Mit drei Redebeiträgen engagierte sich unsere Fraktion in der Stadtrats-Sitzung vom 08.02.2023. Unter anderem plant die Stadt Chemnitz eine Beherbergungssteuer – wobei Finanzbürgermeister Ralph Burghart (CDU) noch im September 2022 Steuererhöhungen und Mehrbelastungen für die Bevölkerung noch ausgeschlossen hatte. Nach einer Rede unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Volker Dringenberg entwickelte sich eine lange Diskussion, an deren Ende […]
Fraktion
Termine Januar 2023
Im Monat Januar 2023 stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte bisher folgende Termine fest: 06.01.: Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Siegmar 09.01.: Ortschaftsrat Mittelbach09.01.: Ortschaftsrat Grüna 10.01.: Strategieausschuss Kulturhauptstadt 202510.01.: Behindertenbeirat 11.01.: Schul- und Sportausschuss 12.01.: Kulturausschuss 16.01.: Ältestenrat16.01.: Fraktionssitzung 17.01.: Ausschuss für Stadtentwicklung & Mobilität17.01.: Unterausschuss Jugendhilfeplanung17.01.: Migrationsbeirat 18.01.: Betriebsausschuss 19.01.: Sozialausschuss19.01.: AGENDA-Beirat 23.01.: Fraktionssitzung23.01.: Ortschaftsrat Kleinolbersdorf-Altenhain […]
Rückblick Stadtrat 23.11.2022
Die Stadtratssitzung vom 23.11.2022 war eine der längsten des Jahres, mehr als sechs Stunden wurde diskutiert und abgestimmt. Als wohl größten Erfolg an diesem Tag ist die Verhinderung des mit grüner Verbots-Ideologie durchzogenen „Mobilitätsplan 2040“ zu bezeichnen. Zwar versuchte die CDU mit zwei halbgaren Änderungsanträgen, den Plan etwas erträglicher zu gestalten. Allerdings fand diese Idee […]
Antrag auf Sondersitzung zur Rettung der Talsperre Euba
Die Stadträte der Fraktionen der AfD und ProChemnitz haben am Mittwoch eine Sondersitzung des Stadtrats zur Thematik „Talsperre Euba“ beantragt. Ziel ist die Rücknahme des Beschlusses vom 10. Februar 2021, als der Stadtrat lediglich eine Not-Variante zur Sicherung der Talsperre beschloss. Da diese Bauarbeiten kurz vor dem Beginn stehen, musste dieser Schritt jetzt erfolgen. Steffen […]
„Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ zur Diskussion um den Südring-Weiterbau
Unser Engagement für den Weiterbau des Südrings bis zur Zwickauer Straße und zur Kalkstraße wurde in der „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ aufgegriffen: https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/aerger-am-chemnitzer-suedring-afd-gegen-verkauf-von-grundstuecken-2636284
Rückblick Stadtrat 15.06.2022
Die Stadtratssitzung vom 15.06.2022 hatte neben den zwei Bürgermeisterwahlen weitere hitzige Tagesordnungspunkte zu bieten. Zu Beginn erinnerte Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg in der Fraktionserklärung daran, dass der „Mobilitätsplan 2040“ direkt mit den Chemnitzern gemeinsam gestaltet und beschlossen werden sollte. Mehr direkte Demokratie wagen – unsere Fraktion fordert bei diesem wichtigen Thema einen Bürgerentscheid. Sehen […]