Klare Worte im Stadtrat: Fraktionserklärung von Ulrich Oehme zum Umgang mit KALEB e. V. und gesellschaftlicher Verantwortung
In der Stadtratssitzung am 28. Januar 2026 hat unser Stadtrat Ulrich Oehme im Namen der Fraktion eine Fraktionserklärung abgegeben, die bewusst den Bogen von der Geschichte zur Gegenwart spannt – und dabei unbequeme Fragen an die heutige Stadtpolitik richtet.
Ausgangspunkt waren Aussagen des Oberbürgermeisters zum schleichenden Beginn von Unrecht: nicht mit Gewalt, sondern mit Worten, Ausgrenzung und Wegschauen. Diese Gedanken griff Oehme auf und machte deutlich, dass genau diese Mechanismen auch heute wirken können – mitten in unserer Stadt.
Im Zentrum seiner Rede stand der aktuelle Vorfall rund um KALEB e. V.. Für unsere Fraktion ist dieser Fall ein Beispiel dafür, wie gesellschaftliche Sensibilität verloren geht und problematische Entwicklungen verharmlost oder stillschweigend geduldet werden.
Oehme kritisierte, dass historische Verantwortung oft nur in symbolischen Gesten beschworen werde, während im konkreten Handeln andere Maßstäbe angelegt würden. Wer aus der Geschichte lernen wolle, müsse heute konsequent Position beziehen – auch dann, wenn es unbequem ist oder klare Entscheidungen verlangt.
Dabei machte er unmissverständlich klar:
Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt entstehen nicht von selbst. Sie brauchen Wachsamkeit, offene Kritik und den Mut, Missstände zu benennen und ihnen entgegenzutreten.
Zentrale Aussagen der Fraktionserklärung:
🕯️ Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und die Befreiung von Auschwitz
🧠 Unrecht beginnt mit Worten, Ausgrenzung und Wegschauen
⚠️ Deutliche Kritik an Gleichgültigkeit gegenüber aktuellen Entwicklungen in Chemnitz
🏢 Der Fall KALEB e. V. als konkretes Beispiel
🏙️ Verantwortung der Stadtpolitik im Hier und Jetzt
📣 Appell für klare Haltung und konsequentes Handeln
🏛️ Gremium: Stadtrat Chemnitz
📅 Sitzung: 28.01.2026
📌 Format: Fraktionserklärung
🎥 Video zur Fraktionserklärung:
https://www.youtube.com/watch?v=lwpI82xQbzE