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  • Besucherzahlen Schauspielhaus – Stadtverwaltung mauert

    Besucherzahlen Schauspielhaus – Stadtverwaltung mauert

    Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz kritisiert die wiederholte Verweigerung der Stadtverwaltung, aktuelle Besucherzahlen und wirtschaftliche Kennzahlen der Chemnitzer Theater offenzulegen. Gleich zwei Ratsanfragen (RA-075/2026 und RA-076/2026), eingebracht durch Stadtrat Nico Köhler, wurden unter Verweis auf formale Gründe zurückgewiesen – obwohl die Stadtverwaltung vergleichbare Anfragen in der Vergangenheit, zuletzt 2018, unbeanstandet beantworte.

    „Es ist völlig unverständlich, warum Zahlen, die früher auf Nachfrage herausgegeben wurden, heute nicht mehr mitgeteilt werden. Gerade angesichts möglicher Investitionen in Höhe von bis zu 100 Millionen Euro braucht es eine solide und faktenbasierte Entscheidungsgrundlage.“ erklärt Stadtrat Nico Köhler.

    Im Zentrum der Debatte steht die Zukunft des Schauspielhauses. Diskutiert wurden zwei Szenarien: die Sanierung des Altbaus an der Zieschestraße oder ein Neubau hinter dem Spinnbau in der Altchemnitzer Straße. Zuletzt sorgte Detlef Müller (SPD) mit einem dritten Vorschlag für Furrore: der dauerhaften Integration der Schauspielbühnen im Opernhaus. Alle Optionen sind mit erheblichen finanziellen Belastungen für die Stadt verbunden, auch wenn Gelder aus dem Sondervermögen des Bundes etwa 3/4 der Kosten abdecken könnten.

    „Ohne belastbare Zahlen zu Besucherentwicklung, Auslastung und Kostendeckungsgrad ist keine verantwortungsvolle Entscheidung möglich.“, so Köhler weiter. „Wir müssen wissen, wie sich das Interesse des Publikums seit 2018 entwickelt hat. Nur dann lässt sich beurteilen, ob eine Investition dieser Größenordnung überhaupt gerechtfertigt ist.“

    Besagte Anfrage aus dem Jahr 2018 weist für das Schauspielhaus etwa 71.000 Ticketverkäufe pro Jahr und einen Kostendeckungsgrad zwischen 12,2 und 13% aus. Die AfD-Fraktion sieht in der jüngsten Verweigerung der Auskünfte einen besorgniserregenden Mangel an Transparenz. Insbesondere stellt sich die Frage, warum selbst eine auf das Schauspielhaus beschränkte Anfrage abgelehnt wurde.

    „Es drängt sich der Eindruck auf, dass hier bewusst Informationen zurückgehalten werden.“, so Köhler. „Sollte sich herausstellen, dass die Auslastung seit 2018 rückläufig und der Kostendeckungsgrad weiter gesunken ist, wäre eine Investition in dreistelliger Millionenhöhe politisch nicht vertretbar. Genau deshalb brauchen wir diese Zahlen jetzt! – Warum werden sie nicht herausgegeben?“

    Die Fraktion prüft derzeit weitere Schritte, um die benötigten Informationen auf anderem Wege zu erhalten.

    „Die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, wie ihr Steuergeld eingesetzt werden soll.“, betont Köhler abschließend. „Wir werden nicht lockerlassen, bis Transparenz hergestellt ist und eine ehrliche, faktenbasierte Debatte geführt werden kann.“

    Chemnitz, 16. April 2026

  • RA-076/2026 Schauspielhaus Besucherzahlen

    Am 25.03. stellte unser Stadtrat Nico Köhler eine Ratsanfrage, weil zwar eifrig über die Zukunft des Schauspielhauses diskutiert wird, aber keine aktuellen Besucherzahlen für das Schauspielhaus vorliegen.

