Für die kommende Stadtrats-Sitzung am 06.04.2022 hat unsere Fraktion den Antrag „BA-018/2022 – Ausschilderung von Wegen in den Chemnitzer Kommunalwäldern“ eingereicht. Auf Anregung unseres Stadtrats Frank Sänger sollen die Wege künftig mit Namensschildern versehen sein, um vor allem bei Notfällen zur besseren Orientierung beizutragen und die Aufenthalts-Qualität im Allgemeinen zu verbessern. An dieser Stelle dokumentieren […]
Rathaus
Stadtrat: War die Abstimmung zum Südverbund ungültig?
In der Stadtratssitzung vom 16. März 2022 wurde der Bau der Südring-Abschnitte 3 und 5 abgelehnt (B-203/2021 „Südverbund Teil III und V sowie Überführung Neefestraße („Überflieger“)“. Diesem Beschluss war ein turbulenter Abstimmungs-Prozess vorausgegangen, welchen unsere Fraktion jetzt durch die Landesdirektion Sachsen prüfen lässt. Vor der eigentlichen Abstimmung zum Thema hatte die CDU beantragt, das Thema […]
Rückblick Stadtrat 16.03.2022
An dieser Stelle möchten wir einen kurzen Rückblick auf den Stadtrat vom 16.03.2022 werfen. Gleich zu Beginn präsentierten die Grünen in Person von Manuela Tschök-Engelhardt ihre Parade-Disziplin: Sie übten sich im Verbot. Gemeinsam mit den Verbündeten der deutschen demokratischen Ratsfraktionen wurden die „Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass“ von der Tagesordnung gewählt. Dem politischen Gegner den Mund […]
Vorschau Stadtrat 16.03.2022
Am 16.03.2022 tagt der Chemnitzer Stadtrat ab 15 Uhr in der Chemnitzer Stadthalle. Unsere Fraktion beteiligt sich in dieser Sitzung mit mehreren Beschlussanträgen. Auswirkungen von § 20a Infektionsschutzgesetz darstellen, Versorgungsnotstand abwenden(BA-014/2022) Mit diesem Antrag fordern wir hauptsächlich dazu auf, den Paragraph 20a (einrichtungsbezogene Impfpflicht), welcher für viele Angestellte in Gesundheit und Pflege mit einem Berufsverbot […]
Partnerschaft mit Wolgograd für den Frieden nutzen
In einer Ratsanfrage (RA-045/2022) informierte sich unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler nach dem Umgang der Stadt Chemnitz mit der seit 1988 bestehenden Städtepartnerschaft mit dem russischen Wolgograd. OB Sven Schulze antwortete daraufhin: „Chemnitz und Wolgograd verbindet seit 1988 eine enge und intensive Städtepartnerschaft.Obwohl zwischen beiden Städten mehrere tausend Kilometer liegen, trifft man sich seit fast […]
Fraktion verurteilt den Angriff auf Frédéric Bußmann
Aus aktuellem Anlass – siehe hier: https://bit.ly/3t2H7Bb – haben wir heute diese Pressemitteilung herausgegeben: Falk Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz verurteilt den feigen Angriff auf Herrn Bußmann. Wir wissen aus eigener Erfahrung von Wahlkampfständen und selbst im privaten Bereich, wie schmerzhaft Angriffe durch politisch Andersdenkende sind. Gewalt, egal ob […]