Mit etwas Abstand blicken wir kurz auf die Stadtratssitzung vom 18.05.2022 zurück. Unsere Fraktionserklärung können Sie hier anschauen, gehalten wurde sie von unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nico Köhler: In der Sitzung wurden rund 13 Millionen Euro verteilt, welche aus zusätzlichen Steuereinnahmen des Bundes nach Chemnitz überwiesen wurden. Vielen Dingen gaben wir unsere Zustimmung. Für Verwunderung sorgte […]
Rathaus
Vorschau Stadtrat 18.05.2022
Am Mittwoch, 18.05.2022, beginnt um die 15 Uhr die Stadtratssitzung des Monats Mai. Unsere Fraktion bringt dabei den Antrag BA-023/2022 „Sicherheit und Ordnung auf der Schlossteichinsel“ ein. Darin heißt es: „Der Stadtrat beschließt: Für die Schlossteichinsel auf dem Schloßteich sollen Benutzungszeiten eingeführt werden. Außerhalb der Benutzungszeiten sind die Zugänge mittels Toren an den Brücken zu […]
Runkel-Nachfolge: Dr. Volker Dringenberg reicht Bewerbung ein
Information aus der Fraktion: Im Juni-Stadtrat (15.06.2022) werden die Bürgermeister der Dezernate 3 und 6 neu bzw. wiedergewählt. Auf das Dezernat 6, welches aktuell Baubürgermeister Michael Stötzer betreut, gibt es inklusive seiner Person zwei Bewerbungen. Für die Stelle im Dezernat 3 sind es vier, darunter unter Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg. Der „Freien Presse“ sagte er: […]
„Stadtratio“, Ausgabe 04: „Chemnitz als Europäische Kulturhauptstadt 2025“
In der neuen Ausgabe des Podcasts „Stadtratio“ beschäftigen wir uns mit dem Thema „Chemnitz als Europäische Kulturhauptstadt 2025“. Welche Chancen gibt es, wie läuft es derzeit, welche Gefahren drohen? Moderator Ronny Licht begrüßt diesmal die Stadträte Ronald Preuß und Lars Franke sowie mit Lennard Scharpe den Vorsitzenden der „Jungen Alternative Chemnitz-Erzgebirge“. Reinhören, gern auch hier […]
Rückblick Stadtrat 06.04.2022
An dieser Stelle möchten wir kurz auf den Stadtrat vom 06.04.2022 zurückblicken. Unsere Fraktion brachte zwei Beschlussanträge ein, deren Einführungsreden wir hier dokumentieren. „Ausschilderung von Wegen in den Chemnitzer Kommunalwäldern“ (BA-018/2022) Redner: Frank Sänger Dieser Antrag wurde mit der Mehrheit von SPD, Linke, CDU und Grünen abgelehnt, die FDP enthielt sich teilweise. „Keine Privatstraßen in […]
Vorschau Stadtrat 06.04.2022
Die Aprilsitzung des Chemnitzer Stadtrats beginnt am 06.04.2022 um 15 Uhr. Unsere Fraktion bringt sich diesmal mit zwei Beschlussanträgen in die Sitzung ein. Keine Privatstraßen in Wohngebieten(BA-011/2022) Mit diesem Antrag möchten wir erreichen, dass künftige neu entstehende Wohngebiete mit öffentlichen Straßen errichtet werden. Damit müsste sich die Stadt Chemnitz um den Unterhalt dieser Straßen kümmern […]