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  • CHIPINDUSTRIE IN CHEMNITZ: WO BLEIBEN DIE KONKRETEN ARBEITSPLÄTZE?

    CHIPINDUSTRIE IN CHEMNITZ: WO BLEIBEN DIE KONKRETEN ARBEITSPLÄTZE?

    Heute, am 2. November, lud die Stadt Chemnitz zu einer Veranstaltung über den „European Chips Act 2.0“ ein. Im Mittelpunkt stehen neue Kooperationen, Investitionen und Chancen für die Mikroelektronik in unserer Region.

    Grundsätzlich ist es richtig, Zukunftstechnologien zu fördern und Chemnitz als Industriestandort weiterzuentwickeln. Doch entscheidend ist nicht, wie viele Konferenzen stattfinden, sondern was am Ende tatsächlich bei unseren Unternehmen und Beschäftigten ankommt!

    Chemnitz verfügt mit der TU Chemnitz, Forschungseinrichtungen und zahlreichen Industrieunternehmen über gute Voraussetzungen. Gleichzeitig stehen traditionelle Industriezweige und ihre Zulieferbetriebe unter erheblichem wirtschaftlichem Druck.

    Deshalb müssen wir konkrete Fragen stellen:

    ➡️

    Welche neuen Unternehmen und Investitionen werden tatsächlich nach Chemnitz geholt?

    ➡️

    Wie viele bestehende Arbeitsplätze können gesichert und wie viele neue geschaffen werden?

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    Welche Fördermittel fließen konkret nach Chemnitz?

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    Wie profitieren unsere mittelständischen Betriebe und Zulieferer davon?

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    Welche messbaren Ergebnisse kann die städtische Wirtschaftsförderung vorweisen?

    Der European Chips Act 2.0 ist bislang ein Gesetzgebungsvorschlag. Er allein garantiert weder neue Fabriken noch zusätzliche Arbeitsplätze.

    Wirtschaftsförderung muss sich an Ergebnissen messen lassen – nicht an Ankündigungen!

    Deshalb werde ich diese Fragen mit einer Ratsanfrage an die Stadtverwaltung richten.

    Denn für mich gilt: Chemnitz braucht nicht nur Zukunftsvisionen, sondern sichere Arbeitsplätze, neue Investitionen und eine starke industrielle Basis!

    Nico Köhler
    Stadtrat und Fraktionsvorsitzender
    AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz

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  • RA-245/2026 Masterplan Region Chemnitz

    Am 28.09. richtete unser Stadtrat Nico Köhler eine Ratsanfrage zum Masterplan der Region Chemnitz und den finanziellen Auswirkungen für die Stadt an den Oberbürgermeister. Anlass waren die aktuellen Haushaltsverhandlungen und der zu erwartende ausufernde Finanzbedarf für 120 Projekte.

    Ziel und Inhalt der Anfrage

    Ziel war es, Transparenz in diesen Masterplan zu bringen. Mit welchen Ausgaben und Fördergeldern zu rechnen ist und welche Folgekosten nach Abschluss der Förderung auf die Stadt zukommen könnten. Die Antwort des Oberbürgermeisters erreichte uns am 28.10.

    Anfrage

    1.Welche der 120 Projekte betreffen Chemnitz unmittelbar?

    Insgesamt weisen 33 der eingereichten Projekte einen Bezug zur Stadt Chemnitz und ihrem näheren Umland auf.

    2.Welche Projekte unterstützt die Stadt?

    Die Stadt Chemnitz begleitet den Masterplan-Prozess im Rahmen ihrer Zuständigkeiten. Dabei stehen insbesondere der fachliche Austausch, die Vernetzung relevanter Akteure und die Abstimmung von Projektansätzen im Vordergrund.

    3.Welche Kosten entstehen der Stadt?

    Aussagen zu möglichen Kosten lassen sich erst im weiteren Verlauf des Masterplan-Prozesses und auf Grundlage der Konkretisierung der einzelnen Vorhaben treffen.

    4.Welche Eigenanteile sind erforderlich?

    Ob und in welcher Höhe gegebenenfalls kommunale Eigenanteile erforderlich werden, hängt von der weiteren Entwicklung der Projekte sowie den jeweiligen Förderbedingungen ab. Eine abschließende Einschätzung ist derzeit noch nicht möglich.

    5.Welche Fördermittel werden erwartet?

    Insgesamt stehen 100 Mio. Euro zur Verfügung. Die Abstimmungen zum Masterplan mit dem Sächsischen Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung (SMIL) dauern an.
    Die Bewertung der eingereichten Projekte und die Klärung der weiteren Förderperspektiven sind noch nicht abgeschlossen. Aussagen zu konkreten Fördermitteln und deren Verteilung sind daher zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.