    Ziel und Inhalt der Anfrage

    Die AfD-Stadtratsfraktion hielt es für geboten, die emotionalisierte Debatte mit Fakten zu füttern, da jedes diskutierte Szenario zur Zukunft des Schauspielhauses an der 100Millionen€ Marke kratzt. Wenn soviel Geld in die Hand genommen werden muss, ist zu klären, wie sich Auslastung, Personalaufwand und Kostendeckungsgrad des Schauspielhauses zuletzt entwickelten, besonders seit der Verlegung der Bühnen in den Spinnbau an der Altchemnitzer Straße.

    Am 31.03.2026 antwortete die Bürgermeisterin Ruscheinsky wie folgt:

    1. Wie viele Aufführungen gab es insgesamt seit 2021 und wie teilten sich diese auf Bühne im Ostflügel, Figuren und Großen Saal auf? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.
    2. Wie gut waren die Aufführungen des Schauspielhauses besucht? (Bitte den Durchschnittswert pro Jahr für jede Bühne gemessen ihrer maximal möglichen Zuschauerzahl
    3. Wie hat sich in den letzten 5 Jahren der Anteil ausverkaufter Veranstaltungen entwickelt?
    4. Wie viele Personen sind durchschnittlich an einer Aufführung beteiligt? (Von Garderobe, oder Licht bis hin zur Bühne)
    5. Wie hoch sind die Kosten für eine durchschnittliche Aufführung mit durchschnittlicher Auslastung und zu wie viel Prozent federn die Tickets diese Kosten ab? (Kostendeckungsgrad)

    Die vorliegende Ratsanfrage entspricht nicht den Voraussetzungen des § 28 Abs. 6 SächsGemO i. V. m. § 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates. Ratsanfragen sind gemäß § 28 Abs. 6 SächsGemO nur dann zulässig, wenn sie sich auf „einzelne Angelegenheiten der Gemeinde“ beziehen. Hier werden nicht Sachverhalte zu einzelnen Angelegenheiten hinterfragt, sondern es wird die Auflistung einer Vielzahl von Inhalten und Daten erbeten. Letztere sind vom Fragerecht nach § 28 Abs. 6 SächsGemO nicht erfasst. Aus diesen Gründen wird die o. a. Ratsanfrage nicht beantwortet.

    EINORDNUNG

    Nach dem Vorstoß von Detlef Müller (SPD), die Bühnen von Schauspiel und Oper im Opernhaus zusammenzulegen, ist die Frage nach Besucherzahlen und Auslastung des Schauspielhauses drängender denn je. Fragten wir in der RA-075/2026 allgemein nach allen Theaterbühnen, beschränkten wir uns hier lediglich auf das Schauspielhaus, um dessen Entwicklung seit Corona nachzuvollziehen. Doch auch diese Anfrage wurde mit der gleichen Begründung abgelehnt. Dabei hätte man hier die Möglichkeit besessen, den Bedarf für einen Umbau oder einen Neubau valide zu untermauern. Warum man die Auskunft wirklich verweigert, bleibt, wie die Auswirkungen des Umzugs in den Spinnbau auf den Kostendeckungsgrad, spekulativ.

    Solange keine aktuellen Besucherzahlen vorliegen, die mit denen aus dem Jahr 2018 verglichen werden können, fehlt uns jede seriöse Diskussionsgrundlage zur Zukunft des Schauspielhauses.

    RA-076-2026 Auslastung SchauspielhausHerunterladen

  • RA-075/2026 theater Besucherzahlen

    Am 25.03. stellte unser Stadtrat Nico Köhler eine Ratsanfrage, weil zwar einfrig über die Zukunft des Schauspielhauses diskutiert wird, aber die letzte Anfrage nach den Besucherzahlen der Chemnitzer Theaterbühnen aus dem Jahr 2018 stammt.

