Kategorie: Nico Köhler Aktuelles

  • Einsturzgefahr im Gerätehaus der FFW Siegmar

    Einsturzgefahr im Gerätehaus der FFW Siegmar

    Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz schlägt Alarm: Das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr in Siegmar ist einsturzgefährdet – doch zieht sich die Instandsetzung hin.

    „Wir reden hier von einem denkmalgeschützten Gebäude aus dem Jahr 1913, das aktuell mit provisorischen Stützen vor dem Einsturz bewahrt wird. Wie dringend muss der Handlungsbedarf denn noch werden?“ fragt Fraktionsvorsitzender Nico Köhler empört.

    Parteiübergreifend hatten Mitglieder des Stadtrats auf der Jahreshauptversammlung Anfang Januar schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen. Die Realität zeichnet ein anderes Bild, wie die Antwort auf eine Ratsanfrage Köhlers offenbart: Die Erstellung mehrerer Gutachten ließen bereits über 3 Monate vergehen, aber konkrete Maßnahmen lassen weiter auf sich warten. Dabei ist weder ein Sanierungskonzept erstellt, noch die Höhe der Kosten geklärt, geschweige denn eine Firma mit der Instandsetzung beauftragt.

    Köhler zeigt sich fassungslos: „Dieses endlose Verwaltungsverfahren grenzt in einer solchen Situation an Fahrlässigkeit! Hat denn keiner den Mut, vom rechtssicheren Prozedere einmal abzuweichen und umzusetzen, was keinen Aufschub duldet? Der gebrochene Balken muss getauscht werden und zwar gestern! Was hält man sich monatelang mit Gutachten, Prüfberichten und Sanierungskonzepten auf?“

    Wegen der unzureichenden Nutzungsmöglichkeiten wird seit Jahren ein Neubau an anderer Stelle gefordert. Auch der Chemnitzer Brandschutzbedarfsplan sieht einen zeitgemäßen Neubau für die Feuerwehr in Siegmar vor. Die aktuelle Situation könnte dazu beitragen, dass die Suche nach einem neuen Standort wieder Fahrt aufnimmt.

    „Dass die Feuerwehr in Siegmar überhaupt noch voll einsatzfähig ist, verdanken wir allein dem selbstlosen Engagement der Kameraden.“, betont Köhler. „Diese Männer und Frauen riskieren täglich ihre Gesundheit für unsere Sicherheit – und werden gleichzeitig mit unzumutbaren Zuständen im eigenen Gerätehaus allein gelassen.“

    Die AfD-Stadtratsfraktion fordert daher, dass der Austausch des defekten Balkens unverzüglich und abseits der vorgegebenen Verfahrensabläufe erfolgt.

    „Sonst nehmen wir sehenden Auges eine Katastrophe für unsere freiwilligen Helfer in Kauf!“, warnt Köhler abschließend. „Herr Schulze: Handeln Sie jetzt – bevor hier das Undenkbare geschieht!“

    zur Antwort der Ratsanfrage: https://afdfraktionchemnitz.de/anfrage/ra-033-2026-einsturzgefahr-geraetehaus-ffw-siegmar/

  • Protest gegen Windkraft vor dem Chemnitzer Rathaus

    Protest gegen Windkraft vor dem Chemnitzer Rathaus

    Am 25. März 2026 versammelten sich Bürger vor dem Chemnitzer Rathaus, um im Vorfeld der öffentlichen Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Chemnitz gegen den Raumordnungsplan Wind zu protestieren. In der Sitzung im Stadtverordnetensaal des Rathauses wurde über die öffentliche Auslegung und Beteiligung zum Entwurf des Raumordnungsplans Wind beraten.

    Auch wir waren vor Ort und begrüßten die Bürger und die AfD-Teilnehmer aus Mittelsachsen. Besonders gefreut haben wir uns über den Besuch unserer Bundestagsabgeordneten Carolin Bachmann, MdB, die in ihrer Funktion als Verbandsrätin für den Landkreis Mittelsachsen an der Verbandsversammlung teilnahm. Gemeinsam mit unseren Stadträten Nico Köhler und Ulrich Oehme stand sie für Gespräche zur Verfügung. Als Verbandsrat hat unser Stadtrat Ulrich Oehme die Positionen der AfD-Fraktion vertreten und gegen die öffentliche Auslegung und Beteiligung zum Entwurf des Raumordnungsplans Wind (RoPW) gestimmt.

