Kategorie: AfD Fraktion Chemnitz

  • Wachstum statt KiTa-Schließungen

    Wachstum statt KiTa-Schließungen

    Schrumpfung verwalten bringt Chemnitz nicht voran!

    In der Debatte zum Kita-Bedarfsplan im Stadtrat Chemnitz hat unser Stadtrat Nico Köhler einen wichtigen Punkt klar gemacht: Chemnitz darf den demografischen Rückgang nicht einfach verwalten – wir müssen ihn politisch gestalten.

    Ja, die Kinderzahlen sinken. Aber Chemnitz hat im Vergleich zu anderen Großstädten bereits eine höhere Geburtenrate. Das eigentliche Problem ist der Mangel an jungen Frauen und Familien in unserer Stadt. Genau hier müssen wir ansetzen: mit guter Infrastruktur, attraktiven Arbeitsplätzen, bezahlbarem Wohnen und einer Stadtpolitik, die junge Menschen anzieht und hält.

    Kitas zu schließen ist keine Lösung – es verstärkt den Abwärtstrend. Wer wachsen will, muss Zukunft ermöglichen, nicht Kapazitäten abbauen.

    Wie Nico Köhler es treffend formuliert hat:
    👉 „Wir dürfen den Mangel nicht nur verwalten – wir müssen Politik machen, die dafür sorgt, dass Chemnitz wieder wächst.“

    Unser Ziel ist klar:
    Nicht Schrumpfung organisieren, sondern Perspektiven schaffen.
    Nicht Rückzug, sondern Investition in die Zukunft unserer Stadt.

    Chemnitz kann mehr – wenn wir den Mut haben, langfristig zu denken. 💪

  • Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

    Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

    Im Park der Opfer des Faschismus in Chemnitz nahmen Stadtrat Nico Köhler und Stadtrat Ulrich Oehme stellvertretend für die gesamte Fraktion an der Gedenkveranstaltung mit Kranzniederlegung teil. Sie gedachten der Opfer des Nationalsozialismus sowie aller Menschen, die Opfer von Gewaltherrschaft und politischer Verfolgung wurden.

    Das stille Erinnern war zugleich mit der Mahnung verbunden, sich kritisch damit auseinanderzusetzen, wie es politisch so weit kommen konnte, wie diese Entwicklung ihren Anfang nahm und welche Verantwortung daraus erwächst, frühzeitig Fehlentwicklungen zu erkennen und ihnen entschieden entgegenzutreten.

  • FÜR CHEMNITZ IM EINSATZ KW 4

    FÜR CHEMNITZ IM EINSATZ KW 4

    Wochenrückblick

    Auch in der vergangenen Woche war die AfD Stadtratsfraktion Chemnitz wieder aktiv in wichtigen Gremien und Beratungen vertreten:

    Montag
    ✔️ Fraktionssitzung
    ✔️ Arbeitsgruppe Baumschutzsatzung

    Mittwoch
    ✔️ Sozialausschuss

    Donnerstag
    ✔️ Richtfest: Zweifelderhalle des Stefan-Heym-Gymnasium
    ✔️ Verwaltungs- und Finanzausschuss

    Wir setzen uns weiterhin konsequent für die Interessen der Chemnitzer Bürger ein – sachlich, engagiert und verlässlich.

  • Richtfest am Stefan-Heym-Gymnasium

    Richtfest am Stefan-Heym-Gymnasium

    Richtfest der neuen Zweifelderhalle

    Am gestrigen Donnerstag wurde das Richtfest für die neue Zweifelderhalle des Stefan-Heym-Gymnasium begangen. Stadtrat Nico Köhler war hierzu vor Ort.

    An der Seumestraße entsteht für rund 5,5 Millionen Euro eine neue Zweifelderhalle, die künftig von Schülerinnen und Schülern aus insgesamt fünf Bildungseinrichtungen genutzt werden soll. Mit dem Neubau wird die sportliche Infrastruktur nachhaltig gestärkt und zusätzliche Kapazität für Schul- und Vereinssport geschaffen.

    Wir wünschen einen reibungslosen weiteren Bauverlauf sowie eine fristgerechte Fertigstellung, damit die neue Sporthalle bald ihrer Bestimmung übergeben werden kann.

  • FÜR CHEMNITZ IM EINSATZ KW 3

    FÜR CHEMNITZ IM EINSATZ KW 3

    Wochenrückblick

    Auch in der vergangenen Woche war die AfD Stadtratsfraktion Chemnitz intensiv im Einsatz – in Sitzungen, Ausschüssen und im direkten Austausch:

    Montag
    ✔️ Fraktionssitzung

    Dienstag
    ✔️ Bahngespräch Chemnitz–Leipzig
    ✔️ Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters

    Mittwoch
    ✔️ Ausschuss für Eigenbetriebe, Umwelt und Sicherheit

    Donnerstag
    ✔️ Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität

    Freitag
    ✔️ AfD-Stammtisch

    Wir bleiben dran – für bürgernahe Politik, klare Positionen und eine starke Stimme im Stadtrat.

