Die Aprilsitzung des Chemnitzer Stadtrats beginnt am 06.04.2022 um 15 Uhr.
Unsere Fraktion bringt sich diesmal mit zwei Beschlussanträgen in die Sitzung ein.
Keine Privatstraßen in Wohngebieten
(BA-011/2022)
Mit diesem Antrag möchten wir erreichen, dass künftige neu entstehende Wohngebiete mit öffentlichen Straßen errichtet werden. Damit müsste sich die Stadt Chemnitz um den Unterhalt dieser Straßen kümmern und dürfte nicht die Verantwortung dafür auf die Anwohner abwälzen. Bisherige Privatstraßen sollen auf Antrag der Anwohner ins öffentliche Straßennetz zurückgeführt werden.
Den Antrag finden Sie hier:
https://session-bi.stadt-chemnitz.de/vo0050.php?__kvonr=6976285&voselect=106631
Ausschilderung von Wegen in den Chemnitzer Kommunalwäldern (BA-018/2022)
Auf Anregung unseres Stadtrats Frank Sänger sollen die Wege künftig mit Namensschildern versehen sein, um vor allem bei Notfällen zur besseren Orientierung beizutragen und die Aufenthalts-Qualität im Allgemeinen zu verbessern.
Den Antrag finden Sie hier:
https://session-bi.stadt-chemnitz.de/vo0050.php?__kvonr=6976319&voselect=106631
Hier geht es zur kompletten Tagesordnung:
https://session-bi.stadt-chemnitz.de/to0040.php?__ksinr=106631
Den Livestream zur Sitzung findet man hier:
https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html
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