Am 10. November nahm unser Stadtrat Ulrich Oehme als Vertreter der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz an der jährlichen Vereinsberatung des Stadtsportbundes in der Stadtwirtschaft teil.
Im Mittelpunkt standen wichtige Fragen der Vereinsarbeit: die neue kommunale Sportförderrichtlinie, Energietarife für Vereine, Förderanträge und Bestandsmeldungen sowie Aus- und Fortbildungsangebote für das kommende Jahr.
Unsere Sportvereine leisten weit mehr als Training und Wettkampf. Sie bringen Menschen zusammen, vermitteln Fairness und Verantwortung und schaffen gerade für Kinder und Jugendliche wertvolle Gemeinschaft. Möglich wird das vor allem durch den unermüdlichen Einsatz vieler Ehrenamtlicher.
Ein besonderes Zeichen für den Schutz vor Gewalt war die Aufnahme des Stadtsportbundes und des 1. Chemnitzer Tauchvereins in das Bündnis „Sicher im Sport“. Kinder, Jugendliche und Erwachsene sollen sich im Verein sicher und respektiert fühlen.
Herzlichen Glückwunsch auch an Triathlon Chemnitz zur Auszeichnung mit dem „Stern des Sports“ in Bronze!
Für uns ist klar: Wer das Ehrenamt stärken will, muss verlässliche Förderung, bezahlbare Sportstätten und verständliche Verfahren gewährleisten. Den Austausch mit den Vereinen nehmen wir deshalb als wichtigen Auftrag für unsere Stadtratsarbeit mit.
Vielen Dank an den Stadtsportbund für die Veranstaltung und an alle, die den Chemnitzer Sport täglich mit Leben füllen!
Seit Jahren prägt eine riesige Baugrube das Bild der Chemnitzer Innenstadt neben dem Tietz. Nun soll endlich Bewegung in das Projekt „Moritz am Park“ kommen.
Die Stadt Chemnitz kündigte am 30. Oktober an, dass die Bauarbeiten Mitte November 2026 wieder aufgenommen werden sollen.
Geplant sind 143 Wohnungen, sieben Gewerbeeinheiten und ein begrünter Stadtplatz. Die Bauzeit soll rund zweieinhalb Jahre betragen.
Das ist grundsätzlich eine erfreuliche Nachricht für unsere Innenstadt!
Doch wir dürfen nicht vergessen: Bereits 2023 und 2024 wurden Baustarts angekündigt. Die ursprünglich vorgesehene Fertigstellung Ende 2025 ist längst Geschichte.
Deshalb reicht es nicht, erneut von einem „Meilenstein“ zu sprechen. Entscheidend ist, ob die Pläne diesmal tatsächlich umgesetzt werden!
Als Stadtrat möchte ich deshalb wissen:
Wie verbindlich ist der neue Zeitplan?
Welche Kosten entstehen der Stadt für Erschließung, öffentliche Flächen und deren Unterhaltung?
Für wen werden die 143 Wohnungen tatsächlich bezahlbar sein?
Wie profitieren Einzelhandel und Gastronomie von den neuen Gewerbeflächen?
Wann wird auch die übrige Neue Johannisvorstadt entwickelt?
Chemnitz braucht eine lebendige Innenstadt mit Wohnungen, Geschäften, Gastronomie und hoher Aufenthaltsqualität.
Stadtentwicklung muss sich an sichtbaren Ergebnissen messen lassen – nicht an immer neuen Ankündigungen!
Ich werde deshalb mit einer Ratsanfrage für mehr Transparenz sorgen.
Nico Köhler Stadtrat und Fraktionsvorsitzender AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz
Am 27. November öffnet der Chemnitzer Weihnachtsmarkt wieder seine Tore. Rund 200 Stände sollen bis zum 23. Dezember für vorweihnachtliche Stimmung in unserer Innenstadt sorgen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 420.000 Besucher.
