Die Stadtratssitzung begann mit einem 3-minütigen nichtöffentlichen Teil: Ursprünglich sollte zwischen 15 und 16 Uhr die Chef-Stelle der Kunstsammlungen Chemnitz besetzt werden.
Der Bewerbungsprozess lief aber nicht wie üblich über die Personalfindungskommission (in welcher alle Fraktionen vertreten sind), sondern wurde ganz „demokratisch“ und durch die Stadtspitze unterstützt lediglich von den drei größten Fraktionen (CDU, SPD, Grüne) begleitet.
Dieses Vorgehen kritisierten wir bereits intern scharf. ProChemnitz ließ das Vorgehen bei der Landesdirektion Sachsen als Aufsichtsbehörde prüfen. Daraufhin wurde der Bewerbungsprozess gestoppt, die Wahl auf Oktober verschoben. Und vorher trifft sich die Personalfindungskommission, um diesmal alle Fraktionen einzubeziehen.
Eine große Klatsche für Oberbürgermeister Sven Schulze und seine Helfer, welche alles daran setzen, die Opposition so klein wie möglich und aus wichtigen Entscheidungsprozessen herauszuhalten.
Ebenso kritisch sieht unsere Fraktion das Schweigen der Stadtspitze bezüglich der bürgerfeindlichen Politik in Bund und Land. Keine Aufbegehren, keine offenen Worte, welche auf die Überlastung der Kommune und ihrer steuerzahlenden Menschen hinweisen – nichts.
Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg fand hierfür klare Worte 👇
In der Diskussion um die Stärkung der erneuerbaren Energien wurden die rot-grünen Träumereien, welche uns als Bürger sehr viel Geld kosten und bisher keinerlei sichere Stromversorgung garantieren, deutlich. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender machte in zwei kurzen Reden, welche wir hier zusammengeschnitten haben, deutlich, wie heuchlerisch und falsch dieser Weg ist. Mit Erfolg: Der Antrag wurde in den zuständigen Ausschuss verwiesen und nicht beschlossen 👇
Weiterhin wurden mit unseren Stimmen folgende Beschlüsse gefasst:
– Winterdienstkonzept 2023/2024
– Neubau von Freianlagen und einer Fußgängerbrücke am ehemaligen Flußbad
– Baubeschluss für eine Basketballanlage am Konkordiaplatz
– Ausbau der Lohrstraße und der Lutherstraße
– Prüfung geringerer Gebühren für Markthändler und Veranstalter
– Würdigung der Chemnitzer Feuerwehren
– Instandsetzung Schwemmteich Klaffenbach
Die nächste Sitzung findet am 25.10.2023 statt. Dort wird unsere Fraktion mehrere eigene Beschlussanträge einbringen.
Meine Anerkennung und Respektsbekundung gegenüber Herrn Dr. Dringenberg für den Redebeitrag unter TOP 5 „Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass“, der überaus treffend und in klaren Worten die aktuelle Gesamtsituation umreißt. Sicher hat das bei einigen Stadträten der selbsternannten „demokratischen Fraktionen“ Anlass zur aktiven Blutdruckkontrolle geboten, aber die Realitäten sind nun einmal so, wie sie sind. Bitte nennen Sie die Dinge weiter sachlich und unaufgregt beim Namen.
und Herrn Stadtrat Köhler