Unsere Fraktion steht an der Seite der Bürger von Euba beim Kampf gegen unerwünschte Windräder, welche die Lebens-Qualität in der Ortschaft massiv verschlechtern würden.
Daher sind wir seit Beginn an diesem Thema dran, sei es im Ortschaftsrat, im Stadtrat oder direkt vor Ort. Im Kontakt mit der Initiative und den Bürgern.
Dass die Grünen auf kein einziges Schreiben der besorgten Einwohner geantwortet haben, ist wenig überraschend: Diese Partei lebt auch in Chemnitz völlig abgehoben in ihrer ideologischen Blase und möchte den Menschen einfach nur die eigene Agenda überstülpen. Bürgerbeteiligung ist da nicht vorgesehen, schon gar nicht eine Arbeit, welche sich am Bürgerwillen orientiert.
Wir werden weiter die Einwohner von Euba unterstützen, damit sie in einer Umgebung nach ihren Vorstellungen leben können. Das gilt auch für das Thema Talsperre, welche unser Fraktionsmitglied Günter Boden erst Anfang Februar besichtigte, um den aktuellen Stand zu erfahren.
So berichtet die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24 zu diesem Thema:
Die Stadtratsfraktion der AfD hat für den kommenden Stadtrat am 25.10.2023 den Antrag „Erarbeitung eines „Chemnitzer Modells“ im Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen“ eingereicht.
Dr. Volker Dringenberg (51), AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt den Antrag wie folgt: „Aufgrund der unterschiedlichen Handhabung der Leistung an die verschiedenen Kriegsflüchtlinge besteht für die Bevölkerung Klärungsbedarf. Eine Anfrage unserer Fraktion hierzu wurde von der Stadtverwaltung kürzlich nur ungenügend beantwortet.
Vor allem ist von Seiten zahlreicher Eltern viel Unmut zu vernehmen, dass bestehende Klassen-Verbände in den Schulen durch eine willkürliche Auffüllung mit oftmals nicht deutschsprechenden ukrainischen Schülern auseinandergerissen wurden.
Ebenso beobachten viele Bürger kritisch, dass sich in Chemnitz gemeldete ukrainische Gäste oftmals nur sporadisch in unserer Stadt und durchaus häufig in ihre eigentliche Heimat reisen.
Das Konzept soll Wege zur Rückkehr zu eigenständigen ukrainischen Schulklassen, die priorisierte Anwerbung muttersprachlicher Lehrkräfte aus der Ukraine, zur Prüfung der weiterhin bestehenden Möglichkeit des Online-Unterrichts für ukrainische Schüler mit Lehrern in ihrer Heimat sowie zur Präsenz-Kontrolle für ukrainische, im deutschen Leistungsbezug stehende ukrainische Flüchtlinge aufzeigen.
Das von uns geforderte Konzept soll durch den Oberbürgermeister der Landesregierung in Dresden als „Chemnitzer Modell“ vorgestellt und als Anregung zur Anwendung im Freistaat Sachsen zur Verfügung gestellt werden.“
Der Stadtrat vom 22.03.2023 stand vor allem im Zeichen des Doppel-Haushalts 2023/2024.
Vorher wurde über die neue Beherbergungssteuer abgestimmt, welche jetzt ab 2024 auf Chemnitzer Hoteliers und am Ende deren Gäste zukommt. Unsere Fraktion lehnte diese Steuer-Erhöhung durch die Hintertür ab.
Mehr als acht Stunden wurde schlussendlich über die Verteilung der Steuergelder für die Jahre 2023 und 2024 diskutiert.
Unsere Fraktion äußerte sich zu Beginn zum Gesamthaushalt, die Rede hielt Nico Köhler:
Der erste Antrag unserer Fraktion beschäftigte sich mit der Forderung, mehr Geld als geplant zur Sanierung von Straßen und Brücken bereitzustellen. Schon jetzt beträgt der Rückstand mehr als 90 Millionen Euro – die Folgen davon spürt jeder Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger täglich.
Die Rede zu diesem Antrag hielt Steffen Wegert:
Eine weitere Forderung unserer Fraktion basierte auf den Wünschen der Ortschaftsräte. Diese dürfen keine eigenen Anträge einbringen, daher müssen die Fraktionen im Stadtrat den ehrenamtlichen Ortsteil-Vertretern diese Forderungen übernehmen und zur Abstimmung stellen.
Vor allem Grüna und Wittgensdorf warten seit Jahren auf neue Turnhallen, um den Schulsport und das Vereinsleben angemessen gestalten zu können. Bis auf Versprechungen geschah hier aber bisher nichts. Unsere Fraktion forderte daher, mit den Planungen konkret zu beginnen und die dafür benötigten Gelder einzuplanen.
