Autos, Straßenbahnen und Lieferfahrzeuge, die alleine fahren – klingt nach Science-Fiction, ist aber näher dran an unserem Alltag, als viele denken.
In dieser Episode sprechen unsere Stadträte Susanne Rasch und Nico Köhler wir darüber, was autonomes Fahren heute wirklich bedeutet: Wo ist es längst Realität, wo wird noch geforscht – und welche spannende Rolle spielt unser Chemnitz dabei.
🎧 Jetzt reinhören und entdecken, wie nah die Vision vom selbstfahrenden Verkehrssystem schon ist – vielleicht näher, als du denkst.
Wenn am morgigen Sonnabend das „Kosmos“-Festival, finanziert aus Steuergeldern, in Chemnitz stattfindet, ist es nichts anderes als Wahlwerbung für die sogenannten „Demokraten“.
Zwar versichert die Stadt Chemnitz auf eine Informationsanfrage unserer Fraktion hin, dass die Veranstaltung unpolitisch sei.
Beim Blick auf das Programm sieht das aber anders aus.
So gibt es mehrere Talkrunden zum „Kampf gegen Rechtsextremismus“, an denen unter anderem Gäste des linksextremen Vereins „Zentrum für politische Schönheit“ teilnehmen, flankiert von Akteuren aus dem Chemnitzer „Alternativen Jugendzentrum“, in welchem die Antifa-Jugend gern einmal für Demonstrationen „trainiert“. „Aufstehen gegen Rassismus“, ebenfalls linke Extremisten, dürfen im Programm natürlich auch nicht fehlen.
Ebenso tritt mit der Band „102 Boyz“ eine Gruppe auf, welche mit vielen Songs auf dem Index steht. Auch hierin sieht die Stadt Chemnitz auf Anfrage kein Problem, die Künstler seien sorgfältig ausgewählt worden.
Nico Köhler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu: „Hier wurde von den Organisatoren beim Jugendschutz versagt. Das zeigt die Verpflichtung der Band mit indizierten Liedern. Dass weiterhin linke Extremisten wie „Aufstehen gegen Rassismus“ mit Steuergeldern hofiert werden, hat mit politischer Neutralität nichts zu tun. Dass die Feierlaune der Gäste genutzt werden soll, um sie politisch zu erziehen, ist eine Schande.“
Etwas mehr als fünf Stunden Sitzungszeit, 23 Anträge, emotionale Diskussionen – der Stadtrat vom 10.05.2023 hatte auch für die Beobachter einiges zu bieten.
Heftig diskutiert wurde der Umzug der Grundschule Annenschule in ein neues Gebäude auf dem Sonnenberg, damit die Annenschule für die Kooperationsschule saniert werden kann.
Eine Petition, welche diese Pläne verhindern wollte, wurde abgelehnt. Unsere Fraktion enthielt sich dabei – einerseits aus dem Respekt vor dem Bürgerwillen, andererseits aber auch im Wissen um die Notwendigkeit des Umzugs. Dem stimmten wir am Ende auch zu – nachdem feststand, dass Schulwegbegleitung oder Schülertransport bei Bedarf angeboten werden sollen.
Weiteres Geld für den Kreativhof auf dem Sonnenberg lehnten wir ab – das Projekt als Klientel-Objekt für eine kleine, linksgrüne Blase ist für unsere Fraktion reine Geldverschwendung. Steuergeld, was in vielen anderen Bereichen in dieser Stadt besser eingesetzt wäre.
Unser Stadtrat Steffen Wegert hielt dazu diese Rede:
Zustimmung fand bei unserer Fraktion ein Maßnahmeplan zur Regenwasserrückhaltung und –nutzung. Wichtig war hier vor allem, dass nicht in die privaten Bereiche wie Kleingärten eingegriffen wird und somit die Selbstverantwortung der Chemnitzer gewahrt bleibt.
Nachdem die Prüfung von Online-Knöllchen beschlossen wurde, wurde es hitziger im Stadtrat. Die Grünen wollten privates Feuerwerk verbieten.
In einer klaren Rede nahm unser Stadtrat Lars Franke diese Idee auseinander. Mit Erfolg: Der Beschlussantrag der Grünen wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.
Sehen Sie hier die Rede von Lars Franke:
Unseren Beschlussantrag „Mieterschutz in der Flüchtlings-Krise“ trug dann unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler vor.
