RA-141/2025 – Nachfrage zu RA-092/2025 „Verwendung angeschaffter Parklets“

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AFD-Stadtratsfraktion

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Unsere Stadträtin Susanne Rasch für die AfD-Stadtratsfraktion erneut eine öffentliche Ratsanfrage zu den sogenannten Parklets gestellt.

Hintergrund: Bereits im März 2025 hatte sie in RA-092/2025 die Kosten, Standorte und Nutzung dieser mobilen Plattformen im Kaßberg und im Yorckgebiet hinterfragt. Damals hatte die Stadtverwaltung erklärt, beide Parklets seien im März 2025 auf den „Garagen-Campus“ umgesetzt worden – eines davon wurde jedoch nur kurz darauf vollständig entfernt.

Unsere Nachfragen

  • Warum befindet sich nur noch ein Parklet am Garagen-Campus?
  • Warum wurde das zweite Parklet am 8. März 2025 durch zwei Männer abgebaut?
  • War der vorläufige Leiter des Tiefbauamtes, Alexander Kirste, daran beteiligt?
  • Wer hat die Entsorgung veranlasst und genehmigt?
  • Müssen Fördermittel zurückgezahlt werden?
  • Warum werden trotz negativer Erfahrungen nun fünf neue Parklets auf dem Sonnenberg angeschafft?
  • Wer hat das beschlossen und wie wird es finanziert?

Antwort der Stadtverwaltung

  • Beschädigung und Entsorgung:
    Eines der beiden Parklets war laut Verwaltung irreparabel beschädigt (tragende Holzkonstruktion nicht mehr verkehrssicher) und wurde deshalb abgebaut und entsorgt.
    Der Abbau erfolgte am 8. März 2025 in Eigenleistung, da keine Vertragslage mit einem Dienstleister bestand und der städtische Bauhof ausgelastet war.
    Die Entsorgung wurde vom damaligen Amtsleiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes veranlasst, durchgeführt von einem ortsansässigen Entsorgungsunternehmen.
    Fördermittel müssen nicht zurückgezahlt werden – der Fördermittelgeber stimmte dem Abbruch zu.
  • Keine Stellungnahme zur Personalfrage:
    Die konkrete Frage, ob der vorläufige Tiefbauamtsleiter Alexander Kirste selbst am Abbau beteiligt war, blieb unbeantwortet.
  • Neue Parklets für den Sonnenberg:
    Grundlage ist der Stadtratsbeschluss B-059/2022 zur „Kreativachse Chemnitz“.
    Ziel laut Verwaltung: Erhöhung der Aufenthaltsqualität entlang der Kreativachse, mehr Sitzmöglichkeiten, Unterstützung ansässiger Nutzungen.
    Fünf neue Parklets sollen aufgestellt werden, Patenschaftsverträge mit lokalen Einrichtungen sind vorgesehen.
    Finanzierung: 75 % Bundesmittel aus dem Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, 25 % städtischer Eigenanteil.

Das Parklet-Projekt steht im Kontext des Forschungs- und Umsetzungsprogramms „Neues Urbanes Mobilitätsbewusstsein in Chemnitz (NUMIC)“, das mittlerweile in einer erweiterten Form als NUMIC 2.0 fortgeführt wird.