Die Rede zu diesem Antrag hielt Lars Franke:
Der „Ratskeller“, eins die erste Gastronomie am Marktplatz, liegt seit Jahren brach. Notdürftig werden die Räumlichkeiten derzeit erhalten – eine Neueröffnung als repräsentative Gastronomie mitten in der Stadt ist aber in weiter Ferne.
Gerade aber im Kulturhauptstadtjahr 2025 wäre es peinlich für unsere Stadt, wenn die Top-Immobilie nicht genutzt werden könnte. Wir forderten daher, endlich das Geld für eine komplette Sanierung einzuplanen.
Die Rede zu diesem Antrag hielt Steffen Wegert:
Als letzten Antrag forderten wir eine Schulhofsanierung in Grüna.
Wir müssen nicht weiter erwähnen, dass unsere Anträge vom Block der selbsternannten „demokratischen Fraktionen“ abgelehnt wurden.
Natürlich gab es auch von den anderen Fraktion im Stadtrat Anträge, welche wir als Fraktion teilweise mit Zustimmung begleiteten, andere Anträge lehnten wir entschlossen ab. Im Gegensatz zu den Mitbewerbern steht für uns die Sache im Vordergrund, nicht der Absender.
Sehen Sie hier eine Übersicht der Forderungen, welche mit unseren Stimmen beschlossen wurden:
– Eigenmittel für geförderte Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in der Chemnitzer Innenstadt (10.000 Euro) – Aufstockung der Zuschüsse an das Tierheim sowie das Tierasyl – neue Dienstkleidung für die Kinder- und Jugendfeuerwehr – Sanierung Sanitärrume Sporthalle Röhrsdorf – Eigenmittel zum Einwerben von Fördermitteln für Tropenhaus und Schulräume Botanischer Garten – Zuschuss Förderverein Tierparkfreunde Chemnitz e.V. – Erhalt von 4,8 Arbeitsplätzen in der Stadtbibliothek Chemnitz – Würdigung Clauss Dietel – kostenloser Eintritt in Museen, 1. Freitag des Monats – Einführung Azubi-Kulturticket – Umbau/Sanierung Brandschutz Kosmonautenzentrum – Begrüßungsgeschenk für neugeborene Chemnitzer Kinder – Betriebskostenzuschuss Geburtshaus – Fortsetzung Babylotsen – Spielgeräte für Kita-Außenanlagen – Betriebskosten-Mehrbedarf in Vereins-Sportstätten – Vereisung Eissportzentrum – Erneuerung Hartplatz Alte Turnhalle Grüna – Sicherstellung Regelbetrieb Stadtbad-Sauna – 2 neue Arbeitsplätze Grünpflege – Sanierung Teiche – Ankauf Poststadion – Fortsetzung der kommunalen Erzieherausbildung – Zuschuss an den Chemnitzer Geschichtsverein – Eigenmittel für Lärmschutz an der B174 – Bau eines naturnahen Spielplatzes im Ortsteil Stelzendorf – Bau eines Funktions- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Altenhain – Planungsmittel Straßenbahntrasse Richtung Zeisigwald – Neubau Bolz- und Spielplatz Wittgensdorf
Die komplette Sitzung kann hier bis zum 04. April 2023 nachgeschaut werden:
Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ berichtet heute darüber, dass Lokale wie das „Lokomov“ und das „Weltecho“ zu neuen Brutstätten von Klima-Terroristen werden sollen.
Dabei werden diese Treffpunkte seit Jahren massiv mit Steuergeldern gefördert – Geld der Menschen, welche von den Klima-Chaoten durch deren Aktionen behelligt und genötigt werden.
Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg hat dazu eine klare Meinung:
„Für den steuerzahlenden Bürger ist dieser Vorgang nicht hinnehm- und vermittelbar. Projekte, welche mit Steuergeldern gefördert werden, werden von Straftätern zur Anwerbung von neuen Mitstreitern genutzt. Der Lokomov-Betreiberverein Solitar e.V. kassierte allein 2019 rund 90.000 Euro, das Weltecho wurde von der städtischen Tochter GGG gekauft und preisgünstig an die Betreiber vermietet. Allein 2016 flossen hier außerdem rund 170.000 Euro zusätzliche Gelder für Sanierungen. Hier muss dringend auf den Prüfstand, wer künftig noch förderfähig ist. Vereine, welche Straftäter hofieren, sind es aus unserer Sicht definitiv nicht.“
Am heutigen Dienstag (14.02.2023) hat die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz, unterstützt durch Stadträte der Fraktion „ProChemnitz/Freie Sachsen“, einen Antrag auf einen Sonderstadtrat eingereicht.