Doch hinter der festlichen Atmosphäre steht eine zunehmend wichtige Frage:
Was kostet die Sicherheit und wer muss dafür aufkommen?
Eine bundesweite Branchenbefragung zeigt: 2025 flossen bei den befragten Weihnachtsmärkten im Median bereits 25 Prozent des Veranstaltungsbudgets in Sicherheitsmaßnahmen!
Zufahrtssperren, Sicherheitsdienste und zusätzliche Schutzmaßnahmen sind notwendig. Die Sicherheit der Besucher darf nicht zur Verhandlungsmasse werden.
Aber auch die finanziellen Folgen müssen transparent sein!
Deshalb will ich von der Stadtverwaltung wissen:
Was kostet das Sicherheitskonzept 2026 insgesamt?
Wie stark sind die Kosten gegenüber 2024 und 2025 gestiegen?
Wie hoch ist die tatsächliche Belastung für den städtischen Haushalt?
Beteiligen sich Bund und Freistaat Sachsen an den Kosten?
Drohen den Händlern höhere Standgebühren?
Gerade angesichts der angespannten Haushaltslage brauchen wir nachvollziehbare Zahlen und eine faire Finanzierung.
Sicherheit ist eine staatliche Kernaufgabe. Die Kosten dürfen nicht immer stärker allein bei Kommunen, Händlern und Bürgern landen!
Ich werde deshalb eine entsprechende Ratsanfrage stellen.
Unser Weihnachtsmarkt muss sicher, attraktiv und für Händler wie Besucher bezahlbar bleiben!
Nico Köhler Stadtrat und Fraktionsvorsitzender AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz
💙 MITTENDRIN STATT NUR DABEI – WIR SIND VOR ORT FÜR EUCH!
Kommunalpolitik bedeutet für uns mehr, als nur im Rathaus zu sitzen und Entscheidungen zu treffen. Wir wollen wissen, was die Menschen in Chemnitz bewegt, wo der Schuh drückt und was unsere Stadt voranbringt.
Deshalb waren wir in den vergangenen Tagen wieder bei verschiedenen Veranstaltungen und Terminen persönlich vor Ort:
🔹 Beim Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb (ASR) haben wir uns einen Einblick in die wichtige Arbeit der kommunalen Abfallentsorgung und Stadtreinigung verschafft.
⚽ Bei der Eröffnung des neuen Kunstrasenplatzes im Sportforum waren wir dabei, als eine weitere wichtige Sportstätte für unsere Vereine und insbesondere den Nachwuchs ihrer Bestimmung übergeben wurde.
🚒 Bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Stelzendorf haben wir das Engagement der Kameradinnen und Kameraden gewürdigt, die ihre Freizeit für die Sicherheit unserer Bürger einsetzen.
🙏 Beim „Treffpunkt Gebet“ auf dem Neumarkt waren wir ebenfalls vor Ort und haben das gesellschaftliche und gemeinschaftliche Miteinander erlebt.
Diese Termine zeigen, wie vielfältig das Leben in unserer Stadt ist und wie viele Menschen sich täglich für Chemnitz engagieren.
Wir wollen nicht nur über die Menschen reden, sondern mit ihnen! Zuhören, Probleme erkennen und Anliegen in unsere politische Arbeit im Stadtrat einbringen – das ist unser Anspruch.
💙 Wir sind da, wo ihr seid! Eure Belange sind unsere Motivation und euer Vertrauen ist unser Antrieb!
Heute, am 2. November, lud die Stadt Chemnitz zu einer Veranstaltung über den „European Chips Act 2.0“ ein. Im Mittelpunkt stehen neue Kooperationen, Investitionen und Chancen für die Mikroelektronik in unserer Region.
Grundsätzlich ist es richtig, Zukunftstechnologien zu fördern und Chemnitz als Industriestandort weiterzuentwickeln. Doch entscheidend ist nicht, wie viele Konferenzen stattfinden, sondern was am Ende tatsächlich bei unseren Unternehmen und Beschäftigten ankommt!
