Kategorie: AfD Fraktion Chemnitz

  • Fraktion begrüßt zugesagte Zwischenlösung an der Rößlerstraße

    Fraktion begrüßt zugesagte Zwischenlösung an der Rößlerstraße

    Die gefährliche Situation an der Straßenbahnhaltestelle Rößlerstraße stadtauswärts soll noch in diesem Jahr entschärft werden. Das geht aus der Antwort von Bürgermeister Thomas Kütter auf eine Ratsanfrage der AfD-Stadträtin Susanne Rasch hervor. Rasch hatte am 19. August nachgehakt, nachdem die Verwaltung bereits im Frühjahr eine provisorische Lösung zur Verbesserung der Sicherheit im Haltestellenbereich angekündigt hatte.

    Die Haltestelle entspricht nach Angaben der Verwaltung und der CVAG nicht den heutigen Anforderungen an einen sicheren und barrierefreien Betrieb. Insbesondere für Schülerinnen und Schüler, die dort täglich aussteigen, besteht damit weiterhin eine besondere Gefahrenlage. Ein einfacher Schutzzaun ist aufgrund der geringen Breite des bestehenden Bahnsteigs nicht möglich.

    „Entscheidend ist jetzt, dass aus den angekündigten Planungen auch tatsächlich eine Verbesserung vor Ort wird“, erklärt Susanne Rasch. „Die Verwaltung hat einräumen müssen, dass die grundhafte Sanierung der Annaberger Straße kurzfristig nicht finanzierbar ist. Deshalb ist es richtig, nicht auf eine irgendwann kommende Großbaumaßnahme zu warten, sondern die Sicherheit an der Haltestelle jetzt zu verbessern.“

    Nach Angaben der Stadt werden derzeit zwischen Stadt und CVAG die erforderlichen Umbauarbeiten für einen sicheren Zwischenzustand planerisch untersetzt und hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Annaberger Straße geprüft. Ziel sei es, bis zum Jahresende 2026 eine sichere Zwischenlösung zu schaffen.

    „Wir werden sehr genau darauf achten, dass diese Zusage auch eingehalten wird“, so Rasch. „Gerade weil die grundhafte Erneuerung der Annaberger Straße auf absehbare Zeit nicht in den Haushalt eingeordnet werden kann, darf die Sicherheit der Fahrgäste nicht weiter aufgeschoben werden. Die Zwischenlösung muss deshalb jetzt kommen.“

    Die AfD-Stadtratsfraktion sieht die Antwort zugleich als Bestätigung dafür, dass die wiederholte Befassung mit konkreten Problemen vor Ort Wirkung zeigt. Entscheidend sei nun, dass die angekündigte Lösung tatsächlich umgesetzt werde und insbesondere Schülerinnen und Schüler sowie weitere Fahrgäste an der Rößlerstraße künftig sicherer ein- und aussteigen können.


    Informiert bleiben.

    Eintragen und jede Woche die neuesten alternativen Nachrichten aus dem Rathaus in Chemnitz in den Posteingang bekommen.

    *Wir senden keinen Spam und arbeiten mit Double-Opt-In! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

  • AfD Stadtratsfraktion vor Ort in Wittgensdorf

    AfD Stadtratsfraktion vor Ort in Wittgensdorf

    Die AfD-Stadtratsfraktion war mit mir bei der Informationsveranstaltung zur geplanten Photovoltaikanlage in Wittgensdorf dabei.

    Der Saal in der Kirchner-Grundschule war gut gefüllt. Das zeigt: Die geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den landwirtschaftlich genutzten Flächen beidseits des ehemaligen oberen Bahnhofs bewegt die Menschen vor Ort.

    Für uns ist es wichtig, bei solchen Vorhaben genau hinzuschauen und die Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen. Bei der Veranstaltung wurden Informationen zum aktuellen Planungsstand, zum weiteren Verfahren sowie zu möglichen Auswirkungen auf Umwelt, Natur und Landschaft vorgestellt. Gleichzeitig bestand die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Hinweise einzubringen.

    Als Stadtrat werde ich die weitere Entwicklung aufmerksam begleiten. Gerade bei der Nutzung landwirtschaftlicher Flächen müssen die unterschiedlichen Interessen sorgfältig betrachtet und die Bürger vor Ort angemessen einbezogen werden.

    Wir bleiben dran und werden die weiteren Schritte kritisch begleiten.

    Ulrich Oehme
    Stadtrat/ stellv. Fraktionsvorsitzender AfD Stadtratsfraktion


    Informiert bleiben.

