Die Stadt Chemnitz verweigert die Beantwortung einer Ratsanfrage der AfD-Stadtratsfraktion zum geplanten Wohngebiet am Eisenweg in Klaffenbach. Mit der Anfrage wollte Stadträtin Susanne Rasch klären, auf welcher fachlichen und rechtlichen Grundlage die Stadt zu der Einschätzung gelangt, dass die bisherige Emissionsproblematik im Umfeld der Puraglobe-Mineralöl-Raffinerie entfallen sei. Statt Antworten zu Gutachten, Behördenbewertungen und immissionsschutzrechtlichen Prüfungen zu liefern, erklärt die Stadt die Ratsanfrage kurzerhand für unzulässig.
„Das ist eine reine Blockadehaltung, für die ich weder Verständnis habe, noch mich damit abfinden kann. Wir stellen konkrete Fragen zu einem konkreten Baugebiet – und das Rathaus verweigert die inhaltliche Antwort. So schafft man sich vielleicht Arbeit vom Hals, beschädigt aber das Vertrauen in die Politik.“, kritisiert Stadträtin Susanne Rasch.
Für die AfD-Stadtratsfraktion ist klar: Bevor dort Wohnhäuser entstehen können, müssen die Fragen zum Immissionsschutz wegen der Nähe des Betriebsstandortes Puraglobe vollständig geklärt sein.
„Wer Familien zum Bau eines Eigenheims ermutigt, muss vorher offenlegen, welche Risiken in diesem Zusammenhang bestehen. Der Standort ist nicht unproblematisch und das sollte man bei der Ausschreibung dieses Wohngebiets berücksichtigen. Sonst droht der Traum vom Eigenheim für viele am Ende zum Albtraum zu werden.“, so Rasch.
Die AfD-Stadtratsfraktion kündigt an, die offenen Fragen im Wege einer Informationsanfrage erneut an die Stadtverwaltung zu richten und auf vollständige Transparenz gegenüber Stadtrat und Öffentlichkeit zu bestehen.