    Ziel und Inhalt der Anfrage

    Die AfD-Stadtratsfraktion hielt es für geboten, die emotionalisierte Debatte mit Fakten zu füttern, da jedes diskutierte Szenario an der 100Millionen€ Marke kratzt. Bei soviel Geld ist zu klären, wie sich der Kostendeckungsgrad zuletzt entwickelte. Erst mit diesen Informationen kann man derart hohe Ausgaben rechtfertigen oder eben nicht.

    Am 01.04.2026 antwortete der Bürgermeister Burghardt wie folgt:

    1. Wie haben sich die Kartenverkäufe und Besucherzahlen der Theater Chemnitz (Opern- und Schauspielhaus, und falls möglich differenziert nach Sparten) seit 2021 jährlich entwickelt?
    2. Wie hoch waren der jährliche kommunale Zuschuss absolut und durchschnittlich pro Besucher sowie der Kostendeckungsgrad in Prozent?
    3. Mit welchen Besucherzahlen und Zuschussbedarfen wird im Doppelhaushalt 2025/2026 gerechnet?
    4. Wie hoch ist darüber hinaus der aktuelle Investitions- und Instandhaltungsrückstau?

    Die vorliegende Ratsanfrage entspricht nicht den Voraussetzungen des § 28 Abs. 6 SächsGemO i. V. m. § 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates. Ratsanfragen sind gemäß § 28 Abs. 6 SächsGemO nur dann zulässig, wenn sie sich auf „einzelne Angelegenheiten der Gemeinde“ beziehen. Hier werden nicht Sachverhalte zu einzelnen Angelegenheiten hinterfragt, sondern es wird die Auflistung einer Vielzahl von Inhalten und Daten erbeten. Letztere sind vom Fragerecht nach § 28 Abs. 6 SächsGemO nicht erfasst.

    EINORDNUNG

    Nach dem Vorstoß von Detlef Müller (SPD), die Bühnen von Schauspiel und Oper im Opernhaus zusammenzulegen, ist die Frage nach den Besucherzahlen und der Auslastung der Chemnitzer Theater drängender denn je. Umso verwunderlicher ist es, dass eine Ratsanfrage, die regelmäßig gestellt (zuletzt 2018) und auch beantwortet wurde, nun mit Verweisen auf § 28 Abs.6 Sächsische Gemeindeordnung und §5 Geschäftsordnung des Stadtrats abgewiesen wird. Solange valide Zahlen zur Auslastung der Theaterbühnen unter Verschluss gehalten werden, fehlen der Diskussion die belastbaren Argumente. Eine wortgleiche Informationsanfrage wird geprüft.

    RA-075-2026 Theaterkonzept und BesucherzahlenHerunterladen
  • Rückblick auf den Stadtrat vom 17.03.21

    Rückblick auf den Stadtrat vom 17.03.21

    Prolog

    Es ist spürbar: In der Wagenburg der Altparteien herrscht Unruhe. Unruhe, weil frische Ideen von außen am Selbstverständnis der bisher gut untereinander abgestimmten Altherrscher rütteln. Neue Impulse werden eher als Affront denn als erfreuliche Belebung betrachtet.

    Kommen wir zu den Etappen der Sitzung:

    Fraktionserklärung

    Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg hielt die „Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass“. In selbiger kämpfte unsere Fraktion um das Weiterbestehen der acht Chemnitzer Bürgerplattformen. Denn eine neue, im Februar 2021, beschlossene Regelung bedroht die Existenz einiger dieser wichtigen Institutionen.

    Sehen Sie den Redebeitrag hier:

    Neuer Finanzbürgermeister

    Dann wurde gewählt. Fazit: Ralph Burghart (CDU) hat bald ein neues Büro. Bisher fungierte er als Sozialbürgermeister, ab dem 01.04.2021 wirds das Finanzressort im Rathaus – Glückwunsch zur Wahl als Kämmerer. Das Ergebnis sollte gleichzeitig Mahnung sein: Von 59 Stadträten gab es gerade einmal 34 Ja-Stimmen. Wir sind zwar nicht in Nordkorea – es gab aber auch im Chemnitzer Stadtrat schon überzeugendere Abstimmungen.

