Am Mittwoch wird ab 14 Uhr der neue Haushalt für die Jahre 2023/2024 diskutiert. Unsere Fraktion hat für diese Sitzung folgende eigene Anträge eingereicht: Natürlich haben wir uns auch mit den Anträgen der anderen Fraktionen befasst und werden uns dort entsprechend positionieren. Zur Live-Übertragung geht es hier entlang: https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html
Rathaus
Sonnabend, 04.03.2023: Friedensdemo der AfD in Chemnitz
F R I E D E N S D E M O aus Anlass des Bombenterrors auf Chemnitz am 05.03.1945 ORT UND ZEIT: NEUMARKT CHEMNITZ 04.03.2023 ab 15 Uhr REDNER: JÖRG URBAN Landesvorsitzender der AfD, Mitglied des Sächsischen Landtags ARMIN-PAULUS HAMPEL ehem. außenpolitischer Sprecher der AfD, Auslandskorrespondent der ARD, begleitete die „2 plus 4 Gespräche“ […]
Vereine kassieren Steuergeld: Kein Platz für Klima-Chaoten!
Kein Platz für Klima-Terroristen! Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ berichtet heute darüber, dass Lokale wie das „Lokomov“ und das „Weltecho“ zu neuen Brutstätten von Klima-Terroristen werden sollen. Dabei werden diese Treffpunkte seit Jahren massiv mit Steuergeldern gefördert – Geld der Menschen, welche von den Klima-Chaoten durch deren Aktionen behelligt und genötigt werden. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg […]
Antrag auf Sonderstadtrat „Frieden“
Am heutigen Dienstag (14.02.2023) hat die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz, unterstützt durch Stadträte der Fraktion „ProChemnitz/Freie Sachsen“, einen Antrag auf einen Sonderstadtrat eingereicht. In diesem Stadtrat sollen folgende Punkte abgestimmt werden:
Rückblick Stadtrat 08.02.2023
Mit drei Redebeiträgen engagierte sich unsere Fraktion in der Stadtrats-Sitzung vom 08.02.2023. Unter anderem plant die Stadt Chemnitz eine Beherbergungssteuer – wobei Finanzbürgermeister Ralph Burghart (CDU) noch im September 2022 Steuererhöhungen und Mehrbelastungen für die Bevölkerung noch ausgeschlossen hatte. Nach einer Rede unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Volker Dringenberg entwickelte sich eine lange Diskussion, an deren Ende […]
Peinlicher Leerstand: Ratskeller muss saniert werden
Auf Anregung unserer Fraktion wurde in dieser Woche der ehemalige „Ratskeller“ unter dem Chemnitzer Rathaus besichtigt. Dabei wurde klar: Eine Perspektive als erstes gastronomisches Haus am Platz ist quasi ausgeschlossen. Die Stadt verweist auf fehlendes Geld für eine komplette Sanierung und Neueinrichtung. Jetzt sollen die Räume als Begegnungsstätte bis 2025 saniert werden, zumindest ist das […]