  • Fernwärmetrasse im Küchwald

    Fernwärmetrasse im Küchwald

    Rückbau stillgelegter Fernwärmetrasse wirft Fragen zur Stadtentwicklung auf

    Eine Ratsanfrage von unserem Stadtrat Nico Köhler hat öffentlich gemacht, dass im Küchwald 1,7 Kilometer einer bereits stillgelegten Fernwärmetrasse vollständig zurückgebaut werden sollen. In seiner Anfrage vom 10. Februar 2026 wollte Köhler wissen, ob der Rückbau Teil der kommunalen Wärmeplanung ist und wie er sich mit dem vorgesehenen Ausbau des Fernwärmenetzes vereinbaren lässt.

    Die Antwort der Stadt vom 6. März 2026 verweist darauf, dass der Rückbau nicht im Zusammenhang mit der kommunalen Wärmeplanung steht, sondern bereits vor längerer Zeit geplant wurde. Für den Ausbau des Fernwärmenetzes verweist die Stadt auf gesonderte Planungen von eins und inetz, die im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung geprüft und berücksichtigt worden seien.

    Die Trasse stammt aus den 1980er Jahren und ist nach Angaben von eins energie heute überdimensioniert. Als Gründe nennt das Unternehmen die veränderte Industriestruktur im Stadtgebiet, die veränderte Bevölkerungszahl seit der Wiedervereinigung und die bessere Dämmung vieler Gebäude. Damit wird im Küchwald sichtbar, wie stark sich die Voraussetzungen verändert haben, für die diese Infrastruktur einst ausgelegt war.

  • EU-Büro im Tietz: Viel Symbolik, kein erkennbarer Nutzen

    EU-Büro im Tietz: Viel Symbolik, kein erkennbarer Nutzen

    Unser Stadtrat Nico Köhler kritisiert das Europa-Büro im Tietz als überflüssiges Symbolprojekt ohne erkennbaren Mehrwert für die Chemnitzer Bürger. Was als Bürgernähe dargestellt wird, ist aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion in Wahrheit ein weiteres Beispiel für öffentlich finanzierte EU-Präsenz auf kommunaler Ebene. Am Ende fließen auch hier wieder Steuergelder, nur über den Umweg der Europäischen Union.

    Besonders kritisch sieht Nico Köhler den unklaren Auftrag des Büros. Der sogenannte mobile Ansatz bleibt inhaltsleer. Konkrete Ergebnisse und ein greifbarer Nutzen für die Bürger von Chemnitz sind nicht erkennbar.

    Für die AfD-Stadtratsfraktion fügt sich das Projekt in eine grundsätzliche Fehlentwicklung der Europäischen Union ein. Die EU hat sich nach Auffassung von Nico Köhler längst von der Idee einer Wirtschaftsgemeinschaft souveräner Staaten entfernt und greift immer weiter bis in die kommunale Ebene ein. Das Europa-Büro im Tietz steht damit sinnbildlich für diese Entwicklung.

    Abschließend fordert Nico Köhler ein Umdenken:

    „Unsere Stadt braucht keine ideologischen Prestigeprojekte, sondern sinnvolle Investitionen, die den Bürgern direkt zugutekommen. Dieses Büro gehört definitiv nicht dazu.

  • Bezahlkarte in Chemnitz

    Bezahlkarte in Chemnitz

    Anerkannt, aber ausgebremst

    Die Ratsanfrage RA-035/2026 unseres Stadtrats Nico Köhler zeigt, wie weit die Praxis der Stadt Chemnitz von den weiter geltenden Vorgaben zur Bezahlkarte entfernt ist. In der Anfrage wird das Schreiben des sächsischen Innenministeriums vom 6. Dezember 2024 ausdrücklich so wiedergegeben, dass jeder volljährige Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz eine eigene Bezahlkarte erhalten soll. Die Chemnitzer Stadtverwaltung bestätigt in ihrer Antwort selbst, dass diese Regelungen bis auf Weiteres bestehen.