Natürlich wurde der Vorschlag abgelehnt, verbunden mit der üblichen Rassismus-Keule der selbsternannten „demokratischen“ Fraktionen.
Sehen Sie hier die Rede von Nico Köhler:
Mit den Stimmen unserer Fraktion gibt es außerdem mehr Geld für das Chemnitzer Tierheim sowie den Bau eines zweiten Kunstrasen-Fußballplatzes im Sportforum.
Die komplette Stadtratssitzung kann bis zum 27.06.2023 als Aufzeichnung hier nachgeschaut werden:
Mit etwas Abstand blicken wir kurz auf die Stadtratssitzung vom 18.05.2022 zurück.
Unsere Fraktionserklärung können Sie hier anschauen, gehalten wurde sie von unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nico Köhler:
In der Sitzung wurden rund 13 Millionen Euro verteilt, welche aus zusätzlichen Steuereinnahmen des Bundes nach Chemnitz überwiesen wurden.
Vielen Dingen gaben wir unsere Zustimmung. Für Verwunderung sorgte aber der Zuschuss für den städtischen Kulturveranstalter „C3“. Noch im März, als unsere Fraktion Gelder für die „C3“ forderte, wurde versichert, dass der städtische Eigenbetrieb finanziell stabil sei.
Wenige Tage später begannen die Vorbereitungen für den Antrag auf den jetzt gewährten Zuschuss – ein erneuter Belege dafür, dass auch seitens der Verwaltung oftmals nicht nach Inhalt, sondern nach Absender gearbeitet wird.
In einem eigenen Beschlussantrag forderte unsere Fraktion, die Schloßteichinsel und den dortigen Pavillon in den Abend- und Nachtstunden vor Vandalismus und Chaoten zu schützen. Die Rede zu diesem Thema hielt unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg, zu sehen ist sie hier:
Der nächste Stadtrat findet am 15.06.2022 ab 15 Uhr statt.
Im Jahr 2019 erreichten unseren Stadtrat Nico Köhler Beschwerden von Bürgern im Stadtteil Rabenstein. Der Grund: ein 300 Meter langes Teilstück der Unritzstraße, welches ohne Fußweg eine gefährliche Strecke für Fußgänger darstellten.
In einer Ratsanfrage (RA-045/2022) informierte sich unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler nach dem Umgang der Stadt Chemnitz mit der seit 1988 bestehenden Städtepartnerschaft mit dem russischen Wolgograd.
OB Sven Schulze antwortete daraufhin:
„Chemnitz und Wolgograd verbindet seit 1988 eine enge und intensive Städtepartnerschaft. Obwohl zwischen beiden Städten mehrere tausend Kilometer liegen, trifft man sich seit fast 35 Jahren regelmäßig zum Austausch und gemeinsamen Veranstaltungen. Die Anfänge waren sehr emotional: 1990 führten die wirtschaftlichen Probleme in der damaligen Sowjetunion zu einer ernsten Situation in der Versorgungslage der Bevölkerung. Die Aktion „Chemnitzer helfen Wolgograd“ bewirkte, dass sich Tausende Chemnitzerinnen und Chemnitzer an einer Spendenaktion beteiligten.
Die aktive Zusammenarbeit zwischen Chemnitz und Wolgograd umschließt nahezu alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Es sind vor allem die Bürgerinnen und Bürger beider Städte, die diese Städtepartnerschaft mit Leben füllen. Das bestimmt auch meinen Umgang mit dieser Städtepartnerschaft. Es ist Putins Krieg und nicht der des russischen Volkes.
Aktuell ist es aber aus verschiedenen Gründen nicht angezeigt, offizielle Delegationen aus Wolgograd zu empfangen und Grußworte auszutauschen.“
Nico Köhler äußert sich dazu wie folgt:
„Es ist gut, wenn die Stadt Chemnitz die Kontakte mit Wolgograd nicht abbricht. Allerdings sollten wir nicht nur abwarten, sondern auch die bestehenden Kontakte für ein gemeinsames, klares Friedensbekenntnis nutzen.“
Nachdem beim städtischen Veranstalter „C3“ Geldprobleme bekannt wurden und unter anderem das beliebte „Hutfestival“ auf der Kippe stand, formulierte unsere Fraktion einen Beschlussantrag, welcher weitere finanzielle Unterstützung für die „C3“ fordert.
