Schlagwort: Chemnitz

  • RA-619/2019 (Stadtordnungsdienst) endlich beantwortet!

    Ihre Ratsanfrage RA-038/2020 – Nachfrage zur Ratsanfrage RA-619/2019

    Sehr geehrter Herr Bader, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

    1. Wie viele Stellen sind derzeit noch nicht besetzt?

    Sieben Stellen sind derzeit unbesetzt.

    2. Wie viele Bewerbungen gab es auf diese Stellen?

    Die Stellen sind noch unbesetzt, weil sie in den zahlreichen Besetzungsverfahren nicht mit geeigneten Bewerbern besetzt werden konnten. Seit September 2018 gab es bei mehreren Ausschreibungsverfahren insgesamt 148 Bewerber/innen. Daraus gingen 10 geeignete Bewerber hervor, die den fachlichen und persönlichen Anforderungen entsprachen.

    3. Was geschieht mit den durch die Nichtbesetzung nicht verbrauchten finanziellen Mitteln?

    Bei der Haushaltsplanung im Personalkostenbudget wird stets von einem gewissen Umfang freier oder zeitweilig nicht besetzter Stellen ausgegangen, für welche keine Kosten geplant werden.

    4. Ist im Rahmen der jährlichen Zielsetzung gemäß Beschluss B-115/2016 eine Überarbeitung der Einsatzpläne mit dem Ziel der Verlagerung auf gefährdungsrelevantere Zeitfenster vorgesehen?

    Der Stadtordnungsdienst arbeitet entgegen des zitierten Beschlusses bereits seit August 2017 nach einem anderen Dienstplan. Danach wird in den Monaten April bis Oktober montags bis freitags bis 22:30 Uhr gearbeitet. Eine weitere Verlängerung ist nicht geplant und auch nicht erforderlich.

    5. Kann der fehlende Personalbestand durch die Einbeziehung privater Sicherheitsdienste ausgeglichen werden?

    Dies ist aus rechtlichen und fachlichen Gründen nicht möglich.

    Freundliche Grüße

    Miko Runkel
    Bürgermeister

  • Stadtrat Steffen Wegert: Schluss mit dem Elektro-Wahnsinn

    Das Thema Elektromobilität bringt fast wöchentlich neue Schlagzeilen.

    Meist sind diese negativ.

    Eins wird immer deutlicher: Die Bevölkerung zeigt dem diktierten Elektro-Wahnsinn die kalte Schulter.

    So konnten die Leser der „Freien Presse“ neulich erfahren, dass der Ausbau des benötigten Ladesäulen-Netzes nur schleppend vorangeht.

    Quelle: https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/ladesaeulen-netz-fuer-elektroautos-waechst-in-sachsen-nur-langsam-artikel10719556

    Die „Begeisterung“ in der Bevölkerung hält sich sowieso in Grenzen. Nur ein verschwindend geringer Teil der Autofahrer lässt sich von der Elektro-Hysterie anstecken.

    Niemand kauft E-Autos. Fast niemand.

    In Chemnitz liegt der Anteil dieser teuren Technologie auf der Straße aktuell bei  0,22 Prozent – ein Armutszeugnis für die Elektro-Fanatiker!

    Auch in den Gegenden rund um Chemnitz wird das E-Auto quasi ignoriert.

    Quelle: https://www.freiepresse.de/chemnitz/elektroautos-sind-im-erzgebirge-vorerst-exoten-artikel10715822

    Man kann die Menschen verstehen. In Zeiten, wo Arbeitnehmer teilweise zwei Jobs ausfüllen müssen, um über die Runden zu kommen, ist es den Bürgern einfach nicht zuzumuten, auf Anordnung von oben mal eben ein neues Auto zu kaufen. Da nutzen auch keine Zuschüsse etwas – der aufmerksame Sachse hat die Folge-Kosten sehr genau im Blick.

    Bereits 2019 bemängelte der Stromanbieter „Lichtblick“ die Undurchsichtigkeit der Preisbestimmung an den Ladesäulen.