    Umso deutlicher fällt der Blick auf die Zahlen aus. Zum 31. Dezember 2025 gab es in Chemnitz 1.510 Empfänger von AsylbLG-Leistungen. Davon befanden sich 1.084 Personen im laufenden Asylverfahren, weitere 426 waren geduldet oder vollziehbar ausreisepflichtig. Zum 25. Februar 2026 waren jedoch nur 130 Bezahlkarten ausgegeben.

    Zugleich stellt sich die Frage, warum in Chemnitz weiterhin vollziehbar ausreisepflichtige Personen Leistungen beziehen, obwohl ihre Ausreise nach diesem Status bereits hätte durchgesetzt werden müssen.

    Gerade weil die Bezahlkarte Barauszahlungen und mögliche Rücküberweisungen ins Ausland begrenzen soll, ist ihre konsequente Einführung politisch so bedeutsam. Genau mit diesem Zweck wurde sie auch auf Bundesebene begründet. Im Bundestag wurde die Bezahlkarte ausdrücklich damit verknüpft, Überweisungen und Zahlungen im Ausland zu unterbinden.

    Die Chemnitzer Stadtverwaltung rechtfertigt ihr Vorgehen mit der geänderten Rechtslage seit Mai 2024. Danach sei die Bezahlkarte nur eine mögliche Form der Leistungsgewährung neben Geld-, Sachleistungen, Wertgutscheinen und anderen unbaren Abrechnungen. Ein gesetzlicher Vorrang sei nicht festgelegt worden; deshalb sei eine Ermessensentscheidung im Einzelfall erforderlich.

    Gleichzeitig beschreibt die Chemnitzer Stadtverwaltung selbst, dass sie die Bezahlkarte nur in engen Fallgruppen ausgibt: an Neuzuweisungen der Landesdirektion Sachsen mit vorhandener Bezahlkarte und an sogenannte Barzahler.

    Die Stadt Chemnitz darf die Bezahlkarte nicht länger nur auf dem Papier anerkennen, sondern muss sie endlich vorrangig und konsequent einführen. Die Chemnitzer Stadtverwaltung ist aufgefordert, die fortgeltenden Vorgaben vollständig umzusetzen, statt die Einführung der Bezahlkarte weiter auszubremsen.

  • Sport frei?

    Sport frei?

    Die Freie Presse berichtete am 9. März („Fast jeder fünfte Sachse ist Mitglied in einem Sportverein“), dass die Sportvereine in Sachsen weiter wachsen. Das ist zunächst eine erfreuliche Entwicklung. Denn wo mehr Menschen Sport im Verein treiben, wächst auch das, was unsere Stadt im Alltag zusammenhält: Gemeinschaft, Leistungsbereitschaft, Disziplin und Verantwortung. Gerade für Kinder und Jugendliche sind Sportvereine weit mehr als ein Freizeitangebot. Sie vermitteln Teamgeist, Verlässlichkeit und soziale Bindung.

    Entscheidend ist jedoch nicht nur die positive Entwicklung bei den Mitgliederzahlen. Entscheidend ist, was sich dahinter zeigt. Denn der Bericht macht auch deutlich, dass viele Vereine längst an Belastungsgrenzen stoßen. Es fehlen Ehrenamtliche, Schieds- und Kampfrichter, Trainer, Betreuer und ausreichende Sportstätten. Wenn das Interesse am Vereinssport wächst, die personellen und infrastrukturellen Voraussetzungen aber nicht im gleichen Maß mitwachsen, dann entsteht ein Problem, das politisch nicht länger übersehen werden darf.