In diesem Stadtrat sollen folgende Punkte abgestimmt werden:
Die Stadt Chemnitz, vertreten durch den Oberbürgermeister, fordert die Bundesregierung auf, aktiv auf Friedensverhandlungen hinzuwirken, um den Krieg in der Ukraine schnellstmöglich zu beenden.
Die Stadt Chemnitz, vertreten durch den Oberbürgermeister, verurteilt die Lieferung von Angriffswaffen aller Art an die Ukraine.
Die Stadt Chemnitz, vertreten durch den Oberbürgermeister, fordert die Bundesregierung auf, keine weiteren Angriffswaffen an die Ukraine zu liefern und zukünftig ausschließlich humanitäre Hilfe zu leisten.
Dr. Volker Dringenberg (50), AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt den Antrag wie folgt:
„Wir als AfD und mittlerweile einzige Friedenspartei in Deutschland fordern die Stadtspitze auf, sich bei der Bundesregierung für diplomatische Mittel zur Lösung des Konflikts einzusetzen.
Seit einem Jahr sterben bei uns in Europa ukrainische und russische Söhne im Kampf sowie Zivilisten in ihren Häusern in einem Krieg, der keinem nutzt. Es ist an der Zeit, sich auf allen Ebenen für Frieden und Verständigung einzusetzen.
Waffenlieferungen können diese Ziele per se nicht erreichen und sind daher gerade mit Blick auf unsere Vergangenheit und die daraus erwachsene Verantwortung kategorisch abzulehnen.“
Mit drei Redebeiträgen engagierte sich unsere Fraktion in der Stadtrats-Sitzung vom 08.02.2023.
Unter anderem plant die Stadt Chemnitz eine Beherbergungssteuer – wobei Finanzbürgermeister Ralph Burghart (CDU) noch im September 2022 Steuererhöhungen und Mehrbelastungen für die Bevölkerung noch ausgeschlossen hatte.
Nach einer Rede unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Volker Dringenberg entwickelte sich eine lange Diskussion, an deren Ende die Verweisung in den zuständigen Ausschuss erfolgte. Die Steuer ist somit vorläufig vom Tisch, die Idee muss neu diskutiert werden.
Sehen Sie hier die Rede von Dr. Volker Dringenberg:
Im weiteren Verlauf wurde der geplante Umbau der Neefestraße diskutiert. Unsere Fraktion steht der Verlängerung der Einfädelspur am Neefepark aufgeschlossen gegenüber. Dass der Umbau aber gleichzeitig genutzt werden soll, den Auto- und Lkw-Fahrern zwei Fahrspuren „dank“ einer kleineren Brücke und eines Radwegs zu entziehen, stieß bei uns allerdings auf Widerstand.
Der Umbau wurde am Ende mit der Mehrheit der rot-rot-grünen Fraktionen sowie den Stimmen von CDU und FDP beschlossen.
Unser Stadtrat Steffen Wegert stellte unsere Position noch einmal klar:
Mit einem eigenen Beschlussantrag forderte unsere Fraktion, den kürzlich verstorbenen Chemnitzer Carl Hahn im Chemnitzer Stadtbild nachhaltig und sichtbar zu würdigen.
Natürlich fand der Vorschlag keine Mehrheit bei den politischen Mitbewerbern des rot-links-grünen Flügels, ebenso wie bei CDU und FDP.
Unser Stadtrat Ronald Preuß stellte unsere Forderung in einer kurzen Rede vor:
Was wurde noch beschlossen?
Der Jahresabschluss 2021 wurde bestätigt. Das Wohnbauflächenkonzept 2030 fand ebenfalls eine Mehrheit. Das Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasium bekommt einen rund 9 Millionen Euro teuren Anbau. Ein Teilstück des Südrings – Höhe Markersdorfer Straße – wird erneuert. Das ehemalige Landhaus Karl-Schmitt-Rottluff wird in ein Museum umgebaut. Auch 2023 wird es wieder abgestimmte verkaufsoffene Sonntage geben.
Auf Anregung unserer Fraktion wurde in dieser Woche der ehemalige „Ratskeller“ unter dem Chemnitzer Rathaus besichtigt. Dabei wurde klar: Eine Perspektive als erstes gastronomisches Haus am Platz ist quasi ausgeschlossen.
Die Stadt verweist auf fehlendes Geld für eine komplette Sanierung und Neueinrichtung. Jetzt sollen die Räume als Begegnungsstätte bis 2025 saniert werden, zumindest ist das die aktuelle Idee.
Unsere Fraktion wurde von Stadtrat Steffen Wegert vertreten: „Der Ratskeller muss wieder gastronomisch genutzt werden. Es wäre peinlich für Chemnitz, wenn wir 2025 als Kulturhauptstadt diese traditionelle und historische Immobilie nicht als Gastronomie präsentieren könnten.
