Folgende Pressemitteilung hat unsere Fraktion heute versandt: „Die in diesem Winter zu erwartenden Probleme im Bereich der Energieversorgung, massivsteigender Nebenkosten und grundsätzlich steigender Preise im Folge der herrschendenInflation müssen schon jetzt betrachtet und somit Vorbereitungen zur Unterstützung derChemnitzer getroffen werden. AfD-Stadtrat Falk Müller ist Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit:„Die Verwaltung muss in […]
Chemnitz
Rückblick Stadtrat 15.06.2022
Die Stadtratssitzung vom 15.06.2022 hatte neben den zwei Bürgermeisterwahlen weitere hitzige Tagesordnungspunkte zu bieten. Zu Beginn erinnerte Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg in der Fraktionserklärung daran, dass der „Mobilitätsplan 2040“ direkt mit den Chemnitzern gemeinsam gestaltet und beschlossen werden sollte. Mehr direkte Demokratie wagen – unsere Fraktion fordert bei diesem wichtigen Thema einen Bürgerentscheid. Sehen […]
Bürgermeisterwahl und die Sicht unserer Fraktion
In der Stadtratssitzung vom 15.06.2022 wurde unter anderem der Posten des Ordnungsbürgermeisters neu besetzt. Nach dem ersten Wahlgang herrschte Verwunderung, warum unser Kandidat, der Fraktionsvorsitzende Dr. Volker Dringenberg, null Stimmen bekam. Er erklärt das Stimmverhalten der Fraktion wie folgt: „Am gestrigen Nachmittag bewarb ich mich als neuer Ordnungsbürgermeister der Stadt Chemnitz. Als ich diese Entscheidung […]
Beschlussantrag: Tierpark und Botanischen Garten ausgliedern
Unsere Fraktion hat für den Stadtrat am 15.06.2022 den Beschlussantrag BA-033/2022 „Prüfung der Zusammenlegung von „Tierpark„ und „Botanischer Garten Chemnitz – Schulbiologie- und Naturschutzzentrum“ und Betreibung außerhalb der Kommunalverwaltung“ eingereicht. Zu dieser Idee äußert sich unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg wie folgt: „Wir möchten dem Tierpark die Chance geben, sich künftig flexibler, unabhängiger und attraktiver […]
Rückblick Stadtrat 18.05.2022
Mit etwas Abstand blicken wir kurz auf die Stadtratssitzung vom 18.05.2022 zurück. Unsere Fraktionserklärung können Sie hier anschauen, gehalten wurde sie von unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nico Köhler: In der Sitzung wurden rund 13 Millionen Euro verteilt, welche aus zusätzlichen Steuereinnahmen des Bundes nach Chemnitz überwiesen wurden. Vielen Dingen gaben wir unsere Zustimmung. Für Verwunderung sorgte […]
Vorschau Stadtrat 18.05.2022
Am Mittwoch, 18.05.2022, beginnt um die 15 Uhr die Stadtratssitzung des Monats Mai. Unsere Fraktion bringt dabei den Antrag BA-023/2022 „Sicherheit und Ordnung auf der Schlossteichinsel“ ein. Darin heißt es: „Der Stadtrat beschließt: Für die Schlossteichinsel auf dem Schloßteich sollen Benutzungszeiten eingeführt werden. Außerhalb der Benutzungszeiten sind die Zugänge mittels Toren an den Brücken zu […]