    6.Welche Projekte haben bereits konkrete Haushaltsansätze?

    Die haushalterische Einordnung möglicher Maßnahmen erfolgt im weiteren Prozess unter Berücksichtigung der jeweiligen Projektstände, Fördermöglichkeiten und geltenden Rahmenbedingungen.

    7.Welche Folgekosten entstehen nach Abschluss der Förderung?

    Mögliche Folgekosten können erst im Zuge der weiteren Konkretisierung der jeweiligen Vorhaben und unter Berücksichtigung ihrer konkreten Rahmenbedingungen bewertet werden.

    RA-245-2026 Masterplan Region Chemnitz und die Auswirkungen für die StadtHerunterladen

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  • Wochensrückblick Termine KW44 (26.10.-01.11.26)

    Wochensrückblick Termine KW44 (26.10.-01.11.26)

    RÜCKBLICK AUF DIE TERMINE DER AFD-STADTRATSFRAKTION IN DER 44. Kalenderwoche (26.10.-01.11.26)

    Auch in der vergangenen Woche waren wir zu Beratungen bzw. vor Ort:

    Montag, 26.10.2026

    • Fraktionssitzung

    Dienstag, 27.10.2026

    • Sozialausschuss
    • Versammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz
    • Ortschaftsrat Klaffenbach

    Mittwoch 28.10.2026

    • Sitzung des Schul – und Sportausschusses
    • Sitzung des Ausschusses Stadtentwicklung und Mobilität

    Donnerstag 29.10.2026

    • Pflanzung von 60 Rosen für 60 Jahre Städtepartnerschaft Chemnitz-Ljubljana (Slowenien)
    • Bürgergespräche
    • Akteneinsicht zur Fußgängerbrücke Hainstraße
    • Kulturausschuss

    Freitag 30.10.2026

    • Austausch zur wassersensiblen Stadtentwicklung (Schwammstadt)
    • Eröffnung eines neuen Kunstrasenplatzes im Chemnitzer Sportforum
    • Besichtigung ASR
    • Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Stelzendorf

    Samstag 31.10.2026

    • Treffpunkt Gebet auf dem Neumarkt

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  • Erst die Einsturzgefahr, dann die Vollsperrung – wie steht es um unsere Straßen?

    Erst die Einsturzgefahr, dann die Vollsperrung – wie steht es um unsere Straßen?

    Auf der Markersdorfer Straße in Chemnitz ist am 28. und 29. Oktober 2026 zwischen Wolgograder Allee und Südring eine Vollsperrung erforderlich. Grund ist laut Stadtverwaltung ein einsturzgefährdeter Schacht, der kurzfristig repariert werden muss.

    Für Autofahrer, Anwohner und Gewerbetreibende bedeutet das Umwege, Einschränkungen und zusätzliche Belastungen.

    Für mich als Chemnitzer Stadtrat wirft dieser Vorfall wichtige Fragen auf:

    ❓ Seit wann ist der Zustand des betroffenen Schachtes bekannt?
    ❓ Wann fand die letzte Kontrolle statt und wurden dabei bereits Schäden festgestellt?
    ❓ Wer ist für Wartung, Instandhaltung und Reparatur verantwortlich?
    ❓Hätte die Beschädigung bei früheren Kontrollen erkannt werden können?
    ❓ Gibt es weitere Schächte oder Straßenabschnitte in Chemnitz, bei denen vergleichbare Schäden bekannt sind?

    Natürlich können auch bei regelmäßigen Kontrollen plötzlich Schäden auftreten. Deshalb wäre es falsch, ohne Kenntnis der Hintergründe bereits ein Versäumnis zu unterstellen.

    Aber gerade deshalb braucht es Transparenz über die Ursachen, die bisherigen Kontrollen und die Verantwortlichkeiten.

    Unsere Straßen und die darunterliegende Infrastruktur müssen regelmäßig überprüft und rechtzeitig instand gehalten werden. Denn ungeplante Notreparaturen können nicht nur erhebliche Verkehrsbehinderungen verursachen, sondern auch zusätzliche Kosten nach sich ziehen.

    Ich werde den Vorgang zum Anlass nehmen, die zuständigen Stellen nach den Hintergründen und dem Zustand vergleichbarer Anlagen zu fragen.

    Denn die Sicherheit unserer Straßen und der verantwortungsvolle Umgang mit öffentlichen Mitteln müssen gewährleistet sein!