    Nun wird mit Spannung erwartet, wer in den nächsten Monaten als neuer Sozialbürgermeister/in ausgekungelt wird. Der Flurfunk spricht von Linken-Frontfrau Susanne Schaper, welche diese Karriere-Stufe wohl für eine Ministeriums-Karriere im Landtag dringend bräuchte.

    Dazu im nächsten Jahr noch Almut Patt (CDU) als Ordnungsbürgermeister/in im Austausch für Miko Runkel – das Versorgungs-Karussell der Einheitsfront hätte sich erfolgreich gedreht.

    Gender-Gaga

    Unterhaltsam wurde es rund um die Hauptsatzung der Stadt Chemnitz. Was trocken klingt wurde durch einen Antrag der links-grünen Ecke aufgepeppt: Die aufgeklärten Weltenbürger möchten ihren Regulierungs-Wahnsinn auch in der Hauptsatzung vermerkt sehen und die komplette Satzung durchgendern.

    An dieser Stelle sei nur angemerkt: 46 Prozent aller deutschen Substantive sind weiblich, 31 Prozent männlich, der Rest sächlich. Das links-grüne Gejammer über die Unterdrückung der Frau:in, des Transvestiten/Innen, des/r pansexuellen Zyklop:inen mit intersexueller Herkunft stammt schlicht und ergreifend aus der Schublade: „Erstmal Probleme schaffen, um sie dann zu bekämpfen und sich dabei moralisch überlegen zu fühlen.“

    Am Ende stand ein fauler Kompromiss: Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Chemnitz soll Vorschläge entwickeln, wie der Gender-Vorschlag umgesetzt werden kann. Im Spätsommer 2021 steht das Thema also wieder auf dem Plan.

    Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg brachte die Meinung der Fraktion in seinem Redebeitrag wie folgt zur Sprache:

    Weitere Beschlüsse

    Mit den Stimmen unserer Fraktion wurde später der Enstorgungs-Zyklus für Müllbehälter mit Leichtverpackungen verkürzt, eine sinnvolle Entscheidung für das Wohlbefinden der Chemnitzer. Ebenso der weitere Ausbau des Radwegs Wüstenbrand – Küchwald und die Sanierung der Sporthalle der Georg-Weerth-Oberschule.

    Kreativhof „Die Stadtwirtschaft“

    Wie weit sich manche Fraktionen von den normalen Menschen entfernt haben, zeigte die Debatte um den geplanten und von der Verwaltung gewünschten Kreativhof „Die Stadtwirtschaft“ am Fuße des Sonnenbergs. Während bereits aktive freie Künstler ums Überleben kämpfen, bestehende Studios, Galerien und Ateliers sowieso, muss unbedingt noch eine millionenschwere Kultur-Blase geschaffen werden.

    Natürlich wird Chemnitz, wenn man den Worten der euphorischen Befürworter glaubt, von dem Areal aus die Welt erobern. Technologisch, kulturell und überhaupt. Oder auch nicht – der Stempel „Kulturhauptstadt“ rechtfertigt aber trotz knapper Kassen das fröhliche Verteilen von Steuergeld an kleine Randgruppen. Denn was für den normalen Chemnitzer dabei herumkommt, bleibt abzuwarten.

    Es wird vermutlich so enden wie mit vergleichbaren Projekten: Eine kleine Blase tanzt ihren Namen in ihrem Mikrokosmos, wenige Meter weiter kämpft der normale Bürger in seiner Plattenbauwohnung mit den wirklichen Alltagsproblemen.

