Im Rahmen der Corona-Krise laufen die ersten Hilfs-Maßnahmen für die einheimische Wirtschaft. So hat die „Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH CWE“ begonnen, Unternehmen bei der Gewerbesteuer zu entlasten. Das ist zu begrüßen, geht aber noch nicht weit genug. Nico Köhler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, fordert: „Wir müssen auch den Beherbergungs-Unternehmen in der Stadt helfen, indem wir ihnen […]
Steuer
RA-065/2020: Förderung der EFC GmbH
Sehr geehrter Herr Steuer, sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage: 1. Gibt es Überlegungen, die kommunalen Zuschüsse für die EFC GmbH zu erhöhen? 2. Wenn ja, wie hoch sollen diese ausfallen? 3. Wenn nein, warum sind keine Erhöhungen geplant? 4. Wodurch werden die seit 2013 um 25 Prozent gestiegenen Gebühren, welche für die Vereine […]
AfD fordert Seniorenbeauftragten für Chemnitz
Die Fraktion der „Alternative für Deutschland“ im Stadtrat Chemnitz hat für die nächste Stadtratssitzung am 25. März 2020 einen Beschlussantrag zur Schaffung einer hauptamtlichen Stelle eines Seniorenbeauftragten eingereicht (A-019/2020). Zur Begründung sagte AfD-Stadträtin Diana Rabe, Mitglied im Sozialausschuss: „Der Anteil der über 60-zigjährigen Einwohner in Chemnitz verharrt seit Jahren auf einem Niveau von ca. 35 […]
RA 588/2019: Zuschüsse für Schülerfahrtkosten
RA 588/2019: Zuschüsse für Schülerfahrtkosten
Sehr geehrter Herr Steuer,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich
Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: