Der Stadtrat vom 22.03.2023 stand vor allem im Zeichen des Doppel-Haushalts 2023/2024. Vorher wurde über die neue Beherbergungssteuer abgestimmt, welche jetzt ab 2024 auf Chemnitzer Hoteliers und am Ende deren Gäste zukommt. Unsere Fraktion lehnte diese Steuer-Erhöhung durch die Hintertür ab. Mehr als acht Stunden wurde schlussendlich über die Verteilung der Steuergelder für die Jahre […]
Chemnitz
Haushalt 2023/2024: Das fordert unsere Fraktion
Am Mittwoch wird ab 14 Uhr der neue Haushalt für die Jahre 2023/2024 diskutiert. Unsere Fraktion hat für diese Sitzung folgende eigene Anträge eingereicht: Natürlich haben wir uns auch mit den Anträgen der anderen Fraktionen befasst und werden uns dort entsprechend positionieren. Zur Live-Übertragung geht es hier entlang: https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html
Sonnabend, 04.03.2023: Friedensdemo der AfD in Chemnitz
F R I E D E N S D E M O aus Anlass des Bombenterrors auf Chemnitz am 05.03.1945 ORT UND ZEIT: NEUMARKT CHEMNITZ 04.03.2023 ab 15 Uhr REDNER: JÖRG URBAN Landesvorsitzender der AfD, Mitglied des Sächsischen Landtags ARMIN-PAULUS HAMPEL ehem. außenpolitischer Sprecher der AfD, Auslandskorrespondent der ARD, begleitete die „2 plus 4 Gespräche“ […]
Vereine kassieren Steuergeld: Kein Platz für Klima-Chaoten!
Kein Platz für Klima-Terroristen! Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ berichtet heute darüber, dass Lokale wie das „Lokomov“ und das „Weltecho“ zu neuen Brutstätten von Klima-Terroristen werden sollen. Dabei werden diese Treffpunkte seit Jahren massiv mit Steuergeldern gefördert – Geld der Menschen, welche von den Klima-Chaoten durch deren Aktionen behelligt und genötigt werden. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg […]
Antrag auf Sonderstadtrat „Frieden“
Am heutigen Dienstag (14.02.2023) hat die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz, unterstützt durch Stadträte der Fraktion „ProChemnitz/Freie Sachsen“, einen Antrag auf einen Sonderstadtrat eingereicht. In diesem Stadtrat sollen folgende Punkte abgestimmt werden:
„Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ zum Streit um Uwe Steimle
Die grüne Ausgrenzungs-Kultur sollte wieder zuschlagen: Der Kabarettist Uwe Steimle sollte nach dem Willen der Verbots-Partei nicht im Chemnitzer „Kraftwerk“ auftreten dürfen. Der absurde Vorwurf: Anti-Semitismus. Dabei war Steimle sogar von einer befreundeten jüdischen Familie in Chemnitz mehrfach empfangen worden, der Auftritt wurde von der Ehefrau organisiert. Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ berichtete über diesen verwirrten Vorstoß […]