Wir stecken Millionen in Kulturprojekte für einzelne Randgruppen – das Geld für den Ratskeller fehlt aber. Das muss sich dringend ändern.“
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
Was passiert mit diesem Denkmalschutz, wenn diese Technik, die im Dokument genauso dokumentiert ist, nicht mehr vorhanden ist?
Kurzcharakteristik aus Liste des Landesamtes für Denkmalpflege in Sachsen: „Staumauer einer Talsperre mit Striegeltürmchen, Schieberhaus, Hochwasserüberlauf und Tosbecken einschl. noch vorhandener Schiebertechnik; anspruchsvoll gestaltetes Mauerbauwerk, wirkungsvoll rhythmisiert durch Turmaufbauten, Talsperre diente der Wasserversorgung der Bahn, technikgeschichtlich von Bedeutung.“
Im Rahmen der Gefahrenabwehr und Herstellung der Hochwassersicherheit wird u.a. die Schiebertechnik gesichert und eingelagert. Wie damit im Weiteren umgegangen wird, wird gemeinsam mit der unteren Denkmalbehörde und dem Landesamt für Denkmalpflege erörtert und abgestimmt.
Das Schieberhaus selbst soll in seiner bestehenden Substanz derzeitig erhalten bleiben. Bei einer Sanierung der Stauanlage wird das Dach des Schieberhauses auf Grund massiver Fäulnisschäden erneuert werden müssen.
Die zweite Frage bezieht sich auf die Standsicherheit und die Einbringung einer Kernbohrung zur Entlastung dieses Mauerwerks und zur Aufrechterhaltung dieser Gesamtanlage. Wäre die Möglichkeit da gewesen, das so umzusetzen?
Auch die Möglichkeit eine Entlastungsöffnung zur Gefahrenabwehr und Herstellung der Hochwassersicherheit an anderer Stelle, also neben den Grund- und Betriebsauslässen, wurde im Rahmen der Beplanung zur Gefahrenabwehr untersucht. Im Ergebnis dieser Voruntersuchung/ Vorplanung wurde unter anderen auch diese Variante als nicht geeignet und unwirtschaftlich bewertet.
Die Auffahrung (oder wie vom Fragenden formuliert „Kernbohrung“) der Staumauer an anderer Stelle hätte zur Folge gehabt, dass
(1) diese Auffahrung/ Bohrung durch das gesamte Bauwerk mit ca. 12 m Länge zu führen wäre, (2) das Gefüge der Stauanlage hohen mechanischen Belastungen ausgesetzt worden wäre und (3) kontraproduktiv zur anschließenden Sanierung der Stauanlage geworden wäre.
Die Kosten für diese zusätzliche Auffahrung wurden mit über 1 Mio.€ ermittelt. Hinzu käme noch die Wiederverschließung im Rahmen der Sanierung der Staumauer.
Die jetzt durchzuführende Öffnung des Grundablassstollens zur Gefahrenabwehr erfolgt genau an der Stelle, an welcher die Stauanlage nach Fertigstellung des Bauwerkes bereits eine Öffnung (Gewölbe) zur Durchleitung des Talsperrenbachs in gleicher Größe hatte. Die Gewölbegröße entspricht der Öffnungsgröße wie sie für das abzuleitende HQ100 erforderlich ist. Die herzustellende Öffnungslänge ist hierbei nur ca. 3 m lang.
Im Übrigen wäre dies und auch der Austausch der technischen Ausrüstung für Grund- und Betriebsauslass im Rahmen der Sanierung sowieso erforderlich.
Stadt Chemnitz soll Carl Hahn im Stadtbild würdigen
Mit Carl Hahn starb am vergangenen Wochenende einer der bekanntesten Chemnitzer, dessen Erfolgsgeschichte im Bereich der Automobilindustrie seine Wurzeln in Chemnitz hatte.
Unsere Fraktion hat heute einen Beschlussantrag eingereicht, in welchem die Stadt aufgefordert wird, das Lebenswerk von Carl Hahn angemessen zu würdigen.
Beispiele wie in Ingolstadt (Carl-Hahn-Straße) oder Wolfsburg (Benennung einer Schule) sind ausreichend vorhanden. Zwar ist die „Villa Hahn“ an der Händelstraße für viele Chemnitzer ein Begriff. Das ist aber aus unserer Sicht nicht ausreichend.
Über den Antrag wird in der Stadtratssitzung am 8. Februar 2023 entschieden werden.
Hier geht es zu einer lokalen Berichterstattung über den Tod von Carl Hahn:
