Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Hinweise: Zwischen dem 30. November und dem 13. Dezember 2021 entfiel die telefonische Erstermittlung aufgrund der hohen Meldezahlen (3.021 Fälle in KW 47/2021), sodass in diesem Zeitraum keine Informationssammlung zu Merkmalen wie dem Impfstatus erhoben wurden. Die Nachermittlungen […]
Ratsanfragen
RA-017/2022: Studie zur Petition Lärmschutzmaßnahmen Südverbund
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wann ist die Studie zur Petition Lärmschutzmaßnahmen Südverbund ab der Helbersdorfer Straße bis zur Straße Usti nad Labem fertig und auf Papier? Die geforderte Studie wurde am 22.01.2021 durch das Umweltamt beauftragt. Bis Ende März 2022 wird diese von […]
RA-028/2022: Umsetzung Beschluss B-249/2020 „Garagenkonzeption“
Ihre Ratsanfrage RA-028/2022 – Umsetzung Beschluss B-249/2020 „Umsetzung der Garagenkonzeption aus Stadtratsbeschluss Nr. B-086/2017“ Sehr geehrter Herr Preuß, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie wurde der Beschluss realisiert (Hat die Garagengemeinschaft den geänderten Nutzungsvertrag angenommen oder wurde der bisherige Nutzungsvertrag gekündigt oder wurde Einigkeit zu einem Verkauf an […]
IA-032/2022: Schüler mit Migrationshintergrund
Hinweis: Da die Beantwortung der ursprünglichen Ratsanfrage mehrfach abgelehnt wurde, wählten wir das Mittel der „Informationsanfrage“. Diese muss, wenn ein Fünftel der Stadträte die Beantwortung einfordern, schlussendlich auch beantwortet werden. Daher wählten wir das Mittel „Informationsanfrage“ gemeinsam mit der Fraktion „ProChemnitz/Freie Sachsen“. Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag […]
RA-006/2022: Beräumung von Radwegen durch den Winterdienst
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 1.: In welcher Taktung bzw. nach welcher Einstufung werden die Chemnitzer Radwege beräumt (bitte nach Fahrradweg angeben)? Die winterdienstliche Betreuungspflicht für innerhalb geschlossener Ortslage verlaufende Radwege mit VZ 237, 241 sowie 244 unterliegt Voraussetzungen, welche durch die Rechtsprechung analog […]
RA-290/2021: Geschenk für BM Miko Runkel
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Vor Beginn der Stadtratssitzung am 15.12.2021 verteilten Mitglieder der Partei „Die Linke/Die Partei“ Geschenke. Ein Geschenkebeutel wurde dabei unter anderem an BM Miko Runkel ausgegeben. Welchen Wert hatte der Inhalt des Geschenkbeutels? Wurden mit dem Inhalt und dessen Wert die zulässigen Grenzen für […]