Chemnitz verfügt mit der TU Chemnitz, Forschungseinrichtungen und zahlreichen Industrieunternehmen über gute Voraussetzungen. Gleichzeitig stehen traditionelle Industriezweige und ihre Zulieferbetriebe unter erheblichem wirtschaftlichem Druck.
Deshalb müssen wir konkrete Fragen stellen:
Welche neuen Unternehmen und Investitionen werden tatsächlich nach Chemnitz geholt?
Wie viele bestehende Arbeitsplätze können gesichert und wie viele neue geschaffen werden?
Welche Fördermittel fließen konkret nach Chemnitz?
Wie profitieren unsere mittelständischen Betriebe und Zulieferer davon?
Welche messbaren Ergebnisse kann die städtische Wirtschaftsförderung vorweisen?
Der European Chips Act 2.0 ist bislang ein Gesetzgebungsvorschlag. Er allein garantiert weder neue Fabriken noch zusätzliche Arbeitsplätze.
Wirtschaftsförderung muss sich an Ergebnissen messen lassen – nicht an Ankündigungen!
Deshalb werde ich diese Fragen mit einer Ratsanfrage an die Stadtverwaltung richten.
Denn für mich gilt: Chemnitz braucht nicht nur Zukunftsvisionen, sondern sichere Arbeitsplätze, neue Investitionen und eine starke industrielle Basis!
Nico Köhler Stadtrat und Fraktionsvorsitzender AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz
Auf der Markersdorfer Straße in Chemnitz ist am 28. und 29. Oktober 2026 zwischen Wolgograder Allee und Südring eine Vollsperrung erforderlich. Grund ist laut Stadtverwaltung ein einsturzgefährdeter Schacht, der kurzfristig repariert werden muss.
Für Autofahrer, Anwohner und Gewerbetreibende bedeutet das Umwege, Einschränkungen und zusätzliche Belastungen.
Für mich als Chemnitzer Stadtrat wirft dieser Vorfall wichtige Fragen auf:
❓ Seit wann ist der Zustand des betroffenen Schachtes bekannt? ❓ Wann fand die letzte Kontrolle statt und wurden dabei bereits Schäden festgestellt? ❓ Wer ist für Wartung, Instandhaltung und Reparatur verantwortlich? ❓Hätte die Beschädigung bei früheren Kontrollen erkannt werden können? ❓ Gibt es weitere Schächte oder Straßenabschnitte in Chemnitz, bei denen vergleichbare Schäden bekannt sind?
Natürlich können auch bei regelmäßigen Kontrollen plötzlich Schäden auftreten. Deshalb wäre es falsch, ohne Kenntnis der Hintergründe bereits ein Versäumnis zu unterstellen.
Aber gerade deshalb braucht es Transparenz über die Ursachen, die bisherigen Kontrollen und die Verantwortlichkeiten.
Unsere Straßen und die darunterliegende Infrastruktur müssen regelmäßig überprüft und rechtzeitig instand gehalten werden. Denn ungeplante Notreparaturen können nicht nur erhebliche Verkehrsbehinderungen verursachen, sondern auch zusätzliche Kosten nach sich ziehen.
Ich werde den Vorgang zum Anlass nehmen, die zuständigen Stellen nach den Hintergründen und dem Zustand vergleichbarer Anlagen zu fragen.
Denn die Sicherheit unserer Straßen und der verantwortungsvolle Umgang mit öffentlichen Mitteln müssen gewährleistet sein!
Wir gratulieren zum Deutschen Ingenieurbaupreis 2026
Das Chemnitzer Viadukt wird mit dem Deutschen Ingenieurbaupreis 2026 ausgezeichnet – und das ist weit mehr als eine Ehrung für Ingenieure. Es ist auch ein Erfolg für all jene Chemnitzer, die sich über Jahre hinweg beharrlich für den Erhalt dieses markanten Wahrzeichens eingesetzt haben. Während der Abriss lange im Raum stand, ließ sich der Viadukt-Verein nicht entmutigen. Eine engagierte Gruppe von Bürgern hat gezeigt, dass sich der Einsatz für die eigene Stadt lohnt.