    Quelle: https://www.lichtblick.de/presse/news/2019/06/26/lades%C3%A4ulencheck-2019-kampf-um-vormachtstellung-auf-kosten-der-verbraucher/

    Wir als AfD bleiben dabei: Neben dem Erhalt der Verbrennungsmotoren sollten Alternativen ergebnisoffen geprüft werden. Die völlig wirre Fixierung auf Elektro-Mobilität wird in einem großen Desaster enden. Ohne Akzeptanz in der Bevölkerung, ohne bezahlbare und vermittelbare Varianten wird niemand über das rot-rot-grüne Elektro-Stöckchen springen.

    Bewährte, zuverlässige und vom Volk akzeptierte Dinge sollten nicht auf „Teufel komm raus“ durch ideologisch verblendete, am realen Leben vorbei gehende, Vorschriften und Wunschgedanken zerstört werden.

    Der für den normalen Bürger nicht finanzierbare grüne Wahnsinn muss ein Ende haben.

  • Stadträtin Diana Rabe zur Ratssitzung vom 05.02.2020

    Stadträtin Diana Rabe zur Ratssitzung vom 05.02.2020

    Gleich zwei führende Mitglieder von CDU und den Grünen überschütteten unsere Stadträtin Diana Rabe nach ihrer Rede zum Klimanotstand ohne jede Grundlage mit haltlosen Anschuldigungen und bezeichneten sie unter anderem als Leugnerin des Klimawandels.

    Beide Personen – Almut „Oberbürgermeisterin für Chemnitz“ Patt und Volkmar „Ich möchte ein Oberbürgermeister für die ganze Stadt sein“ Zschocke – lieferten einen bemerkenswert arroganten und mit Falschbehauptungen gespickten Auftritt hin.

    Diana Rabe: „Herr Zschocke, der sich noch zuvor am selben Tag in einem Interview „verbindend für alle Chemnitzer“ darstellte, entlarvte sich hierbei wenig überraschend selbst. Schlimmer ist jedoch Frau Patt, die sich selbst als bürgerlich-konservative OB-Kandidatin ausgibt, obwohl sie in Wirklichkeit in den Fraktionsräumen der LINKEN ein- und ausgeht. Auch sie hat mit diesem Verhalten offen gelegt, wessen Geistes Kind sie ist.“

    Rabe weiter: „Es ist ein Armutszeugnis für jeden Stadtrat, erst recht mit Ambitionen auf den Posten eines Oberbürgermeisters, wenn mit haltlosen Beschuldigungen auf Andersdenkende los gegangen wird, nur weil man keine Gegenargumente zur Hand hat.“

    Die Rede von Diana Rabe beginnt im Livestream bei 01:08:25.
    Volkmar Zschockes Beitrag sehen Sie ab 01:21:00.
    Almut Patts Auftritt beginnt bei 01:36:00.
    Eine Antwort von Stadträtin Diana Rabe folgt ab 01:40:00.

    Link zur Aufzeichnung des Livestreams:

    https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html

  • Sanierung der Grundschule Klaffenbach

    Mit dem Druck unserer Fraktion auf die Verwaltung, endlich die Grundschule Klaffenbach grundlegend zu sanieren, beschäftigt sich die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ in der Ausgabe vom 03.02.2020.

    https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-sanierung-grundschule-klaffenbach-michael-stoetzer-maengelliste-1376011

  • RA-642/2019: Grundschule Klaffenbach

    Ihre Ratsanfrage RA-642/2019 – Grundschule Klaffenbach

    Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

    Derzeit laufen in der Grundschule Klaffenbach Maßnahmen zur Ertüchtigung des Brandschutzes. Bei einem Ortstermin am 24.10.2019 hat der Ortschaftsrat dargelegt, dass aus seiner Sicht dringend zusätzliche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden müssen, um nach Abschluss der Brandschutzmaßnahmen einen ordnungsgemäßen Schulbetrieb zu gewährleisten. Am 11.11.2019 wurde der AfD Fraktion vom Ortschaftsrat diesbezüglich eine Liste übergeben.

    Hierzu stelle ich folgende Fragen:

    1. Welche Erkenntnisse zum Sanierungsrückstau und daraus resultierenden erforderlichen Sanierungsleistungen/Kosten liegen der Verwaltung vor?