  • FÜR CHEMNITZ IM EINSATZ KW 2

    FÜR CHEMNITZ IM EINSATZ KW 2

    Nach dem Jahreswechsel ist der reguläre Sitzungs- und Ausschussbetrieb wieder angelaufen. Für unsere Fraktion standen dabei direkt mehrere wichtige Termine und Themen an:

    📌 Fraktionssitzung
    📌 Ausschuss für Wirtschaft und strategische Entwicklung
    📌 Schul- und Sportausschuss
    📌 Kulturausschuss
    📌 Kommunale Wärmeplanung
    📌 Jahreshauptversammlung FF Siegmar
    📌 Jahreshauptversammlung FF Adelsberg

    Vielen Dank an alle Beteiligten für den Austausch und das Engagement!

  • IA-134/2024: Nutzung Bolzplatz Pappelstraße

    IA-134/2024: Nutzung Bolzplatz Pappelstraße

    Ihre Anfrage IA-134/2024 – Nutzung Bolzplatz Pappelstraße

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

    1. Durch wen wurde der Bolzplatz seit 2020 betreut und genutzt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

      Zunächst bestand zwischen der Stadt Chemnitz, vertr. durch das Liegenschaftsamt, und der Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschaft m.b.H. (GGG) ein Grundstücksleihvertrag bis zum 31.12.2020. Nach einer kurzen vertragslosen Zeit und somit unmittelbarer Pflegeleistungen durch das Liegenschaftsamt, wurde mit Wirkung vom 01.07.2022 mit der GGG ein neuer Grundstücksleihvertrag abgeschlossen, nachdem insbesondere seitens des Stadtsportbundes Chemnitz e. V. eine konstruktive Unterstützung bei der Suche nach entsprechenden Angeboten und Verantwortlichen offeriert wurde.

    2. Wer ist der aktuelle Betreiber?

      Der Grundstücksleihvertrag mit der GGG besteht noch, jedoch übernimmt die GGG, wie das Liegenschaftsamt temporär auch, nur notwendige Pflegeleistungen.

    3. Welche Nutzungskonzepte liegen der Stadt Chemnitz für diesen Platz aktuell vor?

      Leider ist das Areal durch Vandalismus, Inanspruchnahme als Hundewiese und dergleichen mehr in einem Zustand, der zumindest bis dato die Ziele des Angebotes für sinnvolle Freizeitgestaltung anwohnender Kinder und Jugendlicher nicht erreichen lässt. Auch Nachfragen aus dem unmittelbaren Umfeld sind rückläufig bzw. in einem nicht erforderlichen Maße vorhanden. Der „Bolzplatz“ ist zudem bei der Bürgerplattform Chemnitz-Mitte ein Thema; dort wird ebenfalls nach Lösungen gesucht.

    4. Gibt es seitens der Verwaltung Überlegungen, den Platz wieder unter städtischer
      Verantwortung zu ertüchtigen und zur Nutzung freizugeben?

      Solche Überlegungen gibt es nicht; nachdem das an sich hierfür (öffentliche Spielplätze) zuständige Grünflächenamt diesen Platz seit 2016 nicht mehr als öffentlichen Spielplatz betreibt.

      Freundliche Grüße

      Michael Stötzer
      Bürgermeister

    Quelle: afdfraktionchemnitz.de

  • IA-147/2024: Zugriffszahlen Livestream

    IA-147/2024: Zugriffszahlen Livestream

    Ihre Anfrage IA-147/2024 – Zugriffszahlen Livestream

    Sehr geehrte Stadträtinnen,
    Sehr geehrte Stadträte,

    zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:

    1. Wie hoch waren die Zugriffszahlen (Echtzeit und nachträglich) in den Jahren 2021, 2022, 2023 und im ersten Halbjahr 2024? (bitte nach Jahresgesamtzahlen aufschlüsseln)

      2021 (12 Sitzungen)
      Liveübertragung: 12.186
      Aufzeichnung: 25.256

      2022 (10 Sitzungen)
      Liveübertragung: 7.855
      Aufzeichnung: 15.514

      2023 (10 Sitzungen)
      Liveübertragung: 7.378
      Aufzeichnung: 33.500

    2. Welche Kosten entstehen der Stadt Chemnitz jährlich durch die Bereitstellung des
      Livestreams?

      Die Kosten im Jahr 2023 beliefen sich auf knapp 21.000 Euro.

    3. Bis wann läuft der Vertrag mit dem aktuellen Bereitsteller der Technik?

      Der Rahmenvertrag Livestream-Übertragung Stadtratssitzungen läuft bis zum 31.12.2026.

    4. Wurden weitere Anbieter und deren Angebote für diese Technik geprüft?

      Der Rahmenvertrag wurde nach öffentlicher Ausschreibung geschlossen.
      Gemäß dem Leistungsverzeichnis wird die Kamera und das Tonsignal des Sitzungssaals
      (Stadtverordnetensaal) genutzt.

      Freundliche Grüße
      Sven Schulze

    Quelle: afdfraktionchemnitz.de