„Das Viadukt ist ein eindrucksvoller Beweis dafür, was möglich ist, wenn Menschen nicht einfach hinnehmen, dass historische Bausubstanz verschwindet. Dieser Mut hat sich ausgezahlt. Wer Bestehendes erhält und klug saniert, handelt nachhaltig, bewahrt Geschichte und schafft etwas, das ein austauschbarer Neubau kaum ersetzen kann“, erklärt die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz.
Natürlich können Sanierungen aufwendig sein und erhebliche Mehrkosten verursachen. Doch entscheidend ist nicht allein der erste Blick auf die Rechnung, sondern der langfristige Wert einer Investition. Das Viadukt hat mehr als 100 Jahre überstanden und wurde nun für die kommenden Jahrzehnte ertüchtigt. Ein Neubau wäre nicht automatisch langlebiger – und hätte kaum dieselbe architektonische Wirkung und historische Ausstrahlung entfaltet.
Dass das Chemnitzer Viadukt nun bereits zum dritten Mal ausgezeichnet wird, unterstreicht die Bedeutung dieses Projekts. Der Deutsche Ingenieurbaupreis 2026 würdigt eine gelungene Verbindung von historischer Substanz und Zukunftsfähigkeit. Für Chemnitz ist das ein Grund zur Freude – und eine Erinnerung daran, dass sich der Mut zum Erhalt unserer Baukultur auszahlen kann.
Unser Glückwunsch gilt dem Viadukt-Verein, den beteiligten Ingenieuren und der Deutschen Bahn. Ihr Einsatz zeigt: Wer ein Stück Stadtgeschichte bewahrt, investiert nicht nur in ein Bauwerk, sondern auch in die Identität seiner Stadt.
Die automatisierte Überwachung von Parkplätzen durch private Unternehmen nimmt zu. Kameras erfassen Kennzeichen, Software wertet Parkvorgänge aus und bei vermeintlichen Verstößen folgen Zahlungsaufforderungen und Mahnungen. Doch was passiert mit all den erhobenen Daten? Sind die Erhobenen Bußgelder angemessen und was passiert, wenn die Technik sich irrt?
Die Freie Presse berichtete jüngst von einem Fall auf dem EDEKA-Parkplatz an der Kappler Drehe in Chemnitz. Hier zeigt sich, wie viele Daten ungefragt erhoben und von privaten Sicherheitsfirmen verarbeitet werden. Obwohl die betroffene Autofahrerin den Parkplatz nur überquert aber ihr Fahrzeug nicht darauf abgestellt hatte, flatterten Bußgeldforderungen wegen überzogener Parkzeiten ins Haus, gegen die sie sich kaum zur Wehr setzen kann. Solche Fälle zeigen, wie unreguliert und willkürlich KI-Technik in privater Hand eingesetzt wird, um unbescholtene Bürger fernab des geltenden Bußgeldkataloges zur Kasse zu bitten.
„Wenn eine Software entscheidet, ob ein Bürger zahlen soll, und auf seinen Widerspruch lediglich Mahnungen folgen, dann müssen wir genauer auf diese Entwicklung schauen. Wir dürfen KI-gesteuerter Software nicht uneingeschränkt erlauben, Bußgeldbescheide zu verteilen, ohne nachvollziehbare Belege für einen Verstoß zu liefern.“, erklärt Ulrich Oehme, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz.
Dabei geht es um mehr als einzelne Streitfälle. Die entscheidende Frage lautet: Wer kontrolliert heute eigentlich die Parkverstöße – und wer profitiert davon? Wurden entsprechende Verstöße früher durch Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes festgestellt, konnten daraus kommunale Bußgeldeinnahmen entstehen? Werden Kontrollen dagegen zunehmend privaten Unternehmen überlassen, stellt sich die Frage, ob öffentliche Kontrolle und kommunale Einnahmen zurückgedrängt werden, während private Betreiber an den Forderungen verdienen.
