Folgende Pressemitteilung hat unsere Fraktion heute versandt:
„Die in diesem Winter zu erwartenden Probleme im Bereich der Energieversorgung, massiv
steigender Nebenkosten und grundsätzlich steigender Preise im Folge der herrschenden
Inflation müssen schon jetzt betrachtet und somit Vorbereitungen zur Unterstützung der
Chemnitzer getroffen werden.
AfD-Stadtrat Falk Müller ist Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit:
„Die Verwaltung muss in den kommenden Wochen dringend ein Konzept entwickeln, wie sie
den zu erwartenden Problemen gegenübertreten will. Wir brauchen klare Vorstellungen, wie
wir als Stadt Chemnitz mögliche Probleme bei der Energieversorgung bewältigen können.
Dafür bedarf es dringend schneller Gespräche und Absprachen mit den hiesigen
Energieversorgern.“
AfD-Stadtrat Frank Sänger, Mitglied im Sozialausschuss: „Steigende Nebenkosten werden
viele sozial schwächer gestellte Chemnitzer im Herbst sowie in den kommenden Jahren vor
große Zahlungsprobleme stellen. Im Ernstfall kann das bei einer finanziell nicht möglichen
Nachzahlung bis zum Wohnungsverlust oder bei den nicht zu bewältigenden Energie- und
Heizkosten zur Einstellung der Versorgung führen.
Zwar übernimmt das Jobcenter grundsätzlich Nebenkosten-Nachzahlungen, aber nur für den
Fall, dass diese Kosten auch als angemessen angesehen werden. Aber werden diese
Nachzahlungen auch in jeder Höhe akzeptiert?
Schon jetzt wird rund 1.500 Chemnitzern pro Jahr der Strom abgestellt. Strom muss nach
geltendem Recht grundsätzlich vom Regelsatz selbst beglichen werden, ebenso
Nachforderungen. Die Verwaltung muss schon im Vorfeld mit Aufklärungskampagnen zu
energiesparenden Wegen ebenso agieren wie bei der Vorbereitung auf höhere zu
erwartende Zuschüsse in Form von Darlehen beim Jobcenter. Trotzdem darf hier niemand in
eine Schuldenspirale geraten, aus welcher er nicht wieder herauskommt.“