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  • KI-Assistent beim ASR – Kosten bekannt, Einsparungen nicht

    Nico Köhler: „Die Stadt muss nachweisen, dass sich der Einsatz von Qonny wirtschaftlich lohnt.“

    Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz sieht beim Einsatz des KI-Sprachassistenten „Qonny“ beim Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb (ASR) offene Fragen zur Wirtschaftlichkeit. Eine Ratsanfrage des Fraktionsvorsitzenden Nico Köhler offenbart: Die Einrichtung kostet einmalig 5.950 Euro, hinzu kommen laufende Gebühren von 42 Cent pro Gesprächsminute. Unklar ist, ob jedes einzelne Gespräch diese Kosten verursacht oder nur die Zeit, in der die KI tatsächlich arbeitet. Konkrete Einsparungen oder belastbare Berechnungen zum wirtschaftlichen Nutzen legt die Stadtverwaltung in ihrer Antwort jedoch nicht vor.

    „Künstliche Intelligenz kann sinnvoll sein, wenn sie die Erreichbarkeit des ASR-Kundenservice verbessert und Mitarbeiter tatsächlich entlastet. Aber die Stadt darf sich nicht mit allgemeinen Versprechen zufriedengeben. Wenn laufende Kosten entstehen, muss dem auch ein messbarer Nutzen gegenüberstehen“, erklärt Nico Köhler.

    Durch die automatisierten Beantwortungen von Standardfragen durch den KI-Bot Qonny sollen die Beschäftigten mehr Zeit für komplexe Anliegen erhalten. Wie groß dieser Effekt tatsächlich ist, ist allerdings noch offen. Auch zur Zuverlässigkeit des Systems nennt die Verwaltung keine konkrete Fehlerquote. Die Kontrolle erfolge anhand anonymisierter Themenzusammenfassungen und bei Bedarf werde die Wissensdatenbank angepasst.

    „Wir begrüßen die bereits jetzt deutlich gewordenen Verbesserungen, dürfen aber die Kosten dafür nicht aus den Augen verlieren. Darüber hinaus wollen wir wissen, ob sich Qonny in der Praxis bewährt, wie häufig sie Anfragen korrekt beantwortet und ob sich der Aufwand für den Kundenservice tatsächlich verringert. Ohne solche Kennzahlen lässt sich der tatsächliche Mehrwert kaum seriös bewerten“, so Köhler.

    Am Personalbestand hat sich nach Angaben der Stadt bislang nichts verändert. Im Kundenservice sind weiterhin zehn Beschäftigte tätig. Ein Personalabbau ist derzeit nicht vorgesehen.

    „Wir sind nicht gegen den Einsatz von KI. Aber sie darf auch keinen Freifahrtsschein bekommen. Wie oft liegt sie daneben, wie hoch sind die Ausgaben, wie steht es um den Datenschutz der Kunden, wie hoch ist der Nutzen im alltäglichen Betrieb und wie verändert sich Außenwirkung des ASR? Der ASR sollte regelmäßig offenlegen, wie sich Kosten, Gesprächsaufkommen, Weiterleitungen und die Qualität der Auskünfte entwickeln“, fordert der Nico Köhler abschließend.

    RA-237/2026 KI-Assistent Qonny beim ASR

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  • IA-122/2026 Firlefanz-Festival 2026

    Am 02.09. richtete unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Ulrich Oehme eine Ratsanfrage zum Firlefanz-Festival an den Oberbürgermeister. Anlass waren massive Ruhestörungen und Lärmbelästigungen während des Festivals vom 31.07. bis 02.08.2026 an der Talsperre Euba. Die Anfrage wurde am 17.09. durch den Bürgermeister Kunze nicht beantwortet. Am 28.09. reichten wir die Fragen als Informationsanfrage erneut ein

    Ziel und Inhalt der Anfrage

    Aus Sicht der Fraktion war es erforderlich zu klären, auf welcher Grundlage die Beschallung bis in die Morgenstunden möglich und genehmigt war, unter welchen Auflagen diese erfolgte, ob man Schallpegelmessungen durchgeführt hat und ob dieses eher links gerichtete Festival öffentliche Fördergelder erhielt. Diese Anfrage wurde am 19.10. durch den Bürgermeister Kunze beantwortet.

    Anfrage

    1.Auf welcher Genehmigungsgrundlage wurde die Beschallung bis in die Morgenstunden (5.00 Uhr) gestattet?

    Der Bescheid zur Veranstaltung mit entsprechenden Auflagen erfolgte auf Basis des § 12 SächsPBG i. V. m. § 10 der Polizeiverordnung der Stadt Chemnitz. Auflagen zum Schutz vor Immissionen erfolgten auf Basis des BImSchG i. V. m. der Freizeitlärmrichtlinie.