„Wir halten es für bedenklich, wenn die Kontrolle vermeintlicher Verstöße und die Durchsetzung von Zahlungsforderungen nicht nur zunehmend in private Hände wandern, sondern in die Hände von KI, wo sich diese Vorgänge teilweise bereits jetzt der menschlichen Kontrolle entziehen. Die Bürger müssen nachvollziehen können, auf welcher Grundlage sie zur Kasse gebeten werden“, so Oehme.
Die AfD-Stadtratsfraktion will deshalb wissen, wie sich die private Parkraumüberwachung in Chemnitz entwickelt hat, wie die Kontrollen zuvor organisiert waren und ob städtische Bedienstete auf den betreffenden Flächen weiterhin tätig sind. Ebenso soll geklärt werden, welche Möglichkeiten die Stadt hat, auf fehlerhafte Systeme und unberechtigte Zahlungsforderungen einzuwirken.
Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz hat sich des Themas angenommen und erwartet Transparenz über die Entwicklung der privaten Parkraumüberwachung.
Trocken aber kalt verlief die Grundsteinlegung für das Holzheizkraftwerk an der Mauersbergerstraße 6, zu dem Versorger, Erbauer, Betreiber und Vertreter der Stadt am 19.10. eingeladen waren. Auf einer zwei Wochen alten und 700m³ großen Bodenplatte wurden die Gäste empfangen. Die harten Fakten zu dem Neubau, der im Oktober/November 2027 ans Netz gehen soll:
die hier EEG (Erneuerbares-Energien-Gesetz)-konform erzeugte Fernwärme wird für 20 Jahre von der EinS-Energie abgenommen und ins Chemnitzer Fernwärmenetz eingespeist
EinS-Energie betreibt das Kraftwerk nicht selbst, sondern die niederländische Firma Bioenergy-Systems
Jährlicher Zertifizierungsprozess, um den Vorgaben des EEG zu entsprechen, um die EEG-Vergütung zu kassieren (Nachweise über Herkunft, Gewicht und Qualität des verwerteten Brennstoffs)
Leistung: 16-18 Megawatt Fernwärme; 5-7 Megawatt Strom pro Tag
10% des Chemnitzer Fernwärmeenergiebedarfs können hier erzeugt werden (10% von 730 Gigawatt pro Jahr)
Biomasse / Holz auf dem Chemnitzer Umland wird angeliefert und verbrannt
96.000 Tonnen „Biomasse“ pro Jahr (entspricht etwa 3.200 LKW-Ladungen oder etwa 9 LKWs pro Tag)
Brennmaterial für bis zu 14 Tage kann vor Ort eingelagert werden
8.200 Stunden pro Jahr im Betrieb (20-25 Tage Abschaltung in den Sommermonaten, unter anderem für die Wartung der Brennkammer und der Turbine)
Halle unter 20m hoch
Schornstein 26m hoch
Begleitet wurde die Grundsteinlegung von einer Handvoll Gegendemonstranten, die den CO2-Ausstoß der Anlage fürchten.
Unsere Fraktion wird den Bau und den anschließenden Betrieb kritisch begleiten, denndie Wirtschaftlichkeit dieser Anlage ist aktuell nur mit den Subventionen aus dem EEG darstellbar. Das klingt nicht nach günstiger Energie, sondern eher nach einer sehr teuren Notlösung, um das Fernwärmenetz ohne russisches Gas irgendwie warm zu halten.
Des Weiteren erzeugt die EinS diese Energie nicht selbst, sondern hat sich vertraglich dazu verpflichtet, sie 20 Jahre lang abzunehmen. Steigende Preise oder eine gegebenenfalls wegfallende Energieumlagenvergütung zahlen die Kunden der EinS-Energie.
Nichtsdestotrotz ist diese Anlage ein wichtiger Baustein für die Versorgungssicherheit unserer Stadt.