    Im Vorfeld der Baumaßnahme Ertüchtigung des Brandschutzes wurde mit Datum vom 05. Juli 2017 ein Sanierungskonzept für das Gesamtobjekt erstellt. Das Sanierungskonzept basiert auf dem damaligen Kenntnisstand aus vorhandenen Unterlagen und Sichtprüfungen bei laufendem Schulbetrieb. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Gesamtkosten für eine Sanierung mit ca. 4,27 Mill. EUR eingeschätzt. Seitdem wurden ca. 1,6 Mill. EUR in Brandschutzmaßnahmen und Teilsanierungen investiert. Hierzu gehören die Sanierung des Toilettenanbaus, der Anschluss an das Trennsystem und die Erneuerung von Teilen der Haustechnik. Seitdem hat sich jedoch die räumliche Nutzung des Gebäudes insgesamt verändert, da die Hortnutzung im Jahr 2018 aus dem Dachgeschoss herausgenommen wurde. Somit müsste das Sanierungskonzept insgesamt fortgeschrieben und auf Basis der aktuellen Nutzung und Erkenntnisse zum Bauzustand auch kostenseitig aktualisiert werden.

    2. Wurde bereits eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Erhalt oder perspektivischem Neubau durchgeführt?

    Die Kosten beider Varianten (Ersatzneubau und Sanierung) wurden im Rahmen des Sanierungskonzeptes vom 05.07.2017 jeweils ermittelt und gegenübergestellt.

    3. Ist es seitens der Verwaltung geplant, ergänzend zu den Maßnahmen aktuellen Maßnahmen zur Ertüchtigung des Brandschutzes den Leistungsumfang zu erweitern?

    Derzeit wird geprüft, welche bautechnisch sinnvollen Maßnahmen im Rahmen der jetzigen Arbeiten zusätzlich ausgeführt werden können. Die vom Ortschaftsrat übergebenen Unterlagen fließen in die Überlegungen ein. Dieser erweiterte Leistungsumfang ist abhängig vom derzeit definierten Umsetzungszeitraum bis zum Schuljahresbeginn 2020/2021 und den finanziellen Mitteln, die der Maßnahme außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden können.

    4. Ist es möglich, sinnvolle Sanierungsleistungen im Rahmen von Jahreszeitverträgen noch im laufenden Jahr zu beauftragen?

    Nein, eine Beauftragung von Sanierungsleistungen über Jahreszeitverträge im laufenden Jahr ist nicht möglich. Die Vergabesummen sind dafür zu hoch bzw. der erforderliche zeitliche Vorlauf für die Planung und Vergabe ist nicht gegeben.

    Mit freundlichen Grüßen

    Michael Stötzer
    Bürgermeister

  • RA-676/2019: Umnutzung Grundschule Borna

    Ihre Ratsanfrage RA-676/2019 – Umnutzung Grundschule Borna

    Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

    Die Waldorfschule Chemnitz hat Sie Anfang Dezember angeschrieben, und um Unterstützung bei der beabsichtigten Nachnutzung der Grundschule Borna gebeten. Hierzu stelle ich folgende Fragen:

    1. Ist es vorgesehen die kommunale Schulnutzung für die Grundschule Borna aufzugeben?

    2. Wenn 1. zu bejahen ist: Ab welchem Zeitpunkt ist die Grundschule Borna für eine Nachnutzung verfügbar?

    3. Ist es aus Sicht der Verwaltung möglich, im von der Waldorfschule angefragten Zeitrahmen eine Entscheidung zu treffen?

    Gegenwärtig wird das Gebäude als Auslagerungsobjekt für die zu sanierende Georg-Weerth-Oberschule genutzt. In der aktuellen Schulnetzplanung ist für das Gebäude bislang keine weitere Nutzung durch eine kommunale Schule vorgesehen. Somit wäre nach jetzigem Kenntnisstand die Übergabe dieses Gebäudes an eine Freie Schule denkbar. Hierfür ist in jedem Fall ein Stadtratsbeschluss erforderlich. Hierzu liegt der Verwaltung aktuell ein Beschlussantrag von Fraktionen des Stadtrates vor. Das weitere Vorgehen, wird entsprechend des Beschlusses ausgerichtet.

    Mit freundlichen Grüßen

    Michael Stötzer
    Bürgermeister

  • „eins energie“ zu Gast in der Fraktion

    Besuch in der ehrwürdigen Bibliothek des Rathauses: Am Montag traf sich unsere Fraktion mit Vertretern des Energieversorgers „eins energie“ zum Gedankenaustausch.

