Unser Engagement für den Weiterbau des Südrings bis zur Zwickauer Straße und zur Kalkstraße wurde in der „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ aufgegriffen:
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/aerger-am-chemnitzer-suedring-afd-gegen-verkauf-von-grundstuecken-2636284
Schlagwort: Chemnitz
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„Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ zur Diskussion um den Südring-Weiterbau
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„Freie Presse“ zur Petition zum Erhalt der Chemnitzer Filmnächte
Auch die „Freie Presse“ hat unsere Unterstützung für die Petition, welche den Erhalt der Chemnitzer Filmnächte fordert, berichtet:
https://www.freiepresse.de/chemnitz/afd-fraktion-unterstuetzt-petition-artikel12485568 -
Sexual-Aktivisten beim „Schlingel“-Kinderfilmfestival
Sexual-Kopfwäsche beim Kinderfilmfestival?
Während des Kinderfilmfestivals „Schlingel“ wurden kleine Willkommens-Tüten an Chemnitzer Kinder verteilt.
Mit in der Tüte: Ein Prospekt unter dem Motto „Familienbande“ und den Schlagwörtern „Pimmelberger, Zimtzicke, Tittenfrosch“. Im Schreiben wird für einen Workshop für Kinder zwischen 6 und elf Jahren (!) geworben, welche sich dort mit dem Thema „Transsexualität etc.“ auseinandersetzen sollen.
Erstellt wurde der Flyer vom Chemnitzer Verein „different people e.V.“, finanziert mit Steuergeldern über das sächsische Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“.
Hauptförderer des Festivals ist u.a. die Stadt Chemnitz, als Sponsoren treten auch die städtischen Tochtergesellschaften CVAG und „eins energie“ auf.
Erst vor wenigen Tagen wurde das „Regenbogenportal“ des Gesundheitsministeriums in dieser Richtung auffällig, indem es offensiv für die Einnahme von Pubertätsblockern für Kinder geworben hatte.
Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz verurteilt die im Rahmen der Besuche des Festivals versuchte Indoktrination unserer Kinder durch derartige Aktionen.
Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg (50): „Derartige Themen sollten in der Familie besprochen werden. Hier darf nichts über die Köpfe der Eltern hinweg passieren, hier wird in deren durch Artikel 6 Grundgesetz geschütztes Recht auf Erziehung der Kinder unzulässig eingegriffen. Um es klar zu sagen: Hände weg von unseren Kindern!
Ich als Familienvater finde es alarmierend, wenn Sexual-Aktivsten ein Kinderfilmfestival und somit die kleinen Besucher für ihre Agenda missbrauchen. Besonders empörend ist hier das offensive Zugehen auf komplette Schulklassen, welche in der regulären Schulzeit die Vorstellungen des Festivals besuchten. Nebenbei schöpfen diese Vereine und ihre Akteure natürlich fleißig Steuergelder für ihre mehr als fragwürdigen Projekte ab.
Unseren Kindern offensiv zu suggerieren, dass man als normaler Junge oder Mädchen heutzutage fast schon unnormal ist, ist ein nicht zu entschuldigender Eingriff in das Leben und die Gefühlswelt der Kinder. Wir erwarten von der Stadt Chemnitz und den Partnern des Festivals eine ausdrückliche Entschuldigung für diese Entgleisung und fordern entsprechende Konsequenzen für die kommenden Schlingel-Festivals.“
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Fraktion unterstützt Petition: Filmnächte Chemnitz erhalten!
Die Veranstalter der „Filmnächte Chemnitz“ haben im Rathaus eine Petition übergeben, in welcher 2.800 Chemnitzer den Erhalt des beliebten Freiluftkinos nach 2023 auf dem Opernplatz fordern.
Hintergrund: Die Stadt Chemnitz will den Vertrag nicht verlängern, um die Fläche während der Europäischen Kulturhauptstadt 2025″ selbst zu nutzen.
Unsere Fraktion stellt sich strikt gegen dieses Vorgehen und unterstützt die Petition.
Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg: „Die Veranstalter haben 2011 dieses Projekt auf eigene Kosten gewagt, an die Stadt und ihre Filmfreunde geglaubt. Jetzt, wo auch engagierte Unternehmer von einem Ereignis wie der Kulturhauptstadt partizipieren könnten, werden sie von der Stadt Chemnitz durch die Blockade des Opernplatzes regelrecht vom Hof gejagt. Das empfinden wir als ungerecht und auch als fatales Signal an interessierte Investoren, welche künftig neue Projekte in Chemnitz ins Leben rufen wollen.“
In der lokalen Presse berichtet u.a. der „BLICK“ über die Diskussion:
https://www.blick.de/chemnitz/petition-eingereicht-haben-die-filmnaechte-chemnitz-eine-zukunft-artikel12480025
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„Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ & „BLICK“ zur Forderung nach einem Kälteschutzkonzept
Die Forderung unserer Fraktion nach einem Kälteschutzkonzept fand den Weg in die lokalen Medien.
Hier berichtet die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“:
https://bit.ly/3QzhIbb
Hier berichtet der „BLICK“:
https://bit.ly/3PgeCI8 -
„Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ zur Flutlichtanlage am Nachwuchs-Campus Neubauernweg
AfD wirkt!
Nachdem unser Stadtrat Lars Franke zu Wochenbeginn auf den drohenden Verlust des Flutlichts am Nachwuchs-Campus Neubauernweg hingewiesen und schnelle Hilfe durch die Stadt gefordert hatte, glühten die Telefondrähte.
Hinter den Kulissen war für die Betroffenen klar: Die Anlage, mit welcher hunderte Kinder und Jugendliche auch abends ihrem Fussball-Hobby nachgehen konnten, sollte still und heimlich wegrationalisiert werden.
Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ griff das Thema auf. Und siehe da: Auf einmal ist von Gesprächen für eine „neue Lösung“ die Rede.
Klar ist: Der Chemnitzer FC wird sich genauso wie die Stadt Chemnitz an den Aussagen im Artikel messen lassen müssen, damit die jungen Sportler nicht länger im Dunklen stehen.
Unsere Fraktion bleibt an diesem Thema dran.
Hier geht es zum Artikel
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Chemnitz braucht ein Kälteschutz-Konzept!
Folgende Pressemitteilung hat unsere Fraktion heute versandt:
„Die in diesem Winter zu erwartenden Probleme im Bereich der Energieversorgung, massiv
steigender Nebenkosten und grundsätzlich steigender Preise im Folge der herrschenden
Inflation müssen schon jetzt betrachtet und somit Vorbereitungen zur Unterstützung der
Chemnitzer getroffen werden.
AfD-Stadtrat Falk Müller ist Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit:
„Die Verwaltung muss in den kommenden Wochen dringend ein Konzept entwickeln, wie sie
den zu erwartenden Problemen gegenübertreten will. Wir brauchen klare Vorstellungen, wie
wir als Stadt Chemnitz mögliche Probleme bei der Energieversorgung bewältigen können.
Dafür bedarf es dringend schneller Gespräche und Absprachen mit den hiesigen
Energieversorgern.“
AfD-Stadtrat Frank Sänger, Mitglied im Sozialausschuss: „Steigende Nebenkosten werden
viele sozial schwächer gestellte Chemnitzer im Herbst sowie in den kommenden Jahren vor
große Zahlungsprobleme stellen. Im Ernstfall kann das bei einer finanziell nicht möglichen
Nachzahlung bis zum Wohnungsverlust oder bei den nicht zu bewältigenden Energie- und
Heizkosten zur Einstellung der Versorgung führen.
Zwar übernimmt das Jobcenter grundsätzlich Nebenkosten-Nachzahlungen, aber nur für den
Fall, dass diese Kosten auch als angemessen angesehen werden. Aber werden diese
Nachzahlungen auch in jeder Höhe akzeptiert?