    2.Welche Auflagen, insbesondere was den Lärmschutz betrifft, wurden dem Veranstalter auferlegt? Welche konkreten Regelungen und Auflagen wurden für die Veranstaltung herangezogen, so dass offenbar eine Beschallung bis 05:00 Uhr in der früh zulässig war?

    Es wurden Pegelbegrenzungen, welche vor den jeweiligen Lautsprechern der Bühnen zu messen waren, verfügt. Die Pegelbegrenzungen basierten unter Zugrundelegung der örtlichen Gegebenheiten auf der Freizeitlärmrichtlinie sowie den darin beschriebenen Umständen und Annahmen. Sie beruhten auf Berechnungen zur Einhaltung der zulässigen Schallimmissionen an Immissionsorten nächstgelegener Wohnbebauung.

    3.Wurden während der Veranstaltung Schallpegelmessungen oder sonstige Kontrollen zur Überwachung der Lärmschutzauflagen durchgeführt? Falls ja, welche Ergebnisse wurden dabei festgestellt?

    Durch die Veranstalter musste eine durchgehende Messung und Dokumentation der Schallpegel an allen Bühnen durchgeführt werden. Daraus ergab sich, dass der verfügte Maximalpegel an allen Bühnen der Veranstaltung über den gesamten Veranstaltungszeitraum nicht ausgereizt, sondern unterschritten wurde. Mit Blick darauf wird ergänzend mitgeteilt, dass sich keine, auch nurniederschwelligen, Ansatzpunkte, dass Messdaten seitens des Veranstalters geschönt oder manipuliert worden sind, ergaben. Weiterhin erfolgten nach telefonischer Kontaktaufnahme zum Lärmschutzbeauftragten der Veranstaltung Messungen im Bereich Beutenberg, welche die erwähnte Unterschreitung der verfügten Pegelauflagen an den vorgegebenen Messorten bestätigte.

    4.Wie viele Beschwerden über die Lärmbelästigung gingen bei der Polizei bzw. den zuständigen Behörden während der Veranstaltung ein und welche konkreten Maßnahmen wurden daraufhin veranlasst?

    Diesseits ist nicht bekannt, ob bzw. wie viele Beschwerden beim Polizeivollzugsdienst eingingen.

    5.Wurde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens geprüft, ob die Veranstaltung einschließlich der nächtlichen Beschallung mit den Schutzbestimmungen des unmittelbar angrenzenden Naturschutzgebietes „Um den Eibsee“ vereinbar ist? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

    Ja, auch dies wurde umfangreich geprüft. Die Ergebnisse der Prüfung flossen als Auflagen in den Bescheid ein.

    6.Gab es öffentliche Fördermittel und wenn ja in welcher Höhe und aus welchen Fördertöpfen stammte das Geld?

    Dazu existieren beim Bescheid erstellenden Amt keine Kenntnisse.

    7.Welche Schlussfolgerungen zieht die Stadtverwaltung aus den Erfahrungen mit der Veranstaltung für die Genehmigung und Überwachung künftiger Veranstaltungen an diesem Standort, insbesondere hinsichtlich Lärmschutz, Nachtruhe und Anwohnerschutz?

    Da nicht nur anhand objektiver Daten der vorgelegten Messprotokolle, sondern auch aufgrund von Eigenermittlungen in Form von Befragungen von Anwohnern des Umfeldes bestätigt werden konnte, dass keine störenden Geräuschbelästigungen auftraten, steht zweifelsfrei fest, dass die normierten Bedingungen zum Lärmschutz aus den bereits benannten gesetzlichen Grundlagen eingehalten wurden.
    Dies vorangesetzt wird bezüglich der nicht nachgewiesenen Behauptung „erheblicher Lärmbelästigung von Anwohnern“ entgegengetreten. Lärm an sich, gemeint ist jedoch der von einer/mehreren Quelle/n verursachte Schallpegel, wird subjektiv unterschiedlich wahrgenommen und legaldefiniert als auf einen Menschen schädigend oder störend einwirkende Schalldruckpegel.Das bedingt, dass in der rechtlichen Bewertung allein auf messbare Kriterien, den/die Schalldruckpegel, die auf einen Durchschnittsmenschen einwirken/einwirken können, abgestellt wird. Erst, wenn diese, durch Rechtsprechung hinlänglich bestätigten, Pegel überschritten werden,liegt demzufolge Lärm vor, vor dem der gesetzliche Schutz greift.

    Einordnung

    Die Verwaltung erklärt die Lärmschutzvorgaben für eingehalten und weist die Behauptung erheblicher Lärmbelästigungen zurück. Unser Stadtrat Ulrich Oehme lebt selbst in Euba und hat nicht nur den Lärm persönlich mitbekommen. Es wurde zudem von mehreren Anwohnern die Frage an ihn herangetragen, wie eine derartige Lärmbelastung genehmigt werden und stattfinden konnte.

