Nach dem Jahreswechsel ist der reguläre Sitzungs- und Ausschussbetrieb wieder angelaufen. Für unsere Fraktion standen dabei direkt mehrere wichtige Termine und Themen an:
📌 Fraktionssitzung 📌 Ausschuss für Wirtschaft und strategische Entwicklung 📌 Schul- und Sportausschuss 📌 Kulturausschuss 📌 Kommunale Wärmeplanung 📌 Jahreshauptversammlung FF Siegmar 📌 Jahreshauptversammlung FF Adelsberg
Vielen Dank an alle Beteiligten für den Austausch und das Engagement!
Ihre Anfrage IA-134/2024 – Nutzung Bolzplatz Pappelstraße
Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
Durch wen wurde der Bolzplatz seit 2020 betreut und genutzt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Zunächst bestand zwischen der Stadt Chemnitz, vertr. durch das Liegenschaftsamt, und der Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschaft m.b.H. (GGG) ein Grundstücksleihvertrag bis zum 31.12.2020. Nach einer kurzen vertragslosen Zeit und somit unmittelbarer Pflegeleistungen durch das Liegenschaftsamt, wurde mit Wirkung vom 01.07.2022 mit der GGG ein neuer Grundstücksleihvertrag abgeschlossen, nachdem insbesondere seitens des Stadtsportbundes Chemnitz e. V. eine konstruktive Unterstützung bei der Suche nach entsprechenden Angeboten und Verantwortlichen offeriert wurde.
Wer ist der aktuelle Betreiber?
Der Grundstücksleihvertrag mit der GGG besteht noch, jedoch übernimmt die GGG, wie das Liegenschaftsamt temporär auch, nur notwendige Pflegeleistungen.
Welche Nutzungskonzepte liegen der Stadt Chemnitz für diesen Platz aktuell vor?
Leider ist das Areal durch Vandalismus, Inanspruchnahme als Hundewiese und dergleichen mehr in einem Zustand, der zumindest bis dato die Ziele des Angebotes für sinnvolle Freizeitgestaltung anwohnender Kinder und Jugendlicher nicht erreichen lässt. Auch Nachfragen aus dem unmittelbaren Umfeld sind rückläufig bzw. in einem nicht erforderlichen Maße vorhanden. Der „Bolzplatz“ ist zudem bei der Bürgerplattform Chemnitz-Mitte ein Thema; dort wird ebenfalls nach Lösungen gesucht.
Gibt es seitens der Verwaltung Überlegungen, den Platz wieder unter städtischer Verantwortung zu ertüchtigen und zur Nutzung freizugeben?
Solche Überlegungen gibt es nicht; nachdem das an sich hierfür (öffentliche Spielplätze) zuständige Grünflächenamt diesen Platz seit 2016 nicht mehr als öffentlichen Spielplatz betreibt.
Ihre Anfrage IA-147/2024 – Zugriffszahlen Livestream
Sehr geehrte Stadträtinnen, Sehr geehrte Stadträte,
zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:
Wie hoch waren die Zugriffszahlen (Echtzeit und nachträglich) in den Jahren 2021, 2022, 2023 und im ersten Halbjahr 2024? (bitte nach Jahresgesamtzahlen aufschlüsseln)
Welche Kosten entstehen der Stadt Chemnitz jährlich durch die Bereitstellung des Livestreams?
Die Kosten im Jahr 2023 beliefen sich auf knapp 21.000 Euro.
Bis wann läuft der Vertrag mit dem aktuellen Bereitsteller der Technik?
Der Rahmenvertrag Livestream-Übertragung Stadtratssitzungen läuft bis zum 31.12.2026.
Wurden weitere Anbieter und deren Angebote für diese Technik geprüft?
Der Rahmenvertrag wurde nach öffentlicher Ausschreibung geschlossen. Gemäß dem Leistungsverzeichnis wird die Kamera und das Tonsignal des Sitzungssaals (Stadtverordnetensaal) genutzt.