    Für die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz ist deshalb klar: Aus dieser Entwicklung muss die richtige Konsequenz gezogen werden. Wer den Breitensport stärken will, muss vor allem das Ehrenamt stärken. Denn ohne die vielen freiwillig Engagierten funktioniert der Vereinssport nicht. Ohne Trainer kein Training. Ohne Schiedsrichter kein Spielbetrieb. Ohne Betreuer keine verlässliche Nachwuchsarbeit. Und ohne genügend verfügbare Sportstätten geraten selbst gut geführte Vereine schnell an ihre Grenzen.

    Fraktionsvorsitzender Nico Köhler erklärt dazu:

    „Eltern suchen für ihre Kinder Freizeitaktivitäten, bei denen sie sinnvoll ausgelastet werden und nicht nur Fitness, sondern auch Teamgeist beigebracht bekommen. Wo geht das besser als in den Sportvereinen unserer Stadt?“

    Gerade deshalb darf die Politik die Vereine mit ihren Problemen nicht alleinlassen. Wenn der Wunsch nach Sport und Gemeinschaft vorhanden ist, dann müssen auch die Bedingungen geschaffen werden, damit Vereine diese Aufgabe leisten können.

    Aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz reicht es nicht, sich über steigende Mitgliederzahlen zu freuen. Es braucht konkrete Verbesserungen dort, wo die Vereine jeden Tag um handlungsfähige Strukturen ringen. Das betrifft vor allem die Unterstützung des Ehrenamts, die Gewinnung und Bindung von Trainern, Schiedsrichtern und Betreuern sowie eine bessere finanzielle Ausstattung der Sportvereine. Ebenso notwendig ist, dass die Sportinfrastruktur in Chemnitz nicht weiter auf Verschleiß gefahren wird. Wo Hallenzeiten knapp sind, Plätze fehlen oder Sanierungen aufgeschoben werden, wird aus wachsender Nachfrage schnell Überforderung.

    Nico Köhler sagt deshalb:

    „Die AfD-Stadtratsfraktion macht sich für bessere finanzielle Ausstattung der Sportvereine stark, damit es auch in Zukunft genug Sportstätten, Trainer, Schiedsrichter und Betreuer für unsere Jugend gibt.“

    Das ist für uns keine Nebensache, sondern eine zentrale kommunalpolitische Aufgabe. Wer Jugendarbeit, Integration durch Leistung und ein funktionierendes Gemeinwesen will, darf beim Vereinssport nicht sparen.

    Der Vereinssport ist stark, aber er trägt immer mehr Last auf zu wenigen Schultern. Deshalb muss das Ehrenamt wieder stärker in den Mittelpunkt rücken. Nicht mit schönen Worten, sondern mit verlässlicher Unterstützung und besseren Rahmenbedingungen. Chemnitz braucht starke Sportvereine. Und starke Sportvereine brauchen eine Politik, die ihre Arbeit nicht nur lobt, sondern praktisch absichert.

  • Wachstum statt KiTa-Schließungen

    Wachstum statt KiTa-Schließungen

    Schrumpfung verwalten bringt Chemnitz nicht voran!

    In der Debatte zum Kita-Bedarfsplan im Stadtrat Chemnitz hat unser Stadtrat Nico Köhler einen wichtigen Punkt klar gemacht: Chemnitz darf den demografischen Rückgang nicht einfach verwalten – wir müssen ihn politisch gestalten.

    Ja, die Kinderzahlen sinken. Aber Chemnitz hat im Vergleich zu anderen Großstädten bereits eine höhere Geburtenrate. Das eigentliche Problem ist der Mangel an jungen Frauen und Familien in unserer Stadt. Genau hier müssen wir ansetzen: mit guter Infrastruktur, attraktiven Arbeitsplätzen, bezahlbarem Wohnen und einer Stadtpolitik, die junge Menschen anzieht und hält.

    Kitas zu schließen ist keine Lösung – es verstärkt den Abwärtstrend. Wer wachsen will, muss Zukunft ermöglichen, nicht Kapazitäten abbauen.