In einer Pressemitteilung erklärte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler die Beweggründe:
„Die ständig wechselnden Beschränkungen der Corona-Notverordnung haben sich bis in die C³ hineingetragen. Die Unsicherheit der Veranstalter führt natürlich zu einem Rückgang der Mietanfragen und damit zu einer Schieflage der C³. Gerade die C³ stellt aber viele Veranstaltungen zum Allgemeinwohl zur Verfügung. Mit den zusätzlichen Geldern geben wir ihr etwas Sicherheit für kommende Veranstaltungen zu Gunsten der Bürger und zum Wohle der Stadt Chemnitz, welche ja in drei Jahren auch Europäische Kulturhauptstadt ist.“
Der vollständige Antrag BA-013/2022 lautet wie folgt:
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob durch Umschichtungen im Ergebnishaushalt die finanziellen Zuweisungen an die C³ Chemnitzer Veranstaltungscentren GmbH (C³) um mindestens 175.000,00 € erhöht werden können, um die Wahrnehmung der Aufgaben durch die C³ bei der vielfältigen Ausgestaltung des gesellschaftlichen Lebens zu sichern.
Hierzu sind dem VFA zur nächsten Sitzung Vorschläge zu unterbreiten und es ist dort zu informieren,
Begründung:
Nach Informationen der C³ reichen die bisher geplanten Zuschüsse der Stadt Chemnitz nicht aus, um die übertragenen Aufgaben abzusichern. Im Haushaltplan der Stadt Chemnitz wurde für da Haushaltjahr 2022, unter der Annahme das die Auswirkungen der Corona-Krise überwunden seien, 1.000.000,00 € weniger Zuschüsse eingestellt als 2021. Da die Krise nicht überwunden ist, zeigt sich, dass die Zuschüsse nicht ausreichen. So ist unter anderen die Durchführung des „Hutfestivals“ nicht gesichert. Mit der Zuschusserhöhung soll sichergestellt werden, dass die Aufgaben der C³ zur Daseinsvorsorge in der Stadt Chemnitz vollumfänglich auch unter den negativen Auswirkungen der Corona-Krise gesichert werden.
Gemäß Hauptsatzung der Stadt Chemnitz ist der Oberbürgermeister für über- und außerplanmäßige Ausgaben bis zu einer Wertgrenze von 250 T€ zuständig. Auch wenn der VFA einer Umschichtung nicht zustimmen muss, ist es jedoch erforderlich, die für die Stadtgesellschaft bedeutsame Thematik mit dem vorliegenden Beschlussantrag zu aktivieren und darüber Informationen einzufordern.
Nachdem unsere Fraktion einen Beschlussantrag zur Unterstützung der „C3“ eingereicht hat, reagierte die „C3“ in der „Freien Presse“. Fazit: Das „Hutfestival“ sei gesichert, sehr wohl fehlt aber Geld in anderen Bereichen.
Unabhängig von dieser „linke Tasche, rechte Tasche“-Aussage des „C3“-Chefs werden wir unseren Antrag aufrechterhalten.
Der städtische Veranstalter „C3“ hat finanzielle Probleme, unter anderem steht das „Hutfestival“ auf der Kippe. Unsere Fraktion hat dazu einen Beschlussantrag eingereicht. Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ berichtet darüber.
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
1.: In welcher Taktung bzw. nach welcher Einstufung werden die Chemnitzer Radwege beräumt (bitte nach Fahrradweg angeben)?
Die winterdienstliche Betreuungspflicht für innerhalb geschlossener Ortslage verlaufende Radwege mit VZ 237, 241 sowie 244 unterliegt Voraussetzungen, welche durch die Rechtsprechung analog der für Fahrbahnen definiert werden.
Grundsätzlich wird dafür vorausgesetzt, dass ein Radweg unter winterlichen Witterungsbedingungen verkehrswichtig sein muss und zusätzlich gefährliche Stellen aufweist. Die Verkehrswichtigkeit ist anhand der Nutzung des Radweges im Winter einzuschätzen bzw. zu ermitteln.
