Folgende Pressemitteilung hat unsere Fraktion heute versandt: „Die in diesem Winter zu erwartenden Probleme im Bereich der Energieversorgung, massivsteigender Nebenkosten und grundsätzlich steigender Preise im Folge der herrschendenInflation müssen schon jetzt betrachtet und somit Vorbereitungen zur Unterstützung derChemnitzer getroffen werden. AfD-Stadtrat Falk Müller ist Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit:„Die Verwaltung muss in […]
Krise
Corona: Fraktion bemängelt fehlende Obduktionen
Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz kritisiert die Weigerung der Stadt Chemnitz, Todesopfer mit Corona-Bezug obduzieren zu lassen. Stadträtin Diana Rabe hatte in der Ratsanfrage RA-435/2020, welche Sie als Anhang in der Mail finden, die Verwaltung befragt, ob Todesopfer im Zusammenhang mit Covid-19 obduziert wurden. Die Antwort: Nein. Diana Rabe: „In der Bevölkerung herrscht […]
Stadtrat 24.06.2020: Gedanken & Beobachtungen
Marathon im Fußball-Stadion: Auch diesmal dauerte die Stadtratssitzung mehr als sieben Stunden an. Unsere Fraktion brachte sich in diese Diskussion mit mehreren Beschluss- und Änderungsanträgen ein. Mit dem bekannten Ergebnis: Das kommt von der AfD, das lehnen wir ab. Man ist innerhalb des Stadtrats nicht einmal gewillt, angesichts der Corona-Folgen zukünftige Projekte noch einmal auf […]
Mehr Hilfe für Chemnitzer Unternehmen
Im Rahmen der Corona-Krise laufen die ersten Hilfs-Maßnahmen für die einheimische Wirtschaft. So hat die „Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH CWE“ begonnen, Unternehmen bei der Gewerbesteuer zu entlasten. Das ist zu begrüßen, geht aber noch nicht weit genug. Nico Köhler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, fordert: „Wir müssen auch den Beherbergungs-Unternehmen in der Stadt helfen, indem wir ihnen […]