Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Ihre Ausführungen: Wie gestern der Presse zu entnehmen war, schließt sich die Bundesregierung, der Meinung von Herrn Drosten, Direktor des Institutes für Virologie an der Charitè an, der folgendes geäußert hat: „Wir müssen damit rechnen, dass ein Maximum von […]
Ratsanfragen
RA-126/2020: Gewerbesteuererleichterungen aufgrund der Coronakrise
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit. 1. Kann sich die Stadt vorstellen, kurzfristig eine Anlaufstelle für Beratungs- und Hilfsangebote für Unternehmen, die die Folgen des Corona Virus, welche z. B. durch Untersagung ihrer Geschäftstätigkeit entstehen, zu schaffen? Unternehmen werden durch die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft […]
RA-114/2020: Reaktion der Verwaltung auf Gefahren durch SARS-CoV-2
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Wie hat sich die Stadt Chemnitz seit Bekanntwerden der drohenden Ausbreitung der Infektion auf selbige vorbereitet? 2. Wie wurden die öffentlichen Stellen wie Bürgerhaus, Bürgerservice-Stellen, Beratungsstellen im Moritzhof etc. auf die Gefahren vorbereitet? 3. Wurden rechtzeitig genug Materialien […]
RA-115/2020: Umsetzung Masterplan Tierpark Chemnitz
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Was wurde aus diesem Plan bisher konkret umgesetzt? Voraussetzung für den Masterplan ist die Neuordnung des Wirtschaftshofes, der Baubeschluss dazu erfolgte im November 2019. Die finanziellen Mittel für den Masterplan für 2019 und 2020 wurden daher zugunsten des […]
RA-104/2020: Nachfrage zur RA-032/2020 „Finanzierung Bürgerfest 2019“
Sehr geehrter Herr Bader, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Aus welcher Deckungsquelle wurden die Gelder bereitgestellt? 2. Mussten geplante Ausgaben gekürzt oder zurückgestellt werden und wenn ja, welche? Die Mittel stammen aus Minderaufwendungen der Sonstigen Geschäftsaufwendungen. Die Mittel für die Verwahrentgelte des Jahres 2019 sind geringer ausgefallen […]
RA-066/2020: Genehmigungsgebühren Sondernutzung Außengastronomie
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: 1. Welche Tarifstelle des Sächsischen Kostenverzeichnisses wird für die Genehmigungsgebühr angewendet und wie hoch ist die von – bis Spanne der entsprechenden Tarifstelle? Im 9. Sächsischen Kostenverzeichnis (SächsKVZ) ist die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis in der Lfd. Nr. 88 Tarifstelle […]