Nach der Sommerpause startet der Stadtrat am Mittwoch, 13.09.2023, wieder in seine Sitzung. Leider wurden zwei Beschlussanträge unserer Fraktion auf die Oktober-Sitzung verschoben – das ist rechtlich zulässig, zeigt aber auch die Angst der Verwaltung vor guten Vorschlägen aus der „falschen“ Fraktion. Die Sitzung kann ab 16 Uhr (!) – zwischen 15 und 16 Uhr […]
Fraktion
28.08.23: Öffentliche Fraktionssitzung: Bürgerdialog auf dem Sonnenberg
Bürger-Dialog: Wie geht´s weiter mit dem Sonnenberg? Die Stadtratsfraktion der AfD veranstaltet regelmäßig öffentliche Fraktionssitzungen in Chemnitzer Stadtteilen. Diesmal gastieren die Kommunalpolitiker auf dem Sonnenberg und möchten von Ihnen wissen: Was bewegt Sie als Bewohner auf dem Sonnenberg? Welche Probleme sollten wir im Stadtrat aus Ihrer Sicht bevorzugt angehen? Natürlich sind die „klassischen Sonnenberg-Themen“ bekannt […]
Vorschau Stadtrat 28.06.2023
Bevor es in die Sommerpause geht, tagt der Stadtrat noch einmal am Mittwoch (28.06.2023). Beginn ist 15 Uhr, auf der Tagesordnung stehen knapp 40 Beschlussvorlagen und Beschlussanträge. Unsere Fraktion bringt sich mit drei Themen ein: * Vereinheitlichung der Planung von TurnhallenMit diesem Antrag wollen wir erreichen, dass Turnhallen in Chemnitz als Standard-Bauten geplant und gebaut […]
Rückblick Stadtrat 08.02.2023
Mit drei Redebeiträgen engagierte sich unsere Fraktion in der Stadtrats-Sitzung vom 08.02.2023. Unter anderem plant die Stadt Chemnitz eine Beherbergungssteuer – wobei Finanzbürgermeister Ralph Burghart (CDU) noch im September 2022 Steuererhöhungen und Mehrbelastungen für die Bevölkerung noch ausgeschlossen hatte. Nach einer Rede unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Volker Dringenberg entwickelte sich eine lange Diskussion, an deren Ende […]
Termine Januar 2023
Im Monat Januar 2023 stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte bisher folgende Termine fest: 06.01.: Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Siegmar 09.01.: Ortschaftsrat Mittelbach09.01.: Ortschaftsrat Grüna 10.01.: Strategieausschuss Kulturhauptstadt 202510.01.: Behindertenbeirat 11.01.: Schul- und Sportausschuss 12.01.: Kulturausschuss 16.01.: Ältestenrat16.01.: Fraktionssitzung 17.01.: Ausschuss für Stadtentwicklung & Mobilität17.01.: Unterausschuss Jugendhilfeplanung17.01.: Migrationsbeirat 18.01.: Betriebsausschuss 19.01.: Sozialausschuss19.01.: AGENDA-Beirat 23.01.: Fraktionssitzung23.01.: Ortschaftsrat Kleinolbersdorf-Altenhain […]
Rückblick Stadtrat 23.11.2022
Die Stadtratssitzung vom 23.11.2022 war eine der längsten des Jahres, mehr als sechs Stunden wurde diskutiert und abgestimmt. Als wohl größten Erfolg an diesem Tag ist die Verhinderung des mit grüner Verbots-Ideologie durchzogenen „Mobilitätsplan 2040“ zu bezeichnen. Zwar versuchte die CDU mit zwei halbgaren Änderungsanträgen, den Plan etwas erträglicher zu gestalten. Allerdings fand diese Idee […]