    Eintragen und jede Woche die neuesten alternativen Nachrichten aus dem Rathaus in Chemnitz in den Posteingang bekommen.

    *Wir senden keinen Spam und arbeiten mit Double-Opt-In! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

  • Wochensrückblick KW38 (14.-20.09.26)

    Wochensrückblick KW38 (14.-20.09.26)

    14.09.

    Fraktionssitzung

    15.09.

    Eröffnung Erweiterungsbau Kooperationsschule

    Ausschuss Wirtschaft und strategische Entwicklung

    16.09.

    Schul- und Sportausschuss

    17.09.

    Kulturausschuss

    18+19.09.

    Weiterbildung „Haushaltsplan“

  • AfD wirkt – Gammeltreppe saniert

    AfD wirkt – Gammeltreppe saniert

    2025 sollte die bei den Anwohnern der Johannes-Dick-Straße und Am Rummel bekannte „Gammeltreppe“ saniert werden. Eine Ratsanfrage unserer Fraktion brachte Bewegung in die Sache und die notwendigen Gelder wurden im Doppelhaushalt dafür eingeplant.

    Noch im vorigen Jahr gab es Grund zur Klage: Die Stufen bröckelten vor sich hin und die Rampe für Kinderwägen war in sehr sanierungsbedürftigem Zustand. Es sah nicht schön aus, auch wenn die Treppe bis zuletzt uneingeschränkt nutzbar war.

    Im April 2026 ging es dieser alten Treppe nun an den Kragen. Sie wurde abgetragen und komplett neu gebaut. Während der Bauarbeiten war der Fußweg gesperrt. Die Kosten beliefen sich auf rund 570.000 Euro.


    Informiert bleiben.

    Eintragen und jede Woche die neuesten alternativen Nachrichten aus dem Rathaus in Chemnitz in den Posteingang bekommen.

    *Wir senden keinen Spam und arbeiten mit Double-Opt-In! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

  • Erweiterungsbau der Kooperationsschule eingeweiht – Fraktion vor OrT

    Erweiterungsbau der Kooperationsschule eingeweiht – Fraktion vor OrT

    Am Dienstag wurde der Erweiterungsneubau der Kooperationsschule Chemnitz an der Brauhausstraße feierlich eingeweiht. An der Veranstaltung nahm auch Nico Köhler, Fraktionsvorsitzender AfD Stadtratsfraktion, teil.

    Mit dem zweigeschossigen Erweiterungsbau stehen der Kooperationsschule künftig acht zusätzliche Klassenräume und vier Gruppenräume zur Verfügung. Ergänzt wird das Gebäude durch weitere Treppen- und Sanitärräume sowie einen barrierefreien Zugang mit Aufzug. Damit können sämtliche Etagen des Neubaus und des bestehenden Schulgebäudes barrierefrei erreicht werden.

    „Investitionen in unsere Schulen sind Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. Entscheidend ist, dass unsere Kinder gute räumliche Bedingungen vorfinden und Schulen dauerhaft leistungsfähig aufgestellt sind.“

    erklärt Nico Köhler nach seinem Besuch der Einweihung. Der Erweiterungsbau ist Teil einer umfassenderen Ertüchtigung des Schulstandortes an der Brauhausstraße. Nachdem der ursprünglich geplante Neubau der Kooperationsschule am Standort Planitzwiese aufgrund erheblich gestiegener Kosten nicht weiterverfolgt werden konnte, wurde der bestehende Standort weiterentwickelt. Die Gesamtmaßnahme umfasst neben dem Erweiterungsbau auch die Modernisierung des Altbaus und der Außenanlagen.

    Die Gesamtkosten der Baumaßnahmen belaufen sich nach Angaben der Stadt auf rund 10,6 Millionen Euro. Davon wurden 5,3 Millionen Euro durch die Sächsische Aufbaubank gefördert.
    Köhler betont:

    „Gerade bei großen kommunalen Investitionen muss die Stadt darauf achten, dass Kosten und Nutzen dauerhaft in einem vernünftigen Verhältnis stehen. Gleichzeitig zeigt dieses Projekt, dass es möglich ist, bestehende Schulstandorte sinnvoll weiterzuentwickeln und dabei moderne sowie barrierefreie Lernbedingungen zu schaffen.“

    Die AfD-Stadtratsfraktion werde auch künftig darauf achten, dass die notwendigen Investitionen in Schulen, Sportstätten und andere kommunale Einrichtungen nicht aus dem Blick geraten. Dabei müssten jedoch Kostenentwicklung, Bauzeiten und die nachhaltige Nutzung der geschaffenen Infrastruktur transparent nachvollziehbar bleiben.

