Schlagwort: Krieg

  • Antrag auf Sonderstadtrat „Frieden“

    Antrag auf Sonderstadtrat „Frieden“

    Am heutigen Dienstag (14.02.2023) hat die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz, unterstützt durch Stadträte der Fraktion „ProChemnitz/Freie Sachsen“, einen Antrag auf einen Sonderstadtrat eingereicht.

    In diesem Stadtrat sollen folgende Punkte abgestimmt werden:

    1. Die Stadt Chemnitz, vertreten durch den Oberbürgermeister, fordert die Bundesregierung auf, aktiv auf Friedensverhandlungen hinzuwirken, um den Krieg in der Ukraine schnellstmöglich zu beenden.
    2. Die Stadt Chemnitz, vertreten durch den Oberbürgermeister, verurteilt die Lieferung von Angriffswaffen aller Art an die Ukraine.
    3. Die Stadt Chemnitz, vertreten durch den Oberbürgermeister, fordert die Bundesregierung auf, keine weiteren Angriffswaffen an die Ukraine zu liefern und zukünftig ausschließlich humanitäre Hilfe zu leisten.

      Dr. Volker Dringenberg (50), AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt den Antrag wie folgt:

      „Wir als AfD und mittlerweile einzige Friedenspartei in Deutschland fordern die Stadtspitze auf, sich bei der Bundesregierung für diplomatische Mittel zur Lösung des Konflikts einzusetzen.

      Seit einem Jahr sterben bei uns in Europa ukrainische und russische Söhne im Kampf sowie Zivilisten in ihren Häusern in einem Krieg, der keinem nutzt. Es ist an der Zeit, sich auf allen Ebenen für Frieden und Verständigung einzusetzen.

      Waffenlieferungen können diese Ziele per se nicht erreichen und sind daher gerade mit Blick auf unsere Vergangenheit und die daraus erwachsene Verantwortung kategorisch abzulehnen.“
  • Nein zum neuen „Russismus“ – Anfeindungen stoppen!

    Nein zum neuen „Russismus“ – Anfeindungen stoppen!

    Aus ganz Deutschland werden mittlerweile Übergriffe, Beleidigungen und Anfeindungen gegen russische Mitbürger berichtet. Eingeschlagene Scheiben, beschädigte Autos, Drohbriefe, Entlassungen – die Liste wird immer länger.

    Auch in Chemnitz herrscht Angst unter den hier lebenden Russen, wie die „Chemnitzer Morgenpost“ heute berichtet. Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz fordert, diese Angriffe sofort zu stoppen.

    Dr. Volker Dringenberg, Fraktionsvorsitzender, erklärt: „So sehr der Krieg in der Ukraine zu verurteilen ist, dürfen wir keine neuen Feindbilder aufbauen. Die russischstämmigen Menschen, welche hier leben, haben mit der Situation in der Ukraine nichts zu tun.

    Die meisten von ihnen verurteilen das Vorgehen von Wladimir Putin ebenso wie wir. Wir erleben aktuell eine Art von „Russismus“, eine Diskriminierung, welche absolut zu verurteilen ist. Das geht mittlerweile so weit, dass russischstämmige Kinder aus Jugendhäusern ausgeschlossen werden, wie ein Video erst kürzlich belegte.

    Der Gesinnungsterror gegen Unbeteiligte muss sofort aufhören. Dafür sind auch die politischen Verantwortungsträger zuständig, welche mit ihrer Kriegs-Rhetorik das Feindbild „Russe“ teilweise auch noch befeuern.“

    Liebe russische Mitbürger: Нет расизму в отношении русских!