    Geschäftsführer Roland Warner erläuterte ausführlich die Pläne des Unternehmens, die Umstellung von Braunkohle- auf Ersatzstoff-Verbrennung sowie die Vorstellungen für das Holzhackschnitzel-Kraftwerk im Stadtteil Siegmar.

    Der Präsentation folgte eine ausführliche, offene und informative Diskussionsrunde.

  • Gedenken am Tag der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau

    Heute (27.01.2020) wurde im „Park der Opfer des Faschismus“ der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gedacht. An der Gedenkveranstaltung nahmen aus unserer Fraktion unter anderem der Vorsitzende Dr. Volker Dringenberg sowie der stellvertretende Vorsitzende Nico Köhler teil.

    Zu diesem Anlass möchten wir auf die Worte der beiden Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino Chrupalla, zurückgreifen:

    „Die Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau jährt sich am 27. Januar 2020 zum 75. Mal. Auschwitz steht wie kein anderer Ort für den Holocaust, den industriellen Massenmord an den europäischen Juden, begangen durch die Nationalsozialisten.

    Am 27. Januar gedenken wir aller Menschen, die durch das verbrecherische NS-Regime ermordet wurden. Ihr Leid darf niemals vergessen werden.

    Die Lebenden mahnt dieser Tag auch, zivilisatorische Errungenschaften wie Rechtsstaatlichkeit und eine freiheitliche Demokratie gegen alle Feinde entschlossen zu verteidigen.“

  • RA-644/2019 – Entwicklung Infrastruktur & Gefahrenabwehr bezüglich E-Mobilität

    Sehr geehrter Herr Wegert,

    zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

    1. Welche Anzahl an Lade-Säulen stehen im Stadtgebiet zur Verfügung?

    Aktuell stehen in Chemnitz an 64 Standorten öffentliche oder teilöffentliche Ladesäulen zur Verfügung. Überwiegend handelt es sich um Säulen mit je zwei Ladepunkten à 22 kW. Hinzu kommen einige Ladepunkte mit jeweils < 11 kW, 11 kW bzw. Schnellladesäulen mit ≥ 43 kW pro Ladepunkt. An einigen Standorten befinden sich mehrere Ladesäulen, z. B. bei der HEOS GmbH im Südwestquadrant. Allein die eins energie in Sachsen GmbH & Co. KG betreibt an 40 Standorten im Stadtgebiet 90 Ladepunkte.

    Die Ladeinfrastruktur ist aus dem Themenstadtplan (hier Stand 11/2020) der Stadt Chemnitz ersichtlich. Dort kann auch die konkrete Ausstattung der Ladestation abgefragt werden, siehe Beispiel Zieschestraße 28. Der Plan wird von der Stadtverwaltung in regelmäßigen Abständen aktualisiert.

    2. Wo ist 2020 und 2021 der Bau weiterer Lade-Stationen geplant?

    Der Ausbau von Ladeinfrastruktur gehört u. a. zu den Geschäftsfeldern der eins energie in Sachsen GmbH & Co. KG. eins bereitet aktuell den Bau einer Schnellladestation an der Zwickauer Straße in Höhe der Möbelgalerie Tuffner mit 2 oder 3 Ladepunkten sowie von Normalladestationen in der Nähe des ehemaligen Flughafens (Anzahl noch in Verhandlung), am Bernsdorfer Bad und bei C³ (jeweils 6 Ladepunkte) vor. Insgesamt wird ein bedarfsgerechter Ausbau im Zusammenhang mit konkreten Vorhaben bzw. Partnern erfolgen, da die vorhandene Ausstattung mit Lade-Infrastruktur in Chemnitz bezogen auf die Anzahl an Elektrofahrzeugen als gut einzuschätzen ist.

    Dazu gibt es private Initiativen. So beabsichtigt VW 2020 30 Ladesäulen am Standort Chemnitz zu bauen. Die Stationen sind gemäß Pressemitteilung vom 30.12.2019 hauptsächlich für Mitarbeiter, Kunden und Gäste vorgesehen, ein Teil soll den Unternehmensangaben zufolge aber auch auf öffentlichen Parkflächen rund um die Standorte entstehen. Auch andere Investoren, auch aus Chemnitz, planen die Errichtung von Ladeinfrastruktur.

