(Hinweis: Diese Ratsanfrage bezieht sich auf den Beschluss „Aufbau eines datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements in Chemnitz„) Sehr geehrter Herr Sänger, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wurde die Stelle tatsächlich eingerichtet und wenn ja, ab wann und wie lange? Die Stellen wurden als Projektstellen bis Ende März 2022 eingerichtet und […]
Ratsanfragen
RA-293/2021: Umbenennungsurkunde der Stadt Chemnitz
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Gibt es eine offiziell rechtskräftige Umbenennungsurkunde der Stadt von 1953 und wenn ja, wo kann diese eingesehen werden?Die Umbenennung von Chemnitz in Karl-Marx-Stadt im Jahr 1953 ist mehrfach publiziert worden. Dazu gehören: 1983 erschien die Broschüre „Karl-Marx-Stadt 1953“ als Band 26 der Reihe […]
RA-294/2021: Feuerwerksverbot
Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 15.12.2021: Ich habe eine Frage an Herrn Runkel. Es dreht sich um das Silvesterfeuerwerksverbot auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Das heißt, es ist nur im privaten Bereich möglich, also bedeutet das auf privaten […]
RA-286/2021: Umsetzung Zeitbegrenzung Gebührenfreiheit E-Autos
Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Entstehen durch die Regelung zusätzliche Aufwendungen, z.B. durch weitere Beschilderungen oder ähnliches? Die neue Regelung für das Parken von elektrisch betriebenen Fahrzeugen erfordert eine neue Beschriftung der 60 Parkscheinautomaten der Tarifzone I. Die Erstellung der Tarifschilder und der Austausch […]
RA-292/2021: Zustand Karl-Marx-Monument
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 15.12.2021: Wie ist der Zustand des Innenlebens zum Karl-Marx-Monuments? Die Bronzeplastik ist im Inneren durch eine Tragkonstruktion aus Stahl fixiert. Nach historischen Überlieferungen handelt es sich dabei um korrosions- und säurebeständigen Stahl. Einen […]
RA-281/2021: Kosten durch Absage des Weihnachtsmarktes
Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Werden bzw. können die Kosten, die der Stadt durch die Absage des Weihnachtsmarktes entstanden sind, geltend gemacht werden? Die Kosten des Weihnachtsmarktes können nicht gesondert geltend gemacht werden, sie fließen allenfalls in die Pauschalhilfe ein. Wurde mit den […]