    Die Stadtverwaltung verweist auf festgelegte Pegelbegrenzungen und Messprotokolle, die der Veranstalter selbst erstellt hat. Wer sich selbst kontrolliert, wird natürlich zu dem Ergebnis kommen, die zulässigen Maximalpegel an allen Bühnen unterschritten zu haben. Das aber widerspricht der Darstellung einiger Eubaer und wie sie das Firlefanzfestival tatsächlich erlebten.

    Besonders bemerkenswert ist der Umgang mit den Fördermitteln: Wer eine Veranstaltung genehmigt, muss nicht zwangsläufig für sämtliche Fördermittel zuständig sein. Dennoch bleibt die Frage offen, ob und in welchem Umfang Steuergeld eingesetzt wurde und welche anderen städtischen Stellen hierzu Auskunft geben können. Auch der Verweis auf die Prüfung des angrenzenden Naturschutzgebiets „Um den Eibsee“ bleibt aus unserer Sicht zu knapp. Welche konkreten Schutzmaßnahmen für das Gebiet vorgesehen waren, geht aus der Antwort nicht hervor.

    Akzeptanz für das Firlefanz-Festival entsteht nicht dadurch, dass die Verwaltung Beschwerden als unbelegt zurückweist. Die Verwaltung behauptet zwar, eigene Befragungen durchgeführt zu haben; mit dem Ergebnis, es seien keine Lärmbelästigungen aufgetreten. Aber wie viele Anwohner befragt wurden und nach welchen Kriterien die Befragung erfolgte, wurde nicht näher ausgeführt. Frei nach dem Motto: „Es wird behauptet, es sei zu laut gewesen? Ich habe hier Leute, die sagen, es sei nicht zu laut gewesen.“ Am Ende steht hier Aussage gegen Aussage. Die Eubaer aber werden sich daran erinnern, wie laut es wirklich war und welche Aussage der Wahrheit näher kommt.

    IA-122-2026 Firlefanzfestival 2026Herunterladen

  • Die schöne Bilanz der Kulturhauptstadt

    40.689 Euro netto für eine Broschüre, 3.000 gedruckte Exemplare und kein einziger Euro Zuschuss von Bund oder Land: Die Stadt Chemnitz hat für ihre Publikation „25 Erfolge und Effekte der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025“ tief in die eigene Tasche gegriffen – und damit in die Tasche der Steuerzahler. Das geht aus der Antwort auf eine Ratsanfrage des Fraktionsvorsitzenden der AfD-Stadtratsfraktion Nico Köhler hervor. Die Gesamtkosten einschließlich Mehrwertsteuer belaufen sich auf rund 48.420 Euro. Nico Köhler ist fassungslos:

    „Während überall über knappe Kassen, notwendige Einsparungen und finanzielle Prioritäten gesprochen wird, produziert die Verwaltung eine 87-seitige Erfolgserzählung für fast 50.000 Euro. Wer hat das bestellt? Wer braucht das? Wer liest das? Und vor allem: Wer hält solche Ausgaben in der aktuellen Haushaltslage für angemessen?“

    Besonders ins Gewicht fällt die Kostenaufteilung: 6.760 Euro netto entfielen auf Datensammlung und Aufbereitung, satte 23.050 Euro auf Gestaltung, Illustration und Satz sowie weitere 10.879 Euro auf den Druck. Das entspricht mehr als der Hälfte der Gesamtkosten allein für die optische Aufmachung. Die Broschüre wurde in 2.500 deutschen und 500 englischen Exemplaren produziert. Gleichzeitig steht sie kostenlos als PDF auf der städtischen Internetseite zur Verfügung.

    „Fast 23.000 Euro für Gestaltung und Satz – da muss die Verpackung ja stimmen, selbst wenn der Steuerzahler die Rechnung bekommt. Und als wäre das nicht genug, wurde auch sprachlich kräftig gegendert. Statt verständlicher, bürgernaher Verwaltungssprache bekommt man eine Publikation, bei der sich die Frage stellt, ob Chemnitz und seine Menschen oder die politische Selbstinszenierung im Mittelpunkt steht“, kritisiert Köhler.

    Die Kulturhauptstadt war zweifelsohne ein bedeutendes Ereignis für Chemnitz, dass die eigene Selbstwahrnehmung gesteigert hat. Gerade deshalb bräuchte es eine ehrliche Bilanz – und keine teure Selbstdarstellung, deren Nutzen und Reichweite bezweifelt werden muss. Die Auflage von 3.000 Exemplaren kann nicht erforderlich gewesen sein, sonst hätte man keine 10 Exemplare für eine dreiköpfige AfD-Fraktion übrig gehabt.

