
Überraschung: Diesmal ging es nicht um uns als AfD. Zumindest nicht immer.
Betrachten wir einige ausgewählte Entscheidungen aus den zwei Sitzungstagen:
* Der Termin der Oberbürgermeisterwahl wurde mit dem 20.09.2020 (1. Wahlgang) sowie dem 11.10.2020 (2. Wahlgang) beschlossen.
* Der Tierpark bekommt weitere 300.000 Euro für „Planungsleistungen“ – trotz fehlender Details, wofür genau. Unsere Fraktion lehnte diesen Antrag, vor allem auch angesichts der drohenden Haushaltssperre, ab.
* Ebenso die 780.000 weiteren Euro für die Bewerbung zur „Kulturhauptstadt 2025“. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler begründete dies wie folgt: „Wir haben durch die Corona-Krise hohe Einnahmeverluste, es drohen Sparpakete. Außerdem ist die Bewerbung kaum Thema im Stadtgespräch. Weiterhin fehlt uns eine Bürgerbefragung, ob diese Bewerbung überhaupt von der Mehrheit der Chemnitzer getragen wird.“
Fragwürdig ist auch das quasi nicht vorhandene Engagement der Macher, einheimische Sponsoren mit ins Boot zu holen. Die „sichere“ Option Steuergeld schien dann doch der Weg des geringsten Widerstands zu sein.
Auch die Auskunft, dass man ein zweites, neues Bewerbungsbuch erstellen will – statt auf dem ersten Buch aufzubauen – sorgte in unseren Reihen für Stirnrunzeln. Ebenso die absolute Siegesgewissheit angesichts weiterer, aussichtsreicher Bewerber.
Fakt ist: Auf 50 Millionen Euro zu wetten, welche im Sieg-Fall fließen sollen, ist in der aktuellen Situation mehr als fahrlässig.
Mit den Stimmen der Altparteien wurde das Geld schließlich doch freigegeben.
* Ebenso kritisch sah unsere Fraktion den Zuschuss von weiteren 300.000 Euro für Reparaturen in der Synagoge an der Stollberger Straße. Die jüdische Gemeinde hatte bereits in den Vorjahren rund 600.000 Euro aus dem Stadt-Säckel erhalten.
Ergebnis: Auch hier stimmten die Altparteien für den Zuschuss.
* Zustimmung gab es von unserer Fraktion für die Umsetzung des bundesweiten DigitalPakts Schule, welcher auch in Chemnitz Anwendung finden soll. Gerade die letzten Wochen haben gezeigt, dass auf diesem Gebiet noch sehr viel Nachholbedarf in den Chemnitzer Schulen herrscht.
* Ebenso sachorientiert gab es unser „Ja“ für die Verbesserung der Personalsituation in Chemnitzer Kitas. Abesender hier war die Fraktion der Linken.
* Zustimmung gab es ebenfalls für den CDU-Antrag, die Freiwilligen Feuerwehren in der Stadt mit mehr Möglichkeiten für kostenfreien Dienstsport auszustatten. Diesen Denkanstoß hatten wir als Fraktion bereits Anfang des Jahre 2020 in die Diskussion gegeben. Nun wurde er vom Mitbewerber quasi kopiert und eingebracht – da wir aber an der Sache orientiert arbeiten, gab es dafür trotzdem unsere Ja-Stimmen.
* Gleiches gilt für die FDP-„Idee“ zur Planung einer BürgerApp zur Erleichterung der Ämter-Nutzung. Diesen Vorschlag brachten wir als AfD im Stadtrat bereits im Jahr 2015 ein (BA-032/2015). Damals wurde das noch mit breiter Front abgelehnt – der Absender war der Falsche. Diesmal war er offenbar der „Richtige“ – Antrag angenommen.
* Über den „Absender-Tunnelblick“ stolperte diesmal (fast) die FDP. Sie forderte, einen Kohleausstieg im HKW Nord bereits ab 2023 anzugehen. Prompt gab es Contra von der SPD – weniger inhaltlich, nein, es wurde offen gesagt, dass man bei „einem solchen Antrag aus Reihen der FDP“ skeptisch sei. Am Ende „gewann“ das Ansinnen der FDP knapp durch die Stimmen der CDU.
* Der falsche Absender waren natürlich auch wir als AfD mit dem Antrag auf ein neues Zentrenkonzept. In diesem Konzept sollten der Handel in der Innenstadt gestärkt und besser aufeinander abgestimmt werden, unter Beachtung der Handelszentren am Stadtrand und in weiteren Stadtteilen. Langfristige, sinnvolle Planung war aber nicht erwünscht – zumindest dann, wenn der Antrag von der AfD kommt. Abgelehnt.
Eine Aufzeichnung des Livestreams der beiden Sitzungstage findet man unter www.chemnitz.de
Anpfiff zur nächsten Runde ist am 24.06.2020 um 15 Uhr.
Bisher ist noch das Rathaus als Arena angegeben – vermutlich wird es aber das dritte Gastspiel im Stadion am Fuße des Sonnenbergs.