    Unser Stadtrat Steffen Wegert hielt zu diesem Thema folgende Rede:

    Straßenreinigung und Mitbestimmung der Ortschaften

    Immer öfter beklagen die eingemeindeten Ortschaften in Form ihrer Ortschaftsräte, dass sie von der Stadt Chemnitz nicht wahr- und somit ernstgenommen werden. Immer öfter wird über ihren Kopf hinweg entschieden – eine fatale Entwicklung. Aktueller Streitpunkt: die Straßenreinigung.

    Unsere Fraktion wollte diese Entwicklung mit einem Beschlussantrag stoppen. Anpassung der Reinigungs-Zyklen, gerechtere Verteilung der Gebühren, direkte Einbindung der Ortschaftsräte – das war den anderen Fraktionen zuviel. Obwohl viele Ortschaftsräte zum Vorschlag unserer Fraktion „Ja“ sagten, wurde der Antrag abgelehnt. Interessant hierbei: Grünen-Öko-Ikone Bernhard Herrmann wurde beim fälschlichen Darstellen von Gesprächen in den Ortschaftsräten „erwischt“. Das Wort „Lüge“ wies er aber von sich.

    Die Rede zum Antrag hielt Otto Günter Boden und ist hier zu sehen:

    Fairtrade-Town

    Die Stadt Chemnitz trägt stolz den Titel „Fairtrade Town“. Doch bisher gibt es seitens der Verwaltung nur eins: Fair gehandelten Kaffee bei der Bewirtung von Gästen. Unser Beschlussantrag sollte endlich Leben in den gut klingenden Slogan bringen.

    Auch hier lautete das Votum der Wagenburg-Gemeinschaft „Nein“.

    Die Rede zum Antrag hielt Lars Franke:

    Bürgerentscheid:
    „Talsperre Euba vs. Kreativhof“

    Was tun, wenn man zwei Dinge zur Auswahl, aber nur Geld für ein Projekt hat? Man muss sich entscheiden. Oder: Man lebt in diesem Rathaus endlich mal die seit Jahrzehnten malträtierte Floskel von „direkter Demokratie“ und lässt die Chemnitzer entscheiden. Eine einfache Frage, eine einfache Antwort: Wofür soll das Steuergeld der Menschen in dieser Stadt verwendet werden? Sanierung der Talsperre Euba oder Aufbau eines Kreativhofs auf dem Sonnenberg?

    Die Angst vor den Menschen treibt die Wagenburg-Fraktionen immer wieder zum hektischen Heben des roten Zettelchen. Bitte keine Einmischung in die eigenen Träumereien und Luftschlösser, bitte keine Mitbestimmung, man möchte einfach nur Ruhe für Klientel-Politik innerhalb der eigenen Blase.

    Den letzten Bürgerentscheid in Chemnitz gab es übrigens im April 1990 – als Karl-Marx-Stadt in Chemnitz umbenannt wurde. Seitdem wurden alle weiteren Versuche von den Altparteien abgeschmettert.

    Bezeichnend: Kaum war der Redebeitrag unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Volker Dringenberg beendet, beantragte Detlef Müller (SPD) den Abbruch der Debatte. Diskurs? Nicht gewünscht.

    Hier gehts zur Rede von Dr. Volker Dringenberg:

    Ausblick

    Am 31.03.2021 beschließt der Stadtrat den Haushalt für die Jahre 2021 und 2022. Die Sitzung beginnt dann bereits um 13 Uhr.

    (Autor: Ronny Licht)

  • „Zigeuner“-Gate: Offener Brief an Detlef Müller (SPD)

    „Zigeuner“-Gate: Offener Brief an Detlef Müller (SPD)

    Seit Sonntag Abend ist für Detlef Müller (SPD) nichts mehr, wie es mal war: Plötzlich ist er Rassist, für einige sogar ein Nazi. Die Keule schwingt, die Aufregung in linken Kreisen ist groß.