    Informiert bleiben.

    Eintragen und jede Woche die neuesten alternativen Nachrichten aus dem Rathaus in Chemnitz in den Posteingang bekommen.

    *Wir senden keinen Spam und arbeiten mit Double-Opt-In! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

  • RÜCKBLICK AUF DIE TERMINE DER AFD-STADTRATSFRAKTION IN DER KW37 (07.09.-13.09.26)

    RÜCKBLICK AUF DIE TERMINE DER AFD-STADTRATSFRAKTION IN DER KW37 (07.09.-13.09.26)

    Montag, 07.09.2026
    – Fraktionssitzung
    – Fraktionsgeschäftsführerberatung
    – Ältestenrat

    Dienstag. 08.09.2026
    – IHK Stadtentwicklung 2040

    Mittwoch, 09.09.2026
    – Fraktionssitzung vor Stadtratssitzung
    – Sitzung des Stadtrates

    Donnerstag, 10.09.2026
    – Verbandsversammlung Sparkasse
    – Vereinsgespräche mit sozialen Vereinen im Luxor

    Freitag, 11.09.2026
    – Lenkungsgruppentreffen Haushalt

    Samstag+Sonntag, 12/13. 09.2026
    – Schulungswochenende Organisationsrahmen des Bürgermeisters

    Sonntag, 13.09.2026
    – Sattelfest am Jutta-Müller-Eissportzentrum

    Informiert bleiben.

    Eintragen und jede Woche die neuesten alternativen Nachrichten aus dem Rathaus in Chemnitz in den Posteingang bekommen.

    *Wir senden keinen Spam und arbeiten mit Double-Opt-In! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

  • Rückblick auf die Termine der AfD Stadtratsfraktion in der Kalenderwoche 36 (31.08.-06.09.2026)

    Rückblick auf die Termine der AfD Stadtratsfraktion in der Kalenderwoche 36 (31.08.-06.09.2026)

    Auch in der vergangenen Woche waren wir zu Beratungen bzw. vor Ort:

    Montag, 31.08.2026
    – Fraktionssitzung
    – Infoveranstaltung zum Raumordnungsplan Wind

    Dienstag. 01.09.2026
    – Ortschaftsrat Euba

    Mittwoch, 02.09.2026
    – Fraktionssitzung vor Stadtratssitzung
    – Sondersitzung des Stadtrates Ausschuss Eigenbetriebe, Umwelt, Sicherheit

    Donnerstag, 03.09.2026
    – Verwaltungs- und Finanzausschuss
    – Bürgergespräche

    Freitag, 04.09.2026
    – Eröffnung der 15. Historic Rallye

    Samstag, 05.09.2026
    – Doppeljubiläum Feuerwehr – 160 Jahre Berufsfeuerwehr, 120 Jahre Wache 1
    – Sommerfest KJF und Parkeisenbahn
    – Wildgatterfest 2026

    Sonntag, 06.09.2026
    – Wahlsiegfeier


    Informiert bleiben.

    Eintragen und jede Woche die neuesten alternativen Nachrichten aus dem Rathaus in Chemnitz in den Posteingang bekommen.

    *Wir senden keinen Spam und arbeiten mit Double-Opt-In! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

  • Herzlichen Glückwunsch an die Jugendfeuerwehr Chemnitz-Siegmar!

    Herzlichen Glückwunsch an die Jugendfeuerwehr Chemnitz-Siegmar!

    Was für eine starke Leistung: Beim Bundeswettbewerb der Deutschen Jugendfeuerwehr in Hannover hat das Team aus Chemnitz-Siegmar einen herausragenden 4. Platz erreicht – und damit zugleich das bislang beste Ergebnis einer sächsischen Jugendfeuerwehr erzielt!

    Hinter diesem Erfolg stehen sechs Monate intensives Training, Teamgeist, Disziplin und jede Menge Einsatzbereitschaft. Bis zu dreimal pro Woche wurde für Staffellauf, Löschangriff und Knotenbinden trainiert. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Im Staffellauf blieb das Team fehlerfrei und absolvierte die anspruchsvolle Strecke in nur 1:47 Minuten.

    Als AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz gratulieren wir den neun Jugendlichen sowie ihren Betreuern und Ausbildern ganz herzlich zu diesem großartigen Erfolg!

