Versprechungen wie diese brachten Sven Schulze ins Amt des Oberbürgermeisters von Chemnitz. Von diesen Vorhaben ist nichts mehr zu sehen: Sven Schulze spaltet den Stadtrat.
Am Freitag stellte Sven Schulze der Presse die Planung für die Betreibergesellschaft zur Kulturhauptstadt 2025 vor. Am Abend vorher informierte Sven Schulze die Fraktionen des Stadtrats.
Halt! Nur ausgewählte Fraktionen: Unsere Fraktion sowie „ProChemnitz“, welche immerhin rund 25 Prozent der Chemnitzer im Stadtrat vertreten, wurden bewusst nicht eingeladen.
Mit dieser Kungelrunde hat Sven Schulze erneut bewiesen, dass sein Versprechen, ein OB für „alle Chemnitzer“ zu sein, nur leere Worthülsen waren.
Unsere Fraktion kritisiert dieses Vorgehen aufs Schärfste.
In einer Pressemitteilung äußerte sich unsere Fraktionsspitze wie folgt:
Dr. Volker Dringenberg, Fraktionsvorsitzender:
„Wer sich mit „0371“ auf seinen Wahlplakaten bei den Chemnitzern einschmeichelt, wer Oberbürgermeister für alle Chemnitzer sein will, sollte das auch praktizieren. Sven Schulze schließt mit diesem Vorgehen ein Viertel der Chemnitzer praktisch aus.
Wie demokratisch dieses Verhalten ist, müssen die Bürger unserer Stadt selber bewerten.
Die Kulturhauptstadt wird das prägende Thema der nächsten Jahre für diese Stadt sein. So etwas stemmt man nur gemeinsam. Sven Schulze spaltet aber mit diesem Verhalten. Wir fordern ihn auf, sich zu diesem Vorgehen öffentlich zu äußern.“
Nico Köhler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
„Der Oberbürgermeister hat sein Neutralitätsgebot bewusst verletzt. Demokratisch gewählte Fraktionen müssen aus der Presse erfahren, wie es mit der Kulturhauptstadt weitergeht. Das ist eines Oberbürgermeisters unwürdig.“
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