Am heutigen Dienstag (14.02.2023) hat die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz, unterstützt durch Stadträte der Fraktion „ProChemnitz/Freie Sachsen“, einen Antrag auf einen Sonderstadtrat eingereicht. In diesem Stadtrat sollen folgende Punkte abgestimmt werden:
Rathaus
Rückblick Stadtrat 08.02.2023
Mit drei Redebeiträgen engagierte sich unsere Fraktion in der Stadtrats-Sitzung vom 08.02.2023. Unter anderem plant die Stadt Chemnitz eine Beherbergungssteuer – wobei Finanzbürgermeister Ralph Burghart (CDU) noch im September 2022 Steuererhöhungen und Mehrbelastungen für die Bevölkerung noch ausgeschlossen hatte. Nach einer Rede unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Volker Dringenberg entwickelte sich eine lange Diskussion, an deren Ende […]
Peinlicher Leerstand: Ratskeller muss saniert werden
Auf Anregung unserer Fraktion wurde in dieser Woche der ehemalige „Ratskeller“ unter dem Chemnitzer Rathaus besichtigt. Dabei wurde klar: Eine Perspektive als erstes gastronomisches Haus am Platz ist quasi ausgeschlossen. Die Stadt verweist auf fehlendes Geld für eine komplette Sanierung und Neueinrichtung. Jetzt sollen die Räume als Begegnungsstätte bis 2025 saniert werden, zumindest ist das […]
RA-239/2022: Talsperre Euba
Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
Beschlussantrag: Würdigung für Carl Hahn
Stadt Chemnitz soll Carl Hahn im Stadtbild würdigen Mit Carl Hahn starb am vergangenen Wochenende einer der bekanntesten Chemnitzer, dessen Erfolgsgeschichte im Bereich der Automobilindustrie seine Wurzeln in Chemnitz hatte. Unsere Fraktion hat heute einen Beschlussantrag eingereicht, in welchem die Stadt aufgefordert wird, das Lebenswerk von Carl Hahn angemessen zu würdigen. Beispiele wie in Ingolstadt […]
Termine Januar 2023
Im Monat Januar 2023 stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte bisher folgende Termine fest: 06.01.: Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Siegmar 09.01.: Ortschaftsrat Mittelbach09.01.: Ortschaftsrat Grüna 10.01.: Strategieausschuss Kulturhauptstadt 202510.01.: Behindertenbeirat 11.01.: Schul- und Sportausschuss 12.01.: Kulturausschuss 16.01.: Ältestenrat16.01.: Fraktionssitzung 17.01.: Ausschuss für Stadtentwicklung & Mobilität17.01.: Unterausschuss Jugendhilfeplanung17.01.: Migrationsbeirat 18.01.: Betriebsausschuss 19.01.: Sozialausschuss19.01.: AGENDA-Beirat 23.01.: Fraktionssitzung23.01.: Ortschaftsrat Kleinolbersdorf-Altenhain […]