An dieser Stelle möchten wir kurz auf den Stadtrat vom 06.04.2022 zurückblicken.
Unsere Fraktion brachte zwei Beschlussanträge ein, deren Einführungsreden wir hier dokumentieren.
„Ausschilderung von Wegen in den Chemnitzer Kommunalwäldern“ (BA-018/2022)
Redner: Frank Sänger
Dieser Antrag wurde mit der Mehrheit von SPD, Linke, CDU und Grünen abgelehnt, die FDP enthielt sich teilweise.
„Keine Privatstraßen in Wohngebieten“ (BA-011/2022)
Redner: Otto Günter Boden
Die zu erwartende Ablehnung unseres Antrags moderierte kurioserweise der SPD-Stadtrat Jörg Vieweg. Was er wohl vergessen hatte: Seit 2011 kämpfte er für die Menschen im Chemnitzer Stadtteil Grüna genau für diese Forderung. Das ist auch mit einer Petition aus dem Jahr 2016 hinterlegt (Quelle: https://chemnitz-miteinander.de/landtages-entschied-brisanten-fall-am-gruenen-winkel-in-chemnitz-gruena/).
Im Jahr 2022 war das Ansinnen aus Sicht des SPD-Stadtrats abzulehnen. Ebenso engagierte sich damals Grünen-Stadtrat Bernhard Herrmann in Grüna – auch von ihm und seinen Kollegen kam diesmal eine Ablehnung.
Was wurde noch beschlossen?
Der Richtlinie für die Kosten der Unterkunft für Leistungsbezieher wurde fraktionsübergreifend zugestimmt.
Die Volkshochschule Chemnitz bekommt eine neue Gebührenordnung, in welcher die Kosten für die Nutzer den gestiegenen Kosten der VHS angepasst wurden. Preissteigerungen sind nie gut, in diesem Fall aber nachvollziehbar.
Der Beschluss, ein Regenrückhaltebecken an der Brückenstraße zu erreichten, ist Geschichte. Trotz heftigem Widerstands und fast schon hysterischer Argumentation des selbsternannten „Fachpolitikers“ Bernhard Herrmann (Grüne) folgte der Stadtrat der sachlichen Linie der Verwaltung. Perspektivisch soll ein größeres, weitaus sinnvolleres Becken nahe der Kläranlage in Heinersdorf entstehen.
Bessere Parkbedingungen für Behindertentransporte vor Chemnitzer Schulen? Diesem Antrag der Linken haben wir im Sinne der betroffenen Kinder und Jugendlichen zugestimmt.
Die komplette Aufzeichnung der Stadtratssitzung findet man hier:
https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html
Die nächste Sitzung ist für den 18.05.2022, 15 Uhr, geplant.
