Sehr geehrte Frau Rabe, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
1. Wie kann sichergestellt werden, dass genügend zentrumsnahe Parkplätze für zukünftige Events in der Chemnitzer Innenstadt zur Verfügung stehen?
Für Events und Veranstaltungen im Stadtzentrum stehen sowohl öffentliche als auch private Stellplätze, bspw. in Tiefgaragen und Parkhäusern zur Verfügung. Eine vollständige Auslastung aller Parkierungsanlagen im Stadtzentrum ist nur in der Vorweihnachtszeit und auch dann nur zu bestimmten Tageszeiten zu verzeichnen. Des Weiteren gibt es diverse Park & Ride-Plätze im Stadtgebiet (siehe Antwort zu Frage 2). Es wird empfohlen, insbesondere bei Großveranstaltungen in der Innenstadt, die Angebote des Umweltverbundes (Fuß, Rad, ÖPNV, Car-Sharing) zu nutzen.
2. Wie soll der tägliche Bedarf an Parkplätzen seitens der beruflich in der Innenstadt tätigen Bürger gesichert werden?
In der Innenstadt von Chemnitz arbeiten ca. 25.000 Beschäftigte. Zusätzlich besteht der Parkraumbedarf von Besuchern und Kunden des Stadtzentrums. Dieser Gesamtparkbedarf kann in Ermangelung der hierfür erforderlichen Flächen sowie aus verkehrsplanerischen Erwägungen heraus nicht abgebildet werden. Öffentliche Parkplätze sollen in der Innenstadt vor allem Besuchern und Kunden sowie den Anwohnern zur Verfügung stehen. Der Parkraumbedarf der Beschäftigten ist, sofern dieser nicht auf alternative Verkehrsmittel verlagert werden kann (Mobilitätsmanagement), vorrangig durch den jeweiligen Arbeitgeber zu organisieren.
Eine der verfügbaren Alternativen ist der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV): Das Stadtzentrum ist sehr gut durch den ÖPNV erschlossen und sollte durch die Beschäftigten vorrangig genutzt werden. Dieses gilt auch für Pendlerbeziehungen entlang des Chemnitzer Modells. Zur räumlichen und zeitlichen Verknüpfung des individuellen Verkehrs (Auto) mit dem ÖPNV stehen im Stadtgebiet, insbesondere an den Endstellen der Straßenbahnlinien 2, 4 und 5 verschiedene Park & Ride-Plätze zur Verfügung, die ganztägig kostenfrei genutzt werden können. Mit dem Ausbau des Chemnitzer Modells werden zusätzliche Park & Ride-Plätze geschaffen.
Standort Park & Ride-Platz Kapazität ÖPNV-Anbindung
– Endstelle Hutholz 130 Stellplätze Linien 4 und 5
– Endstelle Bernsdorf 28 Stellplätze Linie 2
– Endstelle Altchemnitz 50 Stellplätze Linie C11
– Nordrampe Südverbund/Stollberger Straße 117 Stellplätze Linie 4
– Parkhaus Mauerstraße / Hauptbahnhof 120 Stellplätze Hauptbahnhof
Seitens des Verkehrsverbundes Mittelsachsen (VMS) und der Chemnitzer Verkehrs-AG (CVAG) werden für Beschäftigte u.a. Job-Tickets angeboten, die über den Arbeitgeber an die Beschäftigten ausgegeben werden können. Hierdurch ist eine sehr preiswerte Nutzung des ÖPNV gegeben.
3. Welche konkreten Maßnahmen will die Stadt Chemnitz treffen, um der Abwanderung der Besucher von der „Galerie Roter Turm“ oder „Galeria Kaufhof“ zu anderen großen Einkaufsmöglichkeiten mit tausenden kostenlosen Parkplätzen wie z.B. „SachsenAllee“ oder „Chemnitz Center“ entgegen zu wirken?
Die Stadt Chemnitz hat mit dem Beschluss B-157/2016 ein Parkraumkonzept für das Stadtzentrum beschlossen. Auszug aus dem Parkraumkonzept: „Mit der Neuordnung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtzentrum wird der Parkdruck gesenkt. Zukünftig soll der öffentliche Parkraum im Stadtzentrum unter Beachtung konkurrierender Nachfragegruppen mit dem Ziel einer starken Innenstadt sowie einer Minimierung von Parksuchverkehr effizient und flächendeckend bewirtschaftet werden.
Die Parkregelungen werden vereinheitlicht und vereinfacht. Priorität haben Besucher, Kunden, Dienstleister, Wirtschaftsverkehr sowie Bewohner der Innenstadt. Um deren Parkchancen zu sichern und eine nutzergruppenspezifische, den örtlichen Gegebenheiten angepasste Steuerung der Verkehrsnachfrage zu ermöglichen, ist eine konsequente Bewirtschaftung aller Stellplätze in Verbindung mit Bewohnerparkbevorrechtigungen notwendig. Kunden und Besucher des Stadtzentrums sollen möglichst zu jeder Zeit die Chance haben, für ihre Erledigungen einen freien Parkstand vorzufinden. Somit wird die Erreichbarkeit der Chemnitzer Innenstadt auch mit dem Pkw auf weiterhin hohem Niveau sichergestellt. Regelmäßig in die Innenstadt einfahrende Beschäftigte können durch die Bewirtschaftung motiviert werden, verstärkt ressourcenschonendere öffentliche Verkehrsmittel, Fahrgemeinschaften oder die Nutzung des Fahrrades in Erwägung zu ziehen.
Die Neuordnung der Parkraumbewirtschaftung dient der Stärkung der Innenstadt als Mittelpunkt der Stadt, als Wirtschafts- und Handelsstandort. Sie leistet aber durch ein Parkplatzangebot für Bewohner, die über keine private Abstellmöglichkeit für ihr Fahrzeug verfügen, auch einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung der Innenstadt als Wohnstandort.“ Die Galerie „Roter Turm“ verfügt über 350 Kundenparkplätze in ihrer Tiefgarage, die Galeria Kaufhof verfügt über 310 Kundenparkplätze im eigenen Parkhaus und gewährt Kunden Rabatte auf die Parkgebühren. Im Rahmen der Bebauung der Flächen Johannisplatz und Am Tietz werden ein Parkhaus und Tiefgaragen für die Kunden mit errichtet.
4. Welche konkreten Maßnahmen wird die Stadt Chemnitz ergreifen, um dem Abwandern von Filialen aus der Chemnitzer Innenstadt aufgrund der schlechten Parkplatzsituation Kunden vorzubeugen?
Auf den betreffenden Bauflächen entstehen Tiefgaragen und ein neues Parkhaus. Es entstehen dadurch wesentlich mehr Stellplätze als vorher, die von Gästen und Kunden der Innenstadt genutzt werden können. Durch die weitere Bebauung der Innenstadt wird damit das Stadtzentrum als attraktiver Wirtschafts- und Handelsstandort weiter gestärkt. Es muss deshalb nicht davon ausgegangen werden, dass Filialen aus der Chemnitzer Innenstadt abwandern.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister
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