    „Wer von den Bürgern Sparsamkeit verlangt, muss bei den eigenen Ausgaben mit gutem Beispiel vorangehen. Fast 50.000 Euro für eine Broschüre ohne ausgewiesene Landes- oder Bundesförderung sind kein Pappenstiel. Der Oberbürgermeister muss sich die Frage gefallen lassen, warum diese Ausgabe in der gegenwärtigen Haushaltslage notwendig war. Eine schöne Bilanz auf Papier ersetzt keine verantwortungsvolle Haushaltspolitik“, so Köhler abschließend.

  • Gewerbesteuer stagniert: Kulturhauptstadtjahr ohne Einnahmeschub

    Nico Köhler: „Chemnitz braucht belastbare Zahlen, keine schönen Prognosen!“
    Ausgerechnet im Kulturhauptstadtjahr 2025 gingen die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Chemnitz zurück. Statt der eingeplanten 158,1 Millionen Euro flossen tatsächlich nur rund 152,3 Millionen Euro in die Stadtkasse – ein Minus von 5,75 Millionen Euro oder 3,6%. Das geht aus der Antwort von Bürgermeister Ralph Burghart auf eine Ratsanfrage des AfD-Stadtrates Nico Köhler hervor. Angesichts der aktuellen Insolvenzen und der Haushaltsverhandlungen für 2027/2028 stellt sich die Frage, wie belastbar die städtischen Einnahmeprognosen sind.

    „Nach dem Corona-Einbruch haben sich die Einnahmen erholen können. Doch seit 2024 kommen wir nicht mehr voran. Ausgerechnet im Kulturhauptstadtjahr blieb der erwartete zusätzliche Schub aus. Jetzt muss offen auf den Tisch, welche wirtschaftlichen Effekte tatsächlich bei der Stadt angekommen sind“, erklärt Köhler.

    2020 brachen die Gewerbesteuereinnahmen auf rund 94,7 Millionen Euro ein – 25,7 Millionen Euro weniger als geplant. Bis 2024 stiegen sie auf knapp 154 Millionen Euro. 2025 sanken sie jedoch auf 152,3 Millionen Euro. Für 2026 prognostiziert die Verwaltung erneut rund 152 Millionen Euro. Auch die Vorauszahlungen aus dem Produzierenden Gewerbe lagen 2025 unter dem Niveau von 2023. Die zum 30. Juni 2026 verbuchten rund 7,2 Millionen Euro sind allerdings nur ein Zwischenstand.

    Zwar liegen die Einnahmen deutlich über dem Vor-Corona-Niveau von rund 108,8 Millionen Euro im Jahr 2019. Ein weiterer Aufwärtstrend ist jedoch nicht erkennbar. Zwar ist das kein Beweis, dass die Kulturhauptstadt wirtschaftlich wirkungslos war, zeigen aber, dass sich ein zusätzlicher Effekt bislang nicht in steigenden Gewerbesteuereinnahmen niederschlägt.

    „Wir dürfen den Doppelhaushalt 2027/2028 nicht auf Wunschdenken aufbauen. Angesichts von Insolvenzen und sinkenden Einnahmen muss die Verwaltung realistisch planen und offenlegen, welche Risiken drohen. Chemnitz braucht belastbare Zahlen, keine optimistischen Prognosen“, fordert Köhler.

    RA-247/2026 Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen

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  • RA-253/2026 Broschüre 25 Erfolge und Effekte der Kulturhauptstadt

    Am 01.10. richtete unser Stadtrat Nico Köhler eine Ratsanfrage zur Broschüre mit dem Titel „25 Erfolge und Effekte der Kulturhauptstadt 2025“ an den Oberbürgermeister. Anlass war die ungefragte Zusendung an unsere Fraktion von 10 Exemplaren dieser Schrift.

    Ziel und Inhalt der Anfrage

    Ziel war es, Transparenz bei den Herstellungskosten zu schaffen. Die Antwort ging uns am 14.10. durch den Oberbürgermeister Schulze zu.

    Anfrage

    1.Wie hoch ist die Gesamtauflage dieser Broschüre / Wie viele Exemplare wurden in Auftrag gegeben?

    Die gedruckte Gesamtauflage der Broschüre „25 Erfolge und Effekte der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025“ beträgt 2.500 deutschsprachige Exemplare und 500 englischsprachige Exemplare. Darüber hinaus steht die Publikation der breiten Öffentlichkeit auf der städtischen Website (chemnitz.de) kostenlos als digitales Dokument (PDF) zur Verfügung.