Die vorgenannte Regelung zugrunde gelegt, wurde in der Chemnitzer Radverkehrskonzeption ein sogenanntes Ganzjahresnetz definiert. Dieses wurde durch den Stadtrat am 19.06.2013 beschlossen. Die Definition des Ganzjahresnetzes im Radverkehrskonzept verfolgt das Ziel, die Achse UniCampus – Innenstadt sowie die Verbindung Bahnhofstraße, Zwickauer Straße bis Kappler Drehe für Radfahrer im Winter zuverlässig winterdienstlich zu betreuen.
Diese Radwege werden im Winterdienst also vorrangig und mit erheblichem Aufwand betreut. Das jährlich vom Stadtrat zu beschließende Winterdienstkonzept sagt hierzu: „Die Organisation und Durchführung des Winterdienstes auf den als „Ganzjahresnetz“ durch das Amt 66 zu definierenden und mit den Verkehrszeichen Nr. 237 (Radweg) StVO, Nr. 241 (Getrennter Rad- und Gehweg) StVO und Nr. 244.1 (Beginn einer Fahrradstraße) StVO gekennzeichneten Radwegen erfolgt mindestens in dem gesetzlich festgelegten bzw. durch die einschlägige Rechtsprechung präzisierten zeitlichen Rahmen (Sicherung des täglichen Haupt- und Tagesverkehrs) und, wenn notwendig, mit der entsprechenden Intensität (wiederholte Betreuungsumläufe).
Als gemeinsamer Geh-/Radweg mit Zeichen 240 ausgeschilderte öffentliche Verkehrswege unterliegen den in der Straßenreinigungssatzung getroffenen Regelungen für den Winterdienst auf Gehwegen. Weit überwiegend gilt demnach die Anliegerpflicht.
Auf Abschnitte, für die diese Pflicht nicht übertragen werden kann, muss die Stadt bzw. müssen von ihr beauftragte Firmen tätig werden. So wird z. B. der gesamte Chemnitztalradweg pflichtgemäß winterdienstlich so betreut, dass sowohl Fußgänger als auch Radfahrer diese Verkehrsfläche unter winterlichen Bedingungen sicher miteinander nutzen können. Gleiches gilt für den gemeinsamen Geh-/Radweg am Weißen Weg und entlang der Eubaer Straße.
2.: Welche gesetzliche Verpflichtung besteht zur Räumung von Fahrradwegen bei Schneefall und können sich daraus Ansprüche durch Fahrradfahrer ableiten lassen?
Winterdienstliche Pflichtaufgaben nach den unter 1.) aufgeführten Kriterien müssen wirksam für die Hauptverkehrszeit zwischen 07 – 20 Uhr wahrgenommen werden. Sonntags besteht diese Pflicht ab 09:00 Uhr. Nachts besteht keine Pflicht zur Durchführung von Winterdienst.
Die Organisation und Durchführung dieser Aufgaben unterliegen dem Grundsatz der Leistungsfähigkeit. Räum- und Streutätigkeiten müssen nach Ende des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen von Glätte in einem der Organisation zumutbarem Zeitraum aufgenommen werden. Weiterhin sind diese Aufgaben so zu planen, dass ein Betreuungsumlauf für mehrere technologisch sinnvoll zusammengefassten Objekten ca. 3 Stunden dauern darf.
Praktisch kann dies dazu führen, dass nach morgendlichem Ende des Schneefalls um etwa 06:30 Uhr die letzten Objekte eines Betreuungsplanes erst um ca. 09:30/10:00 Uhr betreut werden können. Bei mit anhaltendem Schneefall, gefrierender Nässe oder Eisregen einhergehenden gefährlichen Bedingungen auf den Radwegen erlischt die Benutzungspflicht für den Radfahrenden. Er darf dann die unter Umständen sicherer befahrbare Fahrbahn benutzen.
Ganz allgemein gilt aber dennoch die Eigenverantwortung des Verkehrsteilnehmers. Kann er sein Fahrzeug nicht sicher bewegen bzw. beherrschen, ist auch der Verzicht auf dessen Benutzung eine Alternative. Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf ein Fahren wie im Sommer.
Das Chemnitzer Winterdienstkonzept hat in diesem Sinn das gesamte ÖPNV-Liniennetz als vorrangig zu betreuendes Netz in die Stufen 1 (auch nachts betreut) und 2 kategorisiert.
