Im letzten Stadtrat des Jahres zogen die Altparteien noch einmal alle Register, um die Stimme der Opposition zu unterbinden. Auf Antrag der CDU wurde mit den rot-links-grünen Stimmen der Punkt „Fraktionserklärungen“ gestrichen. Ob dieses Vorgehen überhaupt rechtens war – aus unserer Sicht kann man nur Beschlussvorlagen bzw. Beschlussanträge absetzen – wird die Auswertung bei der […]
Aktuelles
Vorschau Stadtrat 15.12.2021
In den letzten Stadtrat des Jahres geht es am Mittwoch (15.12.2021) ab 15 Uhr. Themen werden diesmal u.a. der „Lokale Aktionsplan für Demokratie, Toleranz und ein weltoffenes Chemnitz“, die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Chemnitz für das Jahr 2020, die Unterkunfts- und Heizkostenrichtlinie der Stadt Chemnitz und das regionale Windkonzept sein. Unsere Fraktion bringt sich […]
Rückblick Stadtrat 24.11.2021
Nach knapp sechs Stunden war der Stadtrat vom 24.11.2021 beendet. Hier gibt es unsere Zusammenfassung. Wahl der neuen Bürgermeisterin Dezernat 5 Wichtigste Personalie an diesem Tag: Die Wahl der neuen Bürgermeisterin für das Dezernat 5 (Jugend, Sport, Kultur, Gesundheit, Soziales). Am Ende setzte sich Dagmar Ruscheinsky (62) gegen die derzeitige Leiterin des Sozialamts und Pandemie-Managerin […]
Vorschau Stadtrat 24.11.2021
Am 24.11.2021 tagt der Chemnitzer Stadtrat zur vorletzten Sitzung im Jahr 2021 im Carlowitz-Center in der Stadthalle. Beginn ist um 15 Uhr. Unter anderem soll der Posten des Sozialbürgermeisters neu besetzt werden. Weiterhin wird über den Ausbau des Chemnitzer Modells abgestimmt. Unsere Fraktion hat sich mit mehreren Anträgen in Position gebracht. BA-053/2021: Gebührenfreie Parkzeit im […]
Sondersitzung soll Weihnachtsmarkt retten
Die Fraktion der AfD unterstützt einen fraktionsübergreifenden Antrag auf eine Sondersitzung zum Thema Stadtrat. Hierzu haben wir folgende Pressemitteilung veröffentlicht: „AfD-Fraktion: Unterstützung für Antrag auf Sondersitzung des Stadtrats Die AfD-Fraktion unterstützt den Vorstoß aus den Reihen des Stadtrats, eine kurzfristige Sondersitzung des Stadtrats zum Thema „Weihnachtsmarkt“ durchzuführen. Dr. Volker Dringenberg, Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Weihnachtsmärkte sind wichtige […]
Linke schänden jüdisches Gedenken
Das würdevolle Gedenken anlässlich der Pogromnacht wird von einer respektlosen Attacke überschattet. Vertreter der Stadt, der lokalen Politik und religiöser Gemeinschaften hatten gestern am Stephanplatz Blumen niedergelegt. An der Stelle, an welche einst die Chemnitzer Synagoge stand. Heute, einen Tag später entdeckten aufmerksame Beobachter, dass die Gedenkstätte durch linke Fanatiker geschändet wurde: Im Nachgang des […]