    Wie Nico Köhler es treffend formuliert hat:
    👉 „Wir dürfen den Mangel nicht nur verwalten – wir müssen Politik machen, die dafür sorgt, dass Chemnitz wieder wächst.“

    Unser Ziel ist klar:
    Nicht Schrumpfung organisieren, sondern Perspektiven schaffen.
    Nicht Rückzug, sondern Investition in die Zukunft unserer Stadt.

    Chemnitz kann mehr – wenn wir den Mut haben, langfristig zu denken. 💪

  • Richtfest am Stefan-Heym-Gymnasium

    Richtfest am Stefan-Heym-Gymnasium

    Richtfest der neuen Zweifelderhalle

    Am gestrigen Donnerstag wurde das Richtfest für die neue Zweifelderhalle des Stefan-Heym-Gymnasium begangen. Stadtrat Nico Köhler war hierzu vor Ort.

    An der Seumestraße entsteht für rund 5,5 Millionen Euro eine neue Zweifelderhalle, die künftig von Schülerinnen und Schülern aus insgesamt fünf Bildungseinrichtungen genutzt werden soll. Mit dem Neubau wird die sportliche Infrastruktur nachhaltig gestärkt und zusätzliche Kapazität für Schul- und Vereinssport geschaffen.

    Wir wünschen einen reibungslosen weiteren Bauverlauf sowie eine fristgerechte Fertigstellung, damit die neue Sporthalle bald ihrer Bestimmung übergeben werden kann.

  • Autonomes Fahren

    Autonomes Fahren

    Autos, Straßenbahnen und Lieferfahrzeuge, die alleine fahren – klingt nach Science-Fiction, ist aber näher dran an unserem Alltag, als viele denken.

    In dieser Episode sprechen unsere Stadträte Susanne Rasch und Nico Köhler wir darüber, was autonomes Fahren heute wirklich bedeutet: Wo ist es längst Realität, wo wird noch geforscht – und welche spannende Rolle spielt unser Chemnitz dabei.

    🎧 Jetzt reinhören und entdecken, wie nah die Vision vom selbstfahrenden Verkehrssystem schon ist – vielleicht näher, als du denkst.

  • Millionen für Rad-Träume

    Millionen für Rad-Träume

    … aber keine Ausgangsdaten?

    Die Stadtverwaltung blockt eine simple Ratsanfrage zu Pkw-Beständen nach Postleitzahlen – und versteckt sich hinter Formalien. Ob die entsprechende Auswertung existiert, weiß angeblich niemand so genau. Aber eines ist schwer zu übersehen: Wenn die vielgerühmten Radprojekte tatsächlich seriös projektiert wurden, müssten die zugrunde liegenden Ausgangsdaten längst vorhanden sein. Ohne sie sind die großen Versprechen über Verlagerungen, Nachfragezuwächse und Superlative im Radverkehr nicht viel mehr als Traumtänzerei.

    Man kann nicht einerseits von „immensem Wachstum“ sprechen, Millionen bewegen, und dann so tun, als seien Pkw-Bestände je Quartier eine kaum zu beantwortende Rätselaufgabe.

    Nico Köhler | Stadtrat AfD Fraktion

    Das passt nicht zusammen!

    Wer behauptet, die neuen Fahrradgaragen, Premiumwege und Brücken würden den Verkehr in Chemnitz spürbar verändern, muss auch sagen können, wo heute wie viele Pkw stehen, wie sich das in den letzten Jahren entwickelt hat und wo man Wirkungen erwartet. Ohne diese Grundlage bleibt alles ein ideologisches Glaubensbekenntnis.

    Niemand unterstellt, die fertige Tabelle liege staubig in einer Schublade. Aber wenn Projekte dieser Größenordnung ernsthaft vorbereitet wurden, dann hat die Verwaltung zwangsläufig mit Beständen, räumlichen Abgrenzungen und Stichtagen gearbeitet. Genau diese Ausgangsdaten gehören jetzt auf den Tisch. Und falls sie tatsächlich nicht existieren, wäre das die eigentliche Schlagzeile: Dann wurden Großprojekte ohne solide Grundlage angeschoben – Planung per Bauchgefühl, bezahlt aus öffentlichen Mitteln.