Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Gibt es Klagen von Bürgern gegen das Tempolimit? Es gibt keine Klagen von Bürgern gegen das Tempolimit. Wenn ja, wieviel Klagen wurden eingereicht? Entfällt Freundliche Grüße Miko RunkelBürgermeister
Ratsanfragen
RA-155/2021: Zuwegung Gartenanlage Heimaterde
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie stellt die Stadt Chemnitz die langfristige ordnungsgemäße öffentliche Erschließung der Gartenanlage sicher? Der Zustand der unzureichenden Entwässerung der Zufahrt bei Starkregenereignissen kann nach derzeitigem Kenntnisstand erst mit dem Ausbau der Glösaer Straße behoben werden. Diese Maßnahme ist derzeit […]
RA-150/2021: Abbau von Toren am Bolzplatz Straße Usti nad Labem
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Aus welchem Grund erfolgte der Rückbau? Die Freizeitanlage war im Rahmen der Corona- Schutzmaßnahmen aus der Nutzung genommen worden. Da dennoch eine intensive Nutzung stattfand, wurden die Tore temporär zurückgebaut. Ist eine Erneuerung der Tore geplant? Wenn ja, ab […]
RA-167/2021: Bolzplatz Liddy-Ebersberger-Straße
Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung am 02.06.2021: Zum Bolzplatz an der Liddy-Ebersberger-Straße wurde den Dezernaten 3 und 6 eine Beschwerde weitergeleitet. Bei dem Projekt „NUMIC“ sollte ein Bürgerpark im Bereich der Plattform Mitte-Ost neu gestaltet werden, wobei der Spielplatz […]
RA-149/2021: Zuweisungen an die Städtische Theater GmbH
Sehr geehrter Herr Wegert, Ihre o. a. Ratsanfrage beantworte ich im Auftrag des Oberbürgermeisters, auf Basis einer Zuarbeit der Städtischen Theater Chemnitz gGmbH (STC gGmbH) wie folgt: Wie hoch fielen die tatsächlichen Zuweisungen an die Städtische Theater Chemnitz GmbH im Jahr 2020 aus? Der tatsächliche Zuschuss der Stadt Chemnitz an die STC gGmbH belief sich […]
IA-015/2021: Infektionsgeschehen SARS-CoV-2-VIrus, Ansteckungen und Übertragungswege
Sehr geehrte Herren Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Die Fragesteller erbitten Informationen über die vom Gesundheitsamt Chemnitz im Rahmen der Meldungen und Kontaktnachverfolgung festgestellten Erkenntnisse bezüglich von Ansteckungsfällen und der daraus resultierenden Quarantäneanordnungen: bei Versammlungen und Ansammlung unter freien Himmel, bei Sitzungen von Gremien der Stadt […]