    3. Sind der Verwaltung externe Dienstleister bekannt, bei denen defekte und abgemeldete E-Autos fachgerecht entsorgt werden können?

    Die Stadtverwaltung selbst hat ihre Elektroautos geleast. Insofern liegen hier noch keine Kenntnisse vor.

    4. Ist es angedacht, entsprechende Entsorgungsmöglichkeiten über die städtischen Tochterunternehmen zu entwickeln und anzubieten?

    Derzeit ist nicht angedacht entsprechende Entsorgungsmöglichkeiten für defekte/abgemeldete EAutos über städtische Tochtergesesellschaften zu entwickeln, da hier wie unter 3. erläutert davon ausgegangen wird, dass die Entsorgung über am Markt tätige private Anbieter sichergestellt wird.

    5. Sind die Berufsfeuerwehr Chemnitz sowie die angehörigen Freiwilligen Feuerwehren vollumfänglich vorbereitet auf Schadensfälle mit E-Autos, vor allem im Brandfall?

    Zur Brandbekämpfung von Lithium-Ionen-Speichermedien sind die herkömmlichen und somit bekannten Vorgehensweisen bei Brandeinsätzen grundsätzlich geeignet.

    6. Welches taktische Konzept verfolgt die Stadtverwaltung Chemnitz zur Abwehr der von EAutos ausgehenden Gefahren in Bezug auf gleichartige und stadtweit einheitliche Vorgehen unter Berücksichtigung von welchen vollzogenen Ausbildungsmaßnahmen und erforderlicher spezieller Einsatzmittel für Berufs- und Freiwillige Feuerwehr der Stadt Chemnitz?

    Die Feuerwehr führt wirksame Löschmaßnahmen mit Wasser durch und versucht eine weitere Brand- und Rauchausbreitung in andere Brandabschnitte zu verhindern. Im weiteren Verlauf sollte die Wärmeentwicklung des Lithium-Ionen-Speichermediums, z. B. mittels Wärmebildkamera, überwacht und ggf. weitere Kühlmaßnahmen unternommen werden. Indikatoren aus denen mit ausreichender Sicherheit eine Rückzündung ausgeschlossen werden kann fehlen. Einzig die Messung des pH-Wertes der im Kontrollmedium gelösten Gase lässt einen Rückschluss auf die erfolgten Reaktionen in LithiumIonen-Speichermedien zu. Aus diesem Grund sollten Lithium-Ionen-Speichermedien an einen sicheren Ort verbracht werden.

    7. Welche Kosten sind für die notwendige technische Aufrüstung der Feuerwehr eingeplant?

    Derzeit ist keine zusätzliche Ausrüstung der Feuerwehr für Einsätze in Verbindung mit E-Mobilität vorgesehen.

    8. Wurden zur Unterstützung des Feuerwehrbereichs externe Experten, zum Beispiel bei der IHK Südwestsachsen, angefragt, um die Einsatzkräfte auf Unfälle und Brände mit E-Autos vorzubereiten?

    Die derzeitigen Ausbildungsmaßnahmen stützen sich auf das vorhandene Fachwissen im Amt 37 und den bisher veröffentlichen Fachempfehlungen. Dennoch ist geplant, das Fachwissen von externen Experten einfließen zu lassen.

    Freundliche Grüße

    Sven Schulze
    Bürgermeister

  • Diskussion um Halle für Verkehrserziehung

    Auf den millionenschweren Plan der Verwaltung, eine Halle in Schloßchemnitz für die Verkehrserziehung der Chemnitzer Kinder anzumieten, hat unsere Fraktion mit einem Gegenvorschlag reagiert.

    Das nahmen „Freie Presse“ und die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ zum Anlass, das Thema erneut zu beleuchten. Während die FP unsere Fraktion berücksichtigte, verzichtete man beim Boulevardblatt auf eine Quellen-Nennung.

    https://www.freiepresse.de/chemnitz/rathaus-will-gebaeude-fuer-verkehrsschule-anmieten-artikel10703071

    https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-halle-mieten-verkehrserziehung-uebungsplatz-kidcarcity-1354781