RA-315/2020: Reinigung von Straßeneinläufen

Sehr geehrter Herr Wegert,

zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1. Welches Amt bzw. welche Struktureinheit der Stadtverwaltung koordiniert und überwacht die turnusmäßige Reinigung/Entschlammung der Straßeneinläufe im öffentlichen Straßennetz der Stadt Chemnitz?
   
   Die Reinigung der baulichen Anlagen zur Fahrbahnentwässerung obliegt dem Tiefbauamt im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht. Eine Leistungsvereinbarung regelt die Übertragung dieser Aufgabe an den ASR. Das dafür zur Verfügung stehende finanzielle Budget im Haushalt
   des Amtes 66 wurde seit 2011 nicht mehr erhöht und vordem im Rahmen des EKko um etwa ein Drittel verringert.
   
2. In welchem zeitlichen Turnus werden die Straßeneinläufe im Nebenstraßennetz (Kategorie 3 und 4) gereinigt und auf ihre Funktion überprüft?
   
   Die Reinigung der Straßeneinläufe kann dementsprechend rechnerisch nur etwa aller eineinhalb bis zwei Jahre erfolgen. Um die Funktion der Anlagen trotzdem zu gewährleisten, ist der ASR im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten bestrebt, die für die Verkehrssicherheit wichtigen Einläufe bzw. bekannte Schwerpunktbereiche häufiger zu betreuen. Entsprechend verlängert sich jedoch der Turnus an anderen Anlagen. Betrieblich werden mit Unterstützung des Amtes 66 erhebliche Anstrengungen unternommen, den städtischen Gesamtbestand der Straßeneinläufe digital zu erfassen, zu kategorisieren und so die Betreuung mit den vorhandenen Mitteln optimieren zu können.
   
   Im Jahr 2019 wurden auf der Albert-Schweitzer-Straße 25 Gullys gereinigt. Auf der Straße Am Karbel konnten nur 11 Gullys gereinigt werden. Grundsätzlich erschwerend bzw. aufwandserhöhend für die Gullyreinigung wirkt der erhebliche Parkdruck auf vielen Straßen.

3. An welche Stellen bei der Stadtverwaltung Chemnitz können sich Bürger mit entsprechenden Hinweisen wenden, damit zeitnah für Abhilfe gesorgt wird?
   
   Hinweise auf nicht funktionierende Gullys nimmt der Kundenservice des ASR oder das Tiefbauamt, SG-Straßenunterhaltung, entgegen.
   
   Freundliche Grüße
   
   Michael Stötzer
   Bürgermeister