Ratsanfragen

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wer hat veranlasst, die Bäume auf der Ausbaustrecke des Südrings bis zur Zwickauer Straße zu pflanzen? Dort sind ja Tatsachen schon gesetzt, indem gestern oder diese Woche Eichen gepflanzt worden sind. Die Baumpflanzungen wurden durch die Stadt Chemnitz, Gebäudemanagement […]

Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: „…im Gespräch mit der „Chemnitzer Morgenpost“ vom 05.05.2021 berichteten Sie von einem „spontanen Besuch“ des Sachsenpokal Heimspiels des Chemnitzer FC gegen den VfB Auerbach. …“ In welcher Funktion waren Sie im Stadion? Wie war der Besuch mit den vom Sächsischen Fussballverband erlassenen Regularien […]

Hinweis: Informationsanfrage AfD/ProChemnitz/FreieSachsen Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Die Annahme, dass es sich im Bereich der Städtebauförderung, bei den Personalaufwendungen im Verantwortungsbereich der Abteilung Stadterneuerung, Koordination Fördermittel um freiwillige Ausgaben handeln würde, ist nicht richtig. Es sind im Wesentlichen kommunale Pflichtaufgaben zu erfüllen. […]

Hinweis: Informationsanfrage AfD/ProChemnitz/FreieSachsen Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer o. g. Informationsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: 1. Wie viele Anfragen von Stadträten wurden 2020 an die Stadtverwaltung Chemnitz gestellt und abschließend inhaltlich durch die Verwaltung beantwortet? (bitte nach Quartal und Dezernat aufschlüsseln.) Im Jahr 2020 wurden 486 Ratsanfragen gestellt. 419 Ratsanfragen wurden inhaltlich […]

Aus welchen Planansätzen und in welcher Höhe werden die derzeit vorbereiteten Maßnahmen finanziert? Der Beschluss des Stadtrates B-226/2020 geht von einer stufenweisen Wiederherstellung der Talsperre Euba aus. In der ersten Stufe erfolgt die technische Umsetzung einer Maßnahme zur Vermeidung des Zwangseinstaus der Talsperre. Diese Maßnahme gehört zu den Erhaltungsmaßnahmen und wird über die Maßnahmenummer 5521000.631001 […]

Hinweis: Informationsanfrage AfD/ProChemnitz/FreieSachsen Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Welche Stadtteilzeitungen werden von der Stadt Chemnitz unterstützt? Wie hoch sind die jeweiligen Zuschüsse bei den einzelnen Zeitungen? Aus welchem Budget werden die Zeitungen unterstützt? Wer entscheidet über die Förderung? Stadtteilzeitungen sollen über Stadtentwicklungsvorhaben und Bürgerprojekte mit lokalem Bezug […]