    Was war geschehen? In einem Beitrag („Tweet“) im sozialen Netzwerk „Twitter“ kritisierte der Bundestagsabgeordnete und Frontmann der SPD im Chemnitzer Stadtrat die Umbenennung der „Zigeuner-Sauce“ von „Knorr“ in „Paprika-Sauce Ungarischer Art“.

    Quelle: Screenshot Twitter

    Seitdem bricht über ihn ein Sturm der politisch korrekten Entrüstung herein.

    Selbst sein eigener Kreisverband reagierte humorlos:

    Quelle: Screenshot Twitter

    Und die roten Lehrlinge der Jusos wollen den Meister sogar feuern:

    Quelle: Screenshot Twitter

    Man könnte Mitleid mit ihm haben. Könnte.

    Ist es aber nicht genau jener Politiker, welcher sich immer wieder als Frontmann gegen vermeintliche Rassisten und Nazis präsentierte?

    Welcher sogar eine Fraktionskollegin im Stadtrat für einen Facebook-Post wie eine heiße Kartoffel fallen ließ?

    Wir erinnern uns: Im März 2019 kommentierte die damalige Fanbeauftragte des Chemnitzer FC und Stadträtin der SPD, Peggy Schellenberger, privat den Tod eines politisch umstrittenen Fußballfans.

    Dies tat sie sehr differenziert:

    Quelle: Screenshot BILD Chemnitz

    Müller sprang auf die Empörungswelle auf, rasierte seine Kollegin:

    Quelle: Screenshot BILD Chemnitz

    Das Ende vom Lied: Frau Schellenberger flog im hohen Bogen aus ihrem Ehrenamt und dem Rathaus. Geächtet, verachtet, alleingelassen von den Genossen.

    Und Müller? Löschte seinen Beitrag und schob schmallippig hinterher:

    Quelle: Screenshot Twitter

    Konsequenzen? Keine. Passiert halt mal.

    (Hinweis, Herr Müller: Man BITTET um Entschuldigung.)

    Wir möchten uns daher in einem offenen Brief an Detlef Müller wenden.

    Offener Brief der Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz

    „Mensch Detlef. 280 Zeichen hat man bei Twitter, um seine Meinung in die Welt zu „zwitschern“. Du machst das sehr gern, sehr oft, manchmal auch ein bisschen sehr schnell.

    Und: Du machst das vor allem sehr oft mit dem erhobenen Zeigefinger. Bevorzugt gegen die da auf der anderen Seite, die bösen Nazis. Egal, ob sie sich als Bürger Pro Chemnitz bewegen oder wie wir als bürgerlich-konservative Partei unser demokratisches Recht im Stadtrat wahrnehmen. Alles Nazis.

    Oder wie Du so gern sagst: „Trümmertruppen“. Dein persönliches Knopfdruckwort, Dein Trigger, wenn Du mal wieder eine „witzige“ Herabwürdigung des politischen Mitbewerbers brauchst.

    Seit Sonntag ist für Dich vieles anders. Du hast – erstaunlicherweise sehr lebensnah – die Umbenennung einer Würz-Sauce kritisiert. Sie darf nicht mehr „Zigeuner“ heißen. Dass die Umbenennung nur inhaltslose Symbolpolitik ist, welche keinem einzigen Vertreter dieses Volksstammes hilft, hast sogar Du erkannt. Und launig formuliert.

    Soweit, so erstaunlich gut. Aber dann schlug das Empörium, äh, sorry, Imperium zurück. Dein (!) Imperium. Diese linke Blase, der Kosmos, für welchen Du in den Parlamenten kämpfst und den Frontmann spielst.

    Eiskalt ließen Dich Deine Genossen fallen, selbst der eigene Kreisverband distanzierte sich umgehend und hektisch von allem und jedem. Vor allem von Dir.

    Euer Nachwuchs von den Jusos war altersuntypisch sowieso nahe am Herzinfarkt.

    Und was machst Du, als gestandener Berufspolitiker einer ehemaligen Volkspartei? Du fällst einfach um. Löschen, entschuldigen, abtauchen.