    2.Wie hoch waren die Gesamtkosten dieser Broschüre und wie teilen sich diese Kosten auf die verschiedenen an der Erstellung beteiligten Ressorts auf? Ich bitte darum, die Kosten für Datenaufbereitung, Evaluationsdaten, Redaktion, Beratung, Hinweis zur Methodik, Gestaltung, Illustrationen und Druck einzeln auflisten.

    Die Gesamtkosten für die Konzeption, Erstellung und Produktion der Broschüre belaufen sichauf insgesamt 40.689 € netto. Die Erstellung erfolgte federführend durch das Projektteam der Stadt Chemnitz unter Einbindung der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 gGmbH sowie wissenschaftlicher Partner wie dem FOG-Institut und der Technischen Universität Chemnitz.
    Datensammlung und Aufbereitung: 6.760 €
    Gestaltung, Illustration und Satz: 23.050 €
    Druckkosten: 10.879 €
    Alle Werte verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer.

    3.Zu welchen Teilen und in welcher Höhe waren Land und Bund an den Kosten für diese Broschüre beteiligt?

    Es erfolgte keine Förderung durch Bundes- bzw. Landesmittel.

    4.Wer hat dafür Sorge getragen, dass diese Broschüre nach allen Regeln der Kunst „durchgegendert“ ist und wer ist die Zielgruppe, bzw. wer nicht?

    Die redaktionelle Umsetzung und die sprachliche Gestaltung der Broschüre erfolgten durch die Pressestelle der Stadt Chemnitz in Zusammenarbeit mit der beauftragten Agentur. Dabei wurden die geltenden Leitlinien der Stadtverwaltung Chemnitz für eine zeitgemäße, inklusive und verständliche Verwaltungssprache angewandt.

    Einordnung

    Es ist schon bemerkenswert, für was man in der Verwaltung in Zeiten eines Haushaltsnotstandes Geld ausgibt. 3.000 gedruckte Exemplare einer 87-Seitigen Broschüre die keiner liest, keiner braucht und keiner bestellt hat! Das ist so übertrieben zu viel, dass man uns einfach so 10 Exemplare ungefragt zukommen ließ. Danke dafür – nur leider ist das Schriftstück so durchgegendert, dass du das keinem zu lesen geben kannst, ohne dich in Grund und Boden zu schämen.

    Inclusive Mehrwertsteuer reden wir von 48.419,91€, also 16,14€ pro Stück. In unserem Fall bedeutet das: 161,40€ für die Tonne! Das ist einmal mehr ein exemplarisches Beispiel für bedenkenlose und gedankenkose Steuergeldverschwendung, für die der Oberbürgermeister persönlich die Verantwortung trägt. So geht man als Oberhaupt unserer Stadt nicht mit dem Steuergeld unserer Bürger um!

    RA-253-2026 Broschüre 25 Erfolge und Effekte der Kulturhauptstadt 2025Herunterladen

  • RA-247/2026 Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen

    Am 28.09. richtete unser Stadtrat Nico Köhler eine Ratsanfrage zur Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen in Chemnitz von 2020-2026 an den Oberbürgermeister. Anlass waren die aktuellen Haushaltsverhandlungen für den kommenden Doppelhaushalt 2027/2028 und welchen Einfluss die aktuellen Insolvenzen ggf. auf die Einnahmen aus der Gewerbesteuer haben.

    Ziel und Inhalt der Anfrage

    Ziel war es, Transparenz herzustellen und nicht nur einzusehen, was die Planungen in der Vergangenheit an Einnahmen vorsahen und was die Gewerbesteuer an Einnahmen für die Stadt tatsächlich mit sich brachte. Es galt auch offenzulegen, in welchen Größenordnungen man bei den Planungen danebenlag. Die Antwort ging uns am 19.10. durch den Bürgermeister Burghart zu.

    Anfrage

    1.Wie hoch waren die tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Chemnitz in den Jahren 2020, 2021, 2022, 2023, 2024 und 2025?
    3.Wie hoch waren jeweils die Haushaltsansätze und die tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2020 bis 2025?
    4.Wie groß waren die jeweiligen Abweichungen zwischen Haushaltsansatz und tatsächlichem Gewerbesteueraufkommen?

