IA-268/2023: Zwangsräumungen in Chemnitz

Sehr geehrte Herren Stadträte,

zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

1) Wie viel Zwangsräumungen von Privatwohnungen wurden in den Jahren 2020, 2021, 2022 und in den ersten zwei Quartalen 2023 verzeichnet?

Die Zahlen für die Zwangsräumungen (Haushalte) in den angegebenen Jahren stellen sich wie folgt dar:

2020: 302
2021: 226
2022: 218
2023: 147 (Quartal 1 + 2)

2) Werden bei Einschalten des Sozialamtes die Ursachen für die entstandenen Mietschulden und den damit verbundenen Konsequenzen ermittelt?

Im Zuge der Methode der Einzelfallhilfe werden aufgrund der nachhaltigen Verhinderung weiterer bzw. zukünftiger Verschuldung innerhalb des Hilfeprozesses die Ursachen für entstandene Mietschulden und mögliche Konsequenzen eruiert.

3) Welche Möglichkeiten bietet die Stadt Chemnitz Menschen an, welche von einer Zwangsräumung bedroht sind?

Wenn eine Zwangsräumung droht, ergeht eine Mitteilung des zuständigen Gerichtsvollziehers an den örtlichen Sozialhilfeträger. Dies erfolgt zeitgleich mit der Mitteilung an die betroffene Person. Im Regelfall bleiben in der Folge wenige Wochen Zeit bis zu dem Termin, an dem die Wohnung herausgegeben werden muss. Der örtliche Sozialhilfeträger unterbreitet den betroffenen Personen unverzüglich ein Beratungs- und Unterstützungsangebot. Zu dem Termin werden Möglichkeiten zum Wohnraumerhalt als präventive Maßnahme ermittelt.

Soweit dies nicht möglich ist, kann bei der Suche nach neuem Wohnraum in Verbindung mit eventuellen sozialleistungsrechtlichen Antragstellungen unterstützt werden. Zur Verhinderung tatsächlicher Obdachlosigkeit kann zudem eine Sensibilisierung und Vorbereitung für eine mögliche ordnungsrechtliche Unterbringung in die Notunterkunft für wohnungslose Menschen erfolgen. Im Bedarfsfall werden die betroffenen Personen innerhalb des Beratungsprozesses an die freien Träger der Wohnungsnotfallhilfe und weiterführende Hilfen vermittelt (zum Beispiel Suchtberatung, psychosoziale Beratung, sozialpsychiatrischer Dienst etc.).

Freundliche Grüße

Dagmar Ruscheinsky
Bürgermeisterin