Schon jetzt wird rund 1.500 Chemnitzern pro Jahr der Strom abgestellt. Strom muss nach
geltendem Recht grundsätzlich vom Regelsatz selbst beglichen werden, ebenso
Nachforderungen. Die Verwaltung muss schon im Vorfeld mit Aufklärungskampagnen zu
energiesparenden Wegen ebenso agieren wie bei der Vorbereitung auf höhere zu
erwartende Zuschüsse in Form von Darlehen beim Jobcenter. Trotzdem darf hier niemand in
eine Schuldenspirale geraten, aus welcher er nicht wieder herauskommt.“
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Rückblick Stadtrat 15.06.2022
Die Stadtratssitzung vom 15.06.2022 hatte neben den zwei Bürgermeisterwahlen weitere hitzige Tagesordnungspunkte zu bieten.
Zu Beginn erinnerte Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg in der Fraktionserklärung daran, dass der „Mobilitätsplan 2040“ direkt mit den Chemnitzern gemeinsam gestaltet und beschlossen werden sollte. Mehr direkte Demokratie wagen – unsere Fraktion fordert bei diesem wichtigen Thema einen Bürgerentscheid.
Sehen Sie hier die Rede von Dr. Volker Dringenberg:Ein weiterer breit diskutierter Punkt war ein Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Sanierungsgebiet Zwickauer Straße (zwischen Kappler Drehe und Stelzendorfer Straße). Grundsätzlich ist unsere Fraktion davon überzeugt, dass die Zwickauer Straße und ihr Umfeld eine konsequente Weiterentwicklung nötig haben.
Allerdings lehnen wir strikt die damit verbundene, ideologisch begründete, Tempo-30-Zone ab, welche auf weiten Strecken dieser wichtigen Straße kommen soll. Daher reichten wir zwei Änderungsanträge ein. In einer Rede erklärte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler die Position unserer Fraktion. Mit Erfolg: Die Vorlage wurde in den zuständigen Ausschuss zur Neuformulierung zurückverwiesen. AfD wirkt!
Sehen Sie hier die Rede von Nico Köhler:Am Ende der Tagesordnung wurde über unseren Beschlussantrag zur Zusammenlegung von Tierpark und Botanischem Garten sowie der Betreibung als Eigengesellschaft diskutiert (siehe auch hier: https://afdfraktionchemnitz.de/2022/06/02/beschlussantrag-tierpark-und-botanischen-garten-ausgliedern/ ).
Der Antrag wurde erwartungsgemäß abgelehnt, allerdings gab es Zeichen aus den Reihen der CDU, diese Idee zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal aufzugreifen. AfD wirkt!
Sehen Sie hier die Rede zum Antrag von Steffen Wegert:Der letzte Stadtrat vor der Sommerpause findet am 13. Juli 2022 (15 Uhr) statt.
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Bürgermeisterwahl und die Sicht unserer Fraktion
In der Stadtratssitzung vom 15.06.2022 wurde unter anderem der Posten des Ordnungsbürgermeisters neu besetzt. Nach dem ersten Wahlgang herrschte Verwunderung, warum unser Kandidat, der Fraktionsvorsitzende Dr. Volker Dringenberg, null Stimmen bekam.
Er erklärt das Stimmverhalten der Fraktion wie folgt:
„Am gestrigen Nachmittag bewarb ich mich als neuer Ordnungsbürgermeister der Stadt Chemnitz. Als ich diese Entscheidung traf, waren keine weiteren Bewerber bekannt. Erst später kam mit Knut Kunze ein Polizeibeamter hinzu, welcher aber keine volljuristische Ausbildung (wie in der Vergangenheit gefordert, zwischenzeitlich aber aus den Anforderungen gestrichen) vorweisen konnte.
Kunze galt als Kandidat der links-grünen Kreise. Am Ende kandidierten mit Dr. Renata Marwege (SPD-Kandidatin) und Dr. Alexander Haentjens (CDU-Kandidat) zwei weitere Volljuristen. Im Wissen, in einer Stichwahl gegen das Bollwerk der „Demokraten“ keine Chance zu haben, entschieden meine Fraktion und ich gemeinsam, vom ersten Wahlgang an Dr. Alexander Haentjens zu unterstützen. Außerdem honorierten wir auch, dass Herr Dr. Haentjens in einigen Bereichen noch qualifizierter war. Unsere Fraktion entscheidet immer im Sinne der Sache, nicht mit der Intention, Posten zu erhaschen.