    Schade. Hier hattest Du mal die Chance, Profil zu zeigen. Dass das aber in Deinem Umfeld der politisch ach so korrekten Berufs-Empörer nicht möglich ist, hast Du an Deinem politischen „Bloody Sunday“ sicherlich gelernt.

    Alle, denen Ihr immer wieder viel Geld zuschaufelt – gern unter dem Deckmantel der „Kunst“, der Aufklärung, der antifaschistischen Arbeit, mit der sozialen Moralkeule – alle diejenigen, jagen Dich gerade zum Teufel.

    Was bleibt Dir in den nächsten Monaten bis zur Bundestagswahl also übrig? Alles weich nachplappern, was andere hören wollen, damit es nochmal paar gutbezahlte Jahre in Berlin werden? Sich selbst verbiegen und verleugnen, um nicht anzuecken?

    Weißt Du was, Detlef? Du bist doch Sportler. Mach es wie ein verstoßener Fußballer, der vom Publikumsliebling zum Buhmann abgestürzt ist: Wechsle den Verein, küsse ein neues Wappen und komm doch zu uns in die Fraktion.

    Hier kannst Du Deine Meinung frei äußern und vor allem danach auch noch dazu stehen. Und Du lernst ganz nebenbei, dass Gegenwind auch Aufwind unter den Flügeln bedeuten kann. Jeder hat eine zweite Chance verdient.

    Eine Kurzbewerbung mit aktuellem Passbild kannst Du gern an AfD.Fraktion@stadt-chemnitz.de schicken.

    Natürlich prüfen wir vorher eventuelle Mitgliedschaften in extremistischen Parteien oder Vereinigungen. Und sollte der Wechsel platzen – Peggy kann Dir bestimmt ein paar Tipps geben, wie das so ist. Als plötzlicher Nazi. Und die einsame Zeit danach.

    Liebe Grüße, Deine Kollegen von der „Trümmertruppe“

  • RA-065/2020: Förderung der EFC GmbH

    RA-065/2020: Förderung der EFC GmbH

    Sehr geehrter Herr Steuer, sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage:

    1. Gibt es Überlegungen, die kommunalen Zuschüsse für die EFC GmbH zu erhöhen?

    2. Wenn ja, wie hoch sollen diese ausfallen?

    3. Wenn nein, warum sind keine Erhöhungen geplant?

    4. Wodurch werden die seit 2013 um 25 Prozent gestiegenen Gebühren, welche für die Vereine anfallen, durch die EFC GmbH gerechtfertigt?

    5. Beabsichtigt die EFC GmbH, zukünftig von den Einnahmen ihrer Vertragspartner (in diesem Fall: eingemietete Vereine), welche diese im Rahmen ihrer Veranstaltungen generieren, prozentuale Anteile einzufordern?

    6. Gibt es Überlegungen, die Kosten der Trainingsstunden für Kinder und Jugendliche zu senken oder diese sogar kostenlos zu gewähren und als Ausgleich die Trainingsgebühren im Erwachsenenbereich zu erhöhen?

    Die vorliegende Ratsanfrage entspricht nicht den Voraussetzungen des § 28 Abs. 6 SächsGemO i. V. m. § 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates. Ratsanfragen sind gemäß § 28 Abs. 6 SächsGemO nur dann zulässig, wenn sie sich auf „einzelne Angelegenheiten der Gemeinde“ beziehen. Hier werden nicht Sachverhalte zu einzelnen Angelegenheiten hinterfragt, sondern es wird die Auflistung einer Vielzahl von Inhalten und Daten erbeten. Letztere sind vom Fragerecht nach § 28 Abs. 6 SächsGemO nicht erfasst. Aus diesen Gründen wird die o. a. Ratsanfrage nicht beantwortet.

    Freundliche Grüße

    Sven Schulze
    Bürgermeister