    Zusammenfassende Antwort zu den Fragen 1, 3 und 4
    Da sich Ihre Frage auf die tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen bezieht, wurden die Ist-Werte und nicht die Anordnungen herangezogen. Auf Grund der wirtschaftlichen Lage gibt es regelmäßig Abweichungen von der Veranlagung zur tatsächlichen Zahlung.
    Die nachstehende Tabelle beinhaltet die Auswertung für die Jahre 2020 bis 2025. Dargestellt sind jeweils der fortgeschriebene Planansatz, die tatsächlich eingegangenen Zahlungen sowie die Abweichung zwischen fortgeschriebenen Planansatz und tatsächlichem Gewerbesteueraufkommen (Differenz).

    2.Wie hoch sind die Gewerbesteuereinnahmen im laufenden Jahr 2026 bislang und welcher Gesamtbetrag wird für das Haushaltsjahr 2026 aktuell prognostiziert?

    Für das Haushaltsjahr 2026 sind aktuell Einzahlungen in Höhe von 115.006 T€ verbucht. Bis zum Jahresende werden Gesamteinzahlungen von 152.000 T€ erwartet.

    5.Wie hoch war der Anteil der Gewerbesteuereinnahmen, der nach Kenntnis der Stadt auf Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes entfällt? Sofern eine Aufschlüsselung aufgrund steuerrechtlicher Geheimhaltung nicht auf Unternehmensebene möglich ist, wird um eine anonymisierte Darstellung nach Wirtschaftszweigen gebeten.

    Eine Auswertung der Gewerbesteuereinnahmen auf Unternehmensebene ist aufgrund des Steuergeheimnisses nicht zulässig. Die nachfolgende Darstellung enthält daher die zusammengefassten Einzahlungen von Unternehmen des Produzierenden Gewerbes. Die Zuordnung zu den jeweiligen Branchen erfolgt auf Grundlage der städtischen Erkenntnisse, insbesondere aus Gewerbemeldungen und Handelsregistereintragungen. Da zahlreiche Unternehmen ein breites Tätigkeitsspektrum aufweisen oder in mehreren Geschäftsfeldern tätig sind, ist eine Branchenzuordnung in den einzelnen Jahren auch wechselnd.
    Ausgewiesen werden die im jeweiligen Haushaltsjahr eingegangenen Gewerbesteuer-vorauszahlungen (Ist-Buchungen). Für das Jahr 2026 bezieht sich der ausgewiesene Wert der Einzahlungen auf den Stichtag 30.06.2026, erwartet werden 14.797.586 €.

    EINORDNUNG

    Die Antwort der Stadtverwaltung zeigt, dass die Gewerbesteuer zwar eine wichtige Einnahmequelle bleibt, die tatsächlichen Zahlungseingänge aber keineswegs zuverlässig den Haushaltsplanungen folgen. Auf den deutlichen Einbruch im ersten Corona-Jahr folgte zunächst eine kräftige Erholung. Doch die Zahlen werfen eine grundsätzliche Frage auf: Wie belastbar sind die städtischen Einnahmen tatsächlich – und warum blieb ausgerechnet im Kulturhauptstadtjahr 2025 der große finanzielle Schub aus?

    Nach dem kräftigen Anstieg bis 2024 stagnierten die Einnahmen 2025 und gingen sogar leicht zurück. Im Kulturhauptstadtjahr nahm Chemnitz rund 152,3 Millionen Euro Gewerbesteuer ein – etwa 1,7 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Für 2025 hatte die Stadt zuletzt rund 158,1 Millionen Euro angesetzt. Es fehlten am Jahresende rund 5,75 Millionen Euro, etwa 3,6 Prozent.

    Was die Zahlen nicht beweisen: dass die Kulturhauptstadt wirtschaftlich wirkungslos war. Tourismus, Gastronomie, Einzelhandel und Übernachtungen können andere Effekte erzielen, die sich nicht unmittelbar in der Gewerbesteuer niederschlagen. Umgekehrt lässt sich aus dem Kulturhauptstadtjahr aber kein steuerlicher Erfolg ableiten, wenn die Gewerbesteuereinnahmen gegenüber dem Vorjahr sinken.

    Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Chemnitz 2019 Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 108,8 Mio Euro erzielte. Die Zahlen zeichnen das Bild einer Stadt, deren Gewerbesteuereinnahmen sich nach dem Corona-Einbruch erholt haben und heute deutlich über dem Vor-Corona-Niveau liegen, zuletzt jedoch stagnierten. Ausgerechnet im Kulturhauptstadtjahr 2025 blieb ein weiterer Zuwachs aus. Statt eines neuen Höchststands verzeichnete Chemnitz geringere Einnahmen als im Vorjahr und verfehlte zugleich den eigenen Haushaltsansatz, eine Entwicklung, die sich 2026 mit Blick auf die Zahlen aus dem produzierenden Gewerbe fortzusetzen droht.

    RA-247-2026 Entwicklung der GewerbesteuereinnahmenHerunterladen