Dr. Alexander Haentjens verlor leider in der Stichwahl gegen den weitaus weniger qualifizierten Wunschkandidaten der Stadtspitze, Knut Kunze. Dass Dr. Alexander Haentjens offenbar selbst von eigenen CDU-Stadträten sowie der FDP im Stich gelassen wurde und diese somit einen offensichtlich linken Kandidaten unterstützen, dürfte für einen sehr bitteren Beigeschmack gesorgt haben.“
Sehen Sie hier die Bewerbungsrede von Dr. Volker Dringenberg
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Beschlussantrag: Tierpark und Botanischen Garten ausgliedern
Unsere Fraktion hat für den Stadtrat am 15.06.2022 den Beschlussantrag BA-033/2022 „Prüfung der Zusammenlegung von „Tierpark„ und „Botanischer Garten Chemnitz – Schulbiologie- und Naturschutzzentrum“ und Betreibung außerhalb der Kommunalverwaltung“ eingereicht.
Zu dieser Idee äußert sich unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg wie folgt:
„Wir möchten dem Tierpark die Chance geben, sich künftig flexibler, unabhängiger und attraktiver zu entwickeln.Verkrustete Ämter-Strukturen und lange Entscheidungswege sind für den Tierpark, welcher vor großen Herausforderungen steht, keine hilfreichen Zustände. In einer eigenen Gesellschaft wäre außerdem das Aufstocken von benötigtem Personal sowie die Aufteilung verschiedener Arbeitsfelder unter den Verantwortlichen viel unbürokratischer zu organisieren als in einem Amt.“
Im Antrag selber begründen wir diesen Vorschlag wie folgt:
„Bisher wird der Tierpark als Amt der Stadtverwaltung im Dezernat 3 (Recht, Sicherheit und Umweltschutz) und der Botanische Garten Chemnitz als Abteilung im Grünflächenamt der Stadt Chemnitz im Dezernat 6 (Stadtentwicklung und Bau) betrieben.
Die Verwaltungsstruktur zeigt, dass beide Einrichtungen eher als Fremdkörper in den jeweiligen Dezernaten angesiedelt sind. Beide Einrichtungen –insbesondere der Botanische Garten- konkurrieren mit den knappen Budgets hinsichtlich anderer wichtiger Fachaufgaben in den Dezernaten.
Die Zusammenlegung und Führung in einer stadtverwaltungsexternen Struktureinheit könnte eine effiziente Führung der im freiwilligen Bereich angesiedelten Kultur- und Bildungsaufgabe mit sich bringen. Beispiele anderer großer Städte in Sachsen weisen hier den Weg.
Eine Zusammenlegung in einer externen Struktureinheit könnte mit einem stabil planbaren Zuschuss der Geschäftsführung Spielräume eröffnen, unter einem einheitlichen Label die gestellten Ziele zu verwirklichen. Die mit der Beratungsvorlage BR-002/2020 getroffenen Abwägung zur Ablehnung der denkbaren Änderung der Betriebsführung des Tierparkes als GmbH überzeugen nicht, zumal sich verschiedene Rahmenbedingungen zwischenzeitlich geändert haben. Mit einer Zusammenlegung von Tierpark und Botanischem Garten kommen weitere beachtenswerte Effekte hinzu, welche nicht Gegenstand der BR-002/2020 waren.
Die größten Effekte werden bei der Entlastung der Dezernate von Steuerungsaufgaben erwartet, welche sich damit mehr auf Kernaufgaben konzentrieren können.“
Am 30.05.2022 informierte sich unsere Fraktion im Chemnitzer Tierpark über geplante Projekte, Probleme und aktuelle Zustände. Foto: AfD 
