Am Mittwoch steht der der erste Stadtrat des Jahres 2022 an, Beginn ist 15 Uhr in der Stadthalle Chemnitz (Carlowitz-Center). Unsere Fraktion ist diesmal mit folgenden Schwerpunkten an der SItzung beteiligt: BA-005/2020: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Karl Clauss Dietel Auf Anregung unserer Fraktion hin soll der „Alltagsgestalter der DDR“ nach seinem Tod […]
Fraktion
RA-293/2021: Umbenennungsurkunde der Stadt Chemnitz
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Gibt es eine offiziell rechtskräftige Umbenennungsurkunde der Stadt von 1953 und wenn ja, wo kann diese eingesehen werden?Die Umbenennung von Chemnitz in Karl-Marx-Stadt im Jahr 1953 ist mehrfach publiziert worden. Dazu gehören: 1983 erschien die Broschüre „Karl-Marx-Stadt 1953“ als Band 26 der Reihe […]
Rückblick auf den Stadtrat vom 31.03.2021
Rund 140 Änderungsanträge, 90 Seiten Programm, ein Gesamt-Etat von mehr als 1,7 Milliarden Euro, elf Stunden und zehn Minuten Sitzungszeit: Der Stadtrat zum Doppelhaushalt 2021/2022 war nicht nur in seiner Zusammensetzung eine Herausforderung. In der Haushalts-Rede stellte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler die grundsätzlichen Position der Fraktion vor. Sehen Sie hier das Video dazu: Anträge […]
Klinik-Demo, Diskriminierung durch „ver.di“ & Fake-News durch Linke
Im Klinikum Chemnitz brodelt es. Die gewerkschaftlich organisierten Mitglieder trafen sich daher heute 15 Uhr vor der Stadthalle Chemnitz, in welcher zeitgleich die Stadtrats-Sitzung stattfand. Auch unsere Stadträte Falk Müller (der auch als Aufsichtsrat im Klinikum vertreten ist) und Nico Köhler unterstützten die fleißigen Mitarbeiter des Klinikums bei ihrer Forderung nach höherem Lohn sowie gerechteren […]
Michael Klonovsky zu Besuch in der Fraktion
Prominente Unterstützung heute für die Fraktion: Der Direktkandidat des AfD-Kreisverbandes Chemnitz zur Bundestagswahl 2021, Michael Klonovsky, schaute den Stadträten über die Schulter und informierte sich über die aktuellen Chemnitzer Themen. Die Fraktion bedankt sich für den Besuch und den gemeinsamen Austausch. Weiterführende Information zum Kandidaten gibt es unter www.klonovsky.de
Rückblick auf den Stadtrat vom 17.03.21
Prolog Es ist spürbar: In der Wagenburg der Altparteien herrscht Unruhe. Unruhe, weil frische Ideen von außen am Selbstverständnis der bisher gut untereinander abgestimmten Altherrscher rütteln. Neue Impulse werden eher als Affront denn als erfreuliche Belebung betrachtet. Kommen wir zu den Etappen der Sitzung: Fraktionserklärung Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg hielt die „Fraktionserklärung aus aktuellem […]