    Die Jugendfeuerwehr ist ein wichtiger Bestandteil unserer Stadtgesellschaft. Hier lernen junge Menschen Verantwortung zu übernehmen, im Team zu arbeiten und füreinander einzustehen. Genau solche Leistungen verdienen Anerkennung und Respekt.

    Starke Jugend. Starke Feuerwehr. Starkes Chemnitz!


    Informiert bleiben.

    Eintragen und jede Woche die neuesten alternativen Nachrichten aus dem Rathaus in Chemnitz in den Posteingang bekommen.

    *Wir senden keinen Spam und arbeiten mit Double-Opt-In! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

  • Licht aus am Kepler-Gymnasium

    Licht aus am Kepler-Gymnasium

    Eine Ratsanfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur nächtlichen Beleuchtung des Johannes-Kepler-Gymnasiums am Humboldtplatz zeigt konkrete Wirkung. Auf Initiative des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrich Oehme soll die Gartenbeleuchtung künftig zwischen 22 und 6 Uhr abgeschaltet werden.


    Oehme hatte die Verwaltung am 30. Juli auf Beschwerden von Anwohnern über die nächtlichen Lichtemissionen angesprochen. Die Stadt begründete die bisherige Dauerbeleuchtung mit früheren Einbruchs- und Vandalismusfällen sowie der Verkehrssicherung.


    „Unsere Ratsanfrage hat hier tatsächlich etwas bewegt. Aus einer berechtigten Beschwerde von Anwohnern ist eine konkrete Maßnahme geworden. Genau dafür sind Ratsanfragen da: Probleme aufgreifen, die Verwaltung zum Handeln bringen und Verbesserungen für die Bürger erreichen“, erklärt Ulrich Oehme.


    Die Stadt will kurzfristig eine Zeitschaltuhr installieren.
    „Sicherheit und Rücksicht auf die Anwohner müssen kein Widerspruch sein. Wenn es möglich ist, Lichemmissionen in den Nachtstunden zu verringern, sollte man das auch tun. Wir freuen uns, dass unser Nachhaken in diesem Fall zu einer pragmatischen Lösung für die Anwohner geführt hat“, so Oehme.


    Die AfD-Stadtratsfraktion sieht den Vorgang als Beispiel dafür, dass Politik konkrete Verbesserungen für die Bürger bewirken kann.


    Informiert bleiben.

    Eintragen und jede Woche die neuesten alternativen Nachrichten aus dem Rathaus in Chemnitz in den Posteingang bekommen.

    *Wir senden keinen Spam und arbeiten mit Double-Opt-In! Erfahre mehr in unserer Datenschutzerklärung.

  • Sicherheit an der Haltestelle Rößlerstraße: Wir bleiben dran!

    Sicherheit an der Haltestelle Rößlerstraße: Wir bleiben dran!

    Die Straßenbahnhaltestelle Rößlerstraße ist seit Langem ein Sicherheitsproblem. Besonders betroffen sind Schülerinnen und Schüler, die täglich an dieser Haltestelle aussteigen und dabei unmittelbar den landwärtigen Fahrspuren der Annaberger Straße ausgesetzt sind. Auch Besucher des Schauspielhauses im Spinnbau, darunter regelmäßig Schülergruppen, nutzen die Haltestelle.

    In der Antwort auf meine Anfrage RA-025/2026 hatte die Stadtverwaltung bereits im März angekündigt, im Laufe des Jahres 2026 eine Zwischenlösung zur Verbesserung der Sicherheit umzusetzen, bis eine dauerhafte Sicherungsbarriere zwischen Fahrbahn und Haltestellenbereich errichtet werden kann.

    Doch das neue Schuljahr hat begonnen – und von der angekündigten Zwischenlösung ist bislang nichts zu sehen.

    Deshalb habe ich beim Oberbürgermeister nachgehakt:

    ❓

    Wann wird die Zwischenlösung endlich umgesetzt?

    ❓

    Wann ist mit einer spürbaren Verbesserung der Sicherheit zu rechnen?

    ❓

    Warum hat sich die Umsetzung verzögert?

    ❓

    Welche kurzfristigen Maßnahmen sind vorgesehen, um die Fahrgäste bis dahin zu schützen? Gerade bei Kindern und Jugendlichen darf Sicherheit nicht auf die lange Bank geschoben werden. An einer Haltestelle, die täglich von Schülerinnen und Schülern genutzt wird, müssen Gefahren möglichst schnell entschärft werden.

    Wir bleiben dran, denn die Sicherheit unserer Kinder ist uns wichtig!

    Susanne Rasch
    Stadträtin & stellv. Fraktionsvorsitzende
    AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz