Am Mittwoch steht der der erste Stadtrat des Jahres 2022 an, Beginn ist 15 Uhr in der Stadthalle Chemnitz (Carlowitz-Center).
Unsere Fraktion ist diesmal mit folgenden Schwerpunkten an der SItzung beteiligt:
BA-005/2020: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Karl Clauss Dietel
Auf Anregung unserer Fraktion hin soll der „Alltagsgestalter der DDR“ nach seinem Tod mit der Benennung einer Straße oder eines Platzes gewürdigt werden. Dietel entwarf viele Produkte aus dem Alltag der DDR. Oftmals scheiterte er mit seinen Ideen aber auch am Einfluss der SED.
Hinweis für die Zuschauer am Livestream: Im direkten Anschluss kommt ein Beschlussantrag der „demokratischen Fraktionen“, welcher sich weitaus unkonkreter mit dieser Thematik beschäftigt, aber zwei Tage nach dem Antrag unserer Fraktion schnell hinterhergeschoben wurde. Bei diesen Tagesordnungspunkten wird beispielhaft das „Verständnis von sachlicher Arbeit“ dieser Fraktionen zu beobachten sein – wenn der Absender eine guten Idee, in diesem Fall der AfD, wichtiger ist als der Inhalt selber.
BA-058/2021: Prüfauftrag Ladeinfrastruktur an Radverkehrsanlagen
Immer mehr Chemnitzer greifen auf E-Bikes zurück. Was fehlt, ist die passende Infrastruktur, sprich Ladesäulen. Wir fordern die Verwaltung auf, mögliche Standorte an markanten Punkten zu prüfen. Natürlich muss die Stadt Chemnitz die Säulen nicht unbedingt selber errichten, auch Sponsoren und private Anbieter wie Gastronomen sind gern willkommen.
B-193/2021: Neufassung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)
Hier möchte unsere Fraktion mit einem Änderungsantrag die massive Preissteigerung, vor allem bei der Grundgebühr, auf ein sinnvolles Maß begrenzen. Da Steigerungen von mehr als 30 Prozent im Raum stehen, fordern wir, die Gebührensteigerung der jährlichen Inflation anzupassen.
Weitere Punkte, über die abgestimmt wird: Neue Tarife für Taxifahrer, geplanter Neubau der Brücke Beyerstraße und Sanierung der Beyerstraße sowie eine Petition, welche die Trockenlegung und Instandsetzung des Sportplatzes der Oberschule Gablenz beinhaltet.
Die Sitzung kann man hier im Livestream verfolgen:
https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html
Die Tagesordnung kann hier nachgelesen werden:
https://session-bi.stadt-chemnitz